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Frauen im KZ

Auch wenn ein Leser das Thema als „randständig“ bezeichnet hat: Mich lässt Sarah Helms Buch über das Frauen-KZ Ravensbrück nicht los. Darüber habe ich hier und hier geschrieben.
Nun drängt es mich, wieder darüber zu schreiben, denn das Thema der Brutalität und der Brutalisierung und der Gleichgültigkeit der Zuschauer ist leider ganz und gar nicht randständig, sondern hochaktuell. Und auch das im Buch (zu Recht) eher randständig behandelte, aber (zu Recht) nie verschwiegene Thema, das mich gerade umtreibt. Es geht um die erstaunliche Hartnäckigkeit von Vorurteilen.

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Wie auch Linke, Grüne, Liberale in der Flüchtingsdebatte versagt haben

Mit guten Gründen wird hier eloquent und mit viel Sachwissen von Frau Bednarz und Herrn Posener und anderen gegen die Grob-und Dummheiten, gefährliche Denk- und Lebenshaltungen, die bei Pegida und in Teilen oder insgesamt bei der AFD verbreitet sind, argumentiert. Ich habe mit meinen Beiträgen mit dem Titel „Neusprech für Neubürgerinnen“,  „Europa ohne Grenzen?“  „Der Tanz um das Tabuwort Obergrenze““und die Kritik an der „Kritik von Claudia Roth an Joachim Gaucks Reden zur Flüchtlings und Grenzthematik“ andere Aspekte der Parteidebatten und des  Denk-und talkshow- Versagens zum Thema europäische Asyl – Flüchtlings -Einwanderungs und Friedenspolitik verhandelt. Weiterlesen

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Mieser Stil

Wie ich von Henryk M. Broder und Alan Posener zu einer Verteidigerin der Täter von Köln gemacht wurde

Von Amelie Fried

Amelie Fried braucht eigentlich keine Vorstellung, aber wer sie nicht kennt, findet sie hier.http://www.ameliefried.de/

Ich habe neulich Frau Fried öffentlich kritisiert. So finde ich es nur fair, ihr die Möglichkeit einzuräumen, mich zu kritisieren, und habe ihr das angeboten. Ich bin nach wie vor nicht mit ihrer Kritik einverstanden, schon gar nicht mit der Kritik an Henryk Broder und der WELT, aber ich verzichte darauf, den Streit fortzuführen. Mit dieser Dokumentation der verschiedenen Positionen soll es von mir aus sein Bewenden haben. Alan Posener

 Anfang Dezember letzten Jahres schrieb ich einen Kolumnentext für die Weihnachtsausgabe von CICERO, die Mitte Dezember erschien. Anlässlich des Festes der Liebe besann ich mich auf die von vielen derzeit so heftig verteidigten Werte unserer christlich-abendländischen Kultur, und nahm den Diebstahl einer Gitarre durch einen Flüchtling zum Anlass, über Geben und Nehmen zu reflektieren, und über das asymmetrische Verhältnis zwischen Menschen, die alles verloren haben, und Menschen, die in der Lage sind, zu geben. Weiterlesen

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Trump und Putin – es geht um die Zukunft der liberalen Demokratie

Von Marieluise Beck

Donald Trump rollt das republikanische Lager in Amerika mit menschenverachtender, antidemokratischer Rhetorik auf. Internationales Recht interessiert ihn nicht, er pflegt die Sprache der Gewalt. Wladimir Putin drohte dem Vernehmen nach schon vor Jahren „Saakaschwili an seinen Eiern aufzuhängen“. Da treffen sich zwei Brüder im Geiste. Bisher ist Trump nur Kandidat. Wladimir Putin aber hat seit 15 Jahren die Macht und es gibt keine checks and balances in Russland mehr. Weiterlesen

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Europa neu denken mit Donald Tusk

Letzte Woche behauptete ich an dieser Stelle, der von Ratspräsident Donald Tusk vorgelegte Entwurf eines Beschlusses der 28 EU-Regierungschefs bedeute die Abkehr vom Föderalismus und sei daher einer „Revolution“ gleichzusetzen. Hier möchte ich das noch einmal im Detail anhand des offiziellen deutschen Textes (EUCO 4/16 9 DE) nachweisen. Sie finden ihn hier:

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Menschlichkeit oder Verteidigung einer Steppe

 Berlin ist immer wieder für eine Skurrilität gut. Einige davon schaffen es auch in die überregionalen Medien. So das Trauerspiel um den Görlitzer Park in Kreuzberg (Berlinisch: „Görli“), wo sich Drogendealer weitgehend unbehelligt von der Staatsmacht das Verkaufsareal friedlich teilen. Oder die Gerhart-Hauptmann-Schule, wo 18 Flüchtlinge das ganze Gebäude blockieren, weil sie vom grünen Bezirksamt Hausausweise bekommen haben, die ein Gericht als Garantie für ein Dauerwohnrecht eingestuft hat. Eine selten dumme und teure Fehlleistung einer Behörde. Unterhaltskosten pro Monat: 100.000,- Euro.

Der größte Schildbürgerstreich spielt sich in bester städtischer Lage ab: am Tempelhofer Feld. Seine Fläche ist so groß wie der Kleinstaat Andorra. Im Juni 2014 entschieden die Berliner in einem Volksentscheid mit über 60 % Zustimmung, dass das Feld nicht bebaut werden darf. Das Gesetz, das das Parlament danach verabschiedete, „gehorchte“ dem Volkswillen aufs Wort. Weiterlesen

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Bei Flüchtlingen sind Ehrenamtliche überfordert. Ein Plädoyer für die Profis

Von Mara Stone

2005 war ich mit M., einem brotlosen Künstler, auf Mallorca. Am Strand kamen wir ins Gespräch mit Leuten aus Berlin.

