avatar

Adiós Socialismo!

¬†Am 6. Dezember 2015 wurde durch Wahlen ein Experiment beendet, das ein ganzes Volk in die Verelendung gest√ľrzt hatte: der “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” in Venezuela. Die Parlamentsfraktion der sozialistischen Partei des Pr√§sidenten Nicol√°s Maduro PUSV wurde halbiert, das konservative Oppositionsb√ľndnis MUD gewann haushoch und erreichte 109 von 167 Sitzen im Parlament. Zusammen mit den drei Mandaten einer indogenen Minderheit erreicht die Opposition im Parlament eine verfassungs√§ndernde Mehrheit. Damit kann sie die undemokratischen Dekrete des Pr√§sidenten stoppen.

Was waren die Gr√ľnde f√ľr diesen Erdrutschsieg der Opposition? H√§tte ein bekennender Freund des Kapitalismus ein Zerrbild des Sozialismus zeichnen sollen, es h√§tte in der Realit√§t Venezuelas eine genaue Entsprechung gefunden. Nach 17 Jahren “Ch√°vismo” (abgeleitet von der Politik von Hugo Ch√°vez) steht das Land am Abgrund.

Weiterlesen

avatar

Europa: Valium f√ľr das Volk

Mir tr√§umte letzte Nacht, dass ich benebelt in einem riesigen, geradezu endlosen Schlafsaal lag. Ich trug eine dieser wei√üen Westen, deren √Ąrmel man auf dem R√ľcken verknotet, f√ľhlte mich aber pudelwohl. Am fernen Ende des Saals rechts gab es einige unruhige Patienten, die aus ihren Betten wirres Zeug kr√§hten. Und ein, zwei am linken Ende. Eine Nachtschwester watschelte mit kurzen Beinen durch die Mitte des Saals. Sie formte bei leisen Schritten mit ihren H√§nden eine Raute vor dem Unterbauch und murmelte beschw√∂rend: ‚ÄěSie kennen mich, Sie kennen mich doch!‚Äú Dann kam der dicke Pfleger mit den Bettpfannen und wirkte auch sehr beruhigend. Weiterlesen

avatar

Wie man Politik mit Prognosen macht

Ach, wenn wir Kreuth nicht h√§tten: Wie langweilig w√§re der Beginn eines jeden Jahres, wenn wir auf das Spektakel von Kreuth verzichten m√ľssten! Auch dieses Jahr bot die CSU wieder pr√§chtige Unterhaltung.

Kaum hatte Allensbach-Chefin Renate Köcher dort mit ihrer Präsentation begonnen, drangen auch schon die ersten empörten Botschaften aus dem Saal: Nur 41 Prozent der Stimmen könnten die Christsozialen momentan erwarten, sagte ihnen die Demoskopin voraus.

Niemals könne das sein, schrien die Anwesenden. Weiterlesen

avatar

√Ągypten oder: Alle Macht geht vom Milit√§r aus

Es ist vollbracht. √Ągypten hat einen neuen Pr√§sidenten. Endlich ein Schritt in Richtung Demokratie, endlich ein Signal der Freiheit. Das Volk hat sich f√ľr einen Muslimbruder und gegen den Repr√§sentanten des untergegangenen Mubarak-Regimes entschieden, auch wenn das Ergebnis sehr knapp ausgefallen ist. Und der Oberste Milit√§rrat l√§sst den Islamisten Mohamed Mursi gew√§hren. So scheint es.

Doch der Schein tr√ľgt. Die Armee ist offenkundig nicht gewillt, auf ihre Macht zu verzichten. Unl√§ngst l√∂ste die Junta das Parlament auf, sicherte sich das Recht, Zivilisten zu verhaften. Sogar Gesetze k√∂nnen die f√ľhrenden Gener√§le erlassen. Alle Macht geht von den Soldaten aus – echte Demokratie sieht anders aus. Um √Ągyptens Zukunft ist es derzeit schlecht bestellt. Vielleicht sogar schlechter denn je. Weiterlesen

avatar

Die Qualen der Wahlen

Der W√§hler ist dumm und frech. Dumm, weil er unsinnig w√§hlt, und frech, weil er trotzdem vern√ľnftig regiert werden will. Die Erkenntnis stammt im Kern von dem Banker Carl F√ľrstenberg. Er hat gesagt, der Aktion√§r sei dumm und frech. Dumm, weil er Aktien kauft, und frech, weil er dann noch eine Dividende haben will.

Die Wahlergebnisse sollten Puzzle-Steine sein, die nach der Wahl zusammengelegt ein klares Bild vom Wählerwillen ergeben. Aus den Stimmen der Vielen wird ein Volkswille, idealerweise das Gemeinwohl, jedenfalls ein klarer Auftrag des Souveräns an seine Abgeordneten. Das ist die Theorie. Weiterlesen

avatar

Spannung pur: Euro, Wahl-Marathon und die FDP

Freuen wir uns auf 2011: Das Jahr verspricht sehr spannend zu werden. Landtagswahlen en masse, die anhaltende Krise um den Euro und die Frage, wie lange sich Guido Westerwelle noch an der Spitze der FDP halten wird. Das sind nur die drei augenfälligsten Themen des kommenden Jahres.

Wie immer, werden alle Prognosen zum großen Teil falsch sein. Dennoch macht es immer wieder einfach zu viel Spaß, welche zu machen, um darauf zu verzichten. Weiterlesen

avatar

Dunkle Wolken √ľber Bullerb√ľ – die schwedische Musterdemokratie auf ressentimentgeladenen Abwegen

Fremdenfeindlichkeit und rassistische Ausf√§lle in einem EU-Staat, da fallen einem zun√§chst die gegenw√§rtigen Eskapaden Nicolas Sarkozys ein: In Zeiten innenpolitischer Krisen und kleinerer pers√∂nlicher Dem√ľtigungen (dieser Tage zitiert eine gr√∂√üere deutsche Tageszeitung die Pr√§sidentengattin mit dem wenig staatstragenden Ausspruch ‚ÄöMonogamie langweilt mich‚Äô) gibt der Sohn ungarischer Immigranten den Superbullen im Kampf gegen die Roma.

Doch nicht von ihm soll hier die Rede sein. Auch die gegenw√§rtige italienische Regierung, sonst h√§ufiger mal f√ľr ein xenophobes Abenteuer zu haben, ist diesmal au√üen vor. Der Ort des Geschehens liegt viel weiter im Norden, es handelt sich um das traditionsreiche K√∂nigreich Schweden. Der Beobachter reibt sich zun√§chst verwundert die Augen.

Schweden, das idyllische Paradies des sozialdemokratischen Egalitarismus, das Land von Bullerb√ľ und K√∂ttbullar als Hort der Fremdenfeindlichkeit? Weiterlesen

Scroll To Top