avatar

Mutlose SPD

 Auf dem Parteitag der SPD Mitte Dezember in Berlin gab es für die anwesenden Delegierten der SPD eine Schrecksekunde. Dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel war gerade von der Wahlkommission auf einem Zettel das Ergebnis seiner Wahl als Parteivorsitzender gereicht worden. Er erhielt nur 74,3% der Delegiertenstimmen – eine Demütigung. Wie versteinert saß Gabriel da und wälzte nur einen Gedanken: hinschmeißen oder weitermachen? Wie Beobachter der Szene später schilderten, war es nur dem guten Zuspruch enger Genossen und Freunde zu verdanken, dass er nicht das Handtuch warf, sondern sich mit einer trotzigen Rede zu dem Ergebnis bekannte: Jetzt sei über den Kurs der Partei entschieden und diejenigen, die ihn nicht gewählt haben, wüssten, wo es künftig lang geht.

Dass die SPD ihr eigenes Führungspersonal gerne mal abstraft, ja regelrecht demontiert, hat in dieser Programmpartei eine lange Tradition. Rudolf Scharping wurde 1994 auf einem denkwürdigen Parteitag in Mannheim als Vorsitzender vom Hof gejagt und durch den Volkstribun Oskar Lafontaine ersetzt. Ein fataler Irrtum, wie sich später herausstellen sollte. Dem Vorsitzenden Kurt Beck erging es 2008 am Schwielowsee nicht besser. Die SPD kann im Umgang mit dem eigenen Führungspersonal unbarmherzig sein, was für eine Partei, die vorgeblich die Solidarität in den Genen trägt, zumindest ungewöhnlich ist. Read more

Please follow and like us:
error0
avatar

Die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei

Nummer zwei in Bremen, vor der CDU: Das ist doch was, da geht noch was. Die Grünen sind eindeutig auf dem Weg zur Volkspartei. Zwar darf nach der gewonnenen Wahl in Bremen und Bremerhaven auch die SPD wieder jubeln, doch die klaren Sieger sind wieder die Grünen.

Alles sieht danach aus, als ob sie sich dauerhaft über 20 Prozent oder zumindest in dieser Nähe halten können. Alles sieht danach aus, als ob die Mitte der Bevölkerung inzwischen da angekommen ist, wo die Grünen immer schon sind – gegen Atomkraft, für nachhaltige Wirtschaft, irgendwie freundlich, irgendwie angenehm, vor allem sympathisch. Read more

Please follow and like us:
error0
avatar

Zehn Jahre Angela Merkel, zehn Jahre Parteivorsitzende der CDU – ein Loblied!

Still und leise, aber dafür umso effektiver hat Angela Merkel eine konservative, spießige Altherrenpartei à la Helmut Kohl zu einer modernen Partei umgebaut.

Es kann ihn nämlich geben,  den modernen Konservatismus. Konservativ sein ist kein statischer Begriff, sondern muss dynamisch sein, um zukunftsfähig zu bleiben. Genau das hat Angela Merkel verstanden. Read more

Please follow and like us:
error0
avatar

Merkel führt – aber sie führt anders als die meisten Politiker

Hatten wir das nicht schon mal? Vor genau einem Jahr? “Merkel muss Führung zeigen” in dutzenden Varianten? Einer der Wortführer damals war ein gewisser Herr Schlarmann vom Mittelstandsflügel der Union. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, er kritisiert die Kanzlerin. Heute sind die Wortführer CDU-Landesgeschäftsführer und andere Damen und Herren, deren Namen Deutschland zum ersten Mal hört. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, sie kritisieren die CDU-Chefin.

Die Kritik an Merkels angeblicher Führungsschwäche ist zuallerst ein mehr oder weniger erfolgreicher Profilierungsversuch der jeweiligen Kritiker.  Read more

Please follow and like us:
error0
avatar

Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära. Read more

Please follow and like us:
error0
Scroll To Top