Einer fragte mich, was ich denn von Beruf sei.

Sozialarbeiterin, antwortete ich und hub gerade an zu ergänzen, dass ich eine Affinität zu den Ausgeschlossenen der Gesellschaft habe und den Mutterwitz der Obdachlosen sehr mag.

Doch schon hatte sich der Frager M. zugewandt. Was er denn so mache? Er erwiderte, dass er Musiker sei, Bassist, und schon hagelten Fragen auf ihn nieder und man vertiefte sich in eine Diskussion über Musik im Allgemeinen und Jazz im Besonderen.

30 Minuten für die Musik und 3 Sekunden für die Soziale Arbeit. Weiterlesen

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Donald Tusk revolutioniert Europa

Das denkfaule deutsche Kommentariat hat, so weit ich es überblicke, nicht begriffen, was Donald Tusk mit David Cameron ausgehandelt hat: nämlich den Umbau der Europäischen Union gemäß britischen – und osteuropäischen – Wünschen. Das Ziel der „immer engeren Union“ wird aufgegeben und damit alle Vorstellungen eines „Europas der zwei Geschwindigkeiten“. Die nationalen Parlamente erhalten – so sie es wollen – das letzte Wort über die EU-Gesetzgebung. Die freie Bewegung von EU-Bürgern in die Sozialsysteme anderer Länder wird aufgehoben. Der gemeinsame Markt soll besser funktionieren. Großbritanniens Platz als Bankzentrum auch der Eurozone wird gesichert. Vor allem aber: Am ganzen Verfahren wurde und wird das Europäische Parlament nicht beteiligt. Der Föderalismus ist tot. Gut so.

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Von Israel lernen

Seit seiner Gründung im Mai 1948 ist Israel  in seiner Existenz bedroht. Der Krieg der arabischen Staaten mit dem Ziel seiner Vernichtung begann schon am Tage nach der Staatsgründung. Mehrere existenzbedrohende Vernichtungsfeldzüge sollten noch folgen. Seit Israel so stark geworden ist, dass die wirtschaftlich schwachen arabischen Staaten und auch die beiden palästinensischen Autonomie-Behörden einen erneuten Krieg für aussichtslos halten mussten, verlegten sie sich auf Terrorattacken, deren jüngste Variante zur Zeit zu beobachten ist: Kinder und Teenager greifen Juden mit Messern an, meistens werden sie von Sicherheitskräften getötet. Eine weit raffiniertere Angriffsform wäre weitgehend unbeachtet geblieben, hätte nicht die gegenwärtige konservative Regierung Netanjahu durch ein Gesetz zu deren Enthüllung beigetragen. Was ist der Inhalt des Gesetzes? Nichtregierungsorganisationen, die in Israel arbeiten, müssen ihre ausländischen Geldquellen offenlegen. Diese Pflicht zur Transparenz gilt nur für Zuwendungen von Staaten, nicht von Privatpersonen. Weiterlesen

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Wo bleiben die IT-Spezialisten?

Wieso ist die Registrierung so unfertig?

Deutschland und die EU müssen endlich ihre „Registriersysteme“ und zentralen Erfassungssysteme („Fast-ID“ in DE, EURODAC für die gesamte EU) funktionstüchtig machen und abstimmen. Dann erledigen sich viele Probleme von selbst. Unbegleitete Kinder können eher gefunden, Doppel-Identitäten aufgedeckt und Illegale nach dem AusländerG abgeschoben werden. Etwas mehr Realismus könnte einkehren. Zurzeit redet jeder und jede über gefühlte Wirklichkeiten, wobei die „Gefühle“ medial erzeugt werden, was von der Wahl der geglaubten Information abhängt. Alternativen werden weder gesucht noch abgewogen, Effekte eines phantasierten Ergebnisses („Grenzen zu“) verdrängt. Es wäre nämlich die größte humanitäre Katastrophe des 21. Jahrhunderts. Bitte Nerven behalten! Epochale Probleme brauchen Zeit. Ursachen der Katastrophen sind Kriege, nicht die Flüchtlingspolitik. Hier zeigt nur jeder und jede, was sie können oder auch nicht. Bislang war es erstaunlich unterschiedlich, aber auch – was etwa die Erstaufnahmebetrifft – außerhalb von Berlin unerwartet gut.

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Vom Maoisten zum Hasenfuß

 Politiker von SPD und Grünen sind eigentlich dafür bekannt, dass sie überall für die Demokratie in die Bresche springen, wo sie eine akute Gefährdung wittern. Die Grundrechte verteidigen sie selbst dort noch, wo sie von radikalen Kräften missbraucht werden, z.B. von militanten Demonstranten, die eine Guillotine mit einer Gabriel-Puppe mit sich führten (Anti-TTIP-Demonstration in Berlin am 12. 10. 2015). Umso verwunderlicher ist es, dass sich die Spitzenpolitiker beider Parteien in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weigern, die Demokratie öffentlich zu verteidigen, weil sie nicht mit Vertretern der AfD im Fernsehen diskutieren wollen. Sowohl Winfried Kretschmann (Die Grünen) als auch Nils Schmid und Malu Dreyer (beide SDP) haben ihre Teilnahme an der Elefantenrunde des Regionalfernsehens abgesagt, um – wie sie sagten – die AfD nicht aufzuwerten. Ich möchte hier nicht wiederholen, was in der Presse alles über „Feigheit vor dem Feind“, „Schönwetterdemokraten“ und „Erpressung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens“ geschrieben worden ist. Ich möchte mich nur mit einem der Diskussionsverweigerer auseinandersetzen, mit Winfried Kretschmann, dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Weiterlesen

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