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Mutlose SPD

¬†Auf dem Parteitag der SPD Mitte Dezember in Berlin gab es f√ľr die anwesenden Delegierten der SPD eine Schrecksekunde. Dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel war gerade von der Wahlkommission auf einem Zettel das Ergebnis seiner Wahl als Parteivorsitzender gereicht worden. Er erhielt nur 74,3% der Delegiertenstimmen – eine Dem√ľtigung. Wie versteinert sa√ü Gabriel da und w√§lzte nur einen Gedanken: hinschmei√üen oder weitermachen? Wie Beobachter der Szene sp√§ter schilderten, war es nur dem guten Zuspruch enger Genossen und Freunde zu verdanken, dass er nicht das Handtuch warf, sondern sich mit einer trotzigen Rede zu dem Ergebnis bekannte: Jetzt sei √ľber den Kurs der Partei entschieden und diejenigen, die ihn nicht gew√§hlt haben, w√ľssten, wo es k√ľnftig lang geht.

Dass die SPD ihr eigenes F√ľhrungspersonal gerne mal abstraft, ja regelrecht demontiert, hat in dieser Programmpartei eine lange Tradition. Rudolf Scharping wurde 1994 auf einem denkw√ľrdigen Parteitag in Mannheim als Vorsitzender vom Hof gejagt und durch den Volkstribun Oskar Lafontaine ersetzt. Ein fataler Irrtum, wie sich sp√§ter herausstellen sollte. Dem Vorsitzenden Kurt Beck erging es 2008 am Schwielowsee nicht besser. Die SPD kann im Umgang mit dem eigenen F√ľhrungspersonal unbarmherzig sein, was f√ľr eine Partei, die vorgeblich die Solidarit√§t in den Genen tr√§gt, zumindest ungew√∂hnlich ist. Weiterlesen

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Die Gr√ľnen auf dem Weg zur Volkspartei

Nummer zwei in Bremen, vor der CDU: Das ist doch was, da geht noch was. Die Gr√ľnen sind eindeutig auf dem Weg zur Volkspartei. Zwar darf nach der gewonnenen Wahl in Bremen und Bremerhaven auch die SPD wieder jubeln, doch die klaren Sieger sind wieder die Gr√ľnen.

Alles sieht danach aus, als ob sie sich dauerhaft √ľber 20 Prozent oder zumindest in dieser N√§he halten k√∂nnen. Alles sieht danach aus, als ob die Mitte der Bev√∂lkerung inzwischen da angekommen ist, wo die Gr√ľnen immer schon sind – gegen Atomkraft, f√ľr nachhaltige Wirtschaft, irgendwie freundlich, irgendwie angenehm, vor allem sympathisch. Weiterlesen

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Zehn Jahre Angela Merkel, zehn Jahre Parteivorsitzende der CDU – ein Loblied!

Still und leise, aber daf√ľr umso effektiver hat Angela Merkel eine konservative, spie√üige Altherrenpartei √† la Helmut Kohl zu einer modernen Partei umgebaut.

Es kann ihn nämlich geben,  den modernen Konservatismus. Konservativ sein ist kein statischer Begriff, sondern muss dynamisch sein, um zukunftsfähig zu bleiben. Genau das hat Angela Merkel verstanden. Weiterlesen

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Merkel f√ľhrt – aber sie f√ľhrt anders als die meisten Politiker

Hatten wir das nicht schon mal? Vor genau einem Jahr? „Merkel muss F√ľhrung zeigen“ in dutzenden Varianten? Einer der Wortf√ľhrer damals war ein gewisser Herr Schlarmann vom Mittelstandsfl√ľgel der Union. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, er kritisiert die Kanzlerin. Heute sind die Wortf√ľhrer CDU-Landesgesch√§ftsf√ľhrer und andere Damen und Herren, deren Namen Deutschland zum ersten Mal h√∂rt. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, sie kritisieren die CDU-Chefin.

Die Kritik an Merkels angeblicher F√ľhrungsschw√§che ist zuallerst ein mehr oder weniger erfolgreicher Profilierungsversuch der jeweiligen Kritiker.¬† Weiterlesen

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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im n√§chsten Jahrzehnt endg√ľltig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verh√§ltnissen. Wie in Italien und Frankreich h√§ngt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das m√ľssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. F√ľr alle und f√ľr alle Zeiten. Es hei√üt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegs√§ra. Weiterlesen

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