Flüchtlinge

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Schönrednerei nicht nur des Polizeipräsidenten von Köln, sondern auch der Grünen

Eva Quistorp am 21 Kommentare

Da ich seit Monaten darauf hingewiesen habe, dass es ein Problem ist, dass von der Massenwanderung der Flüchtlinge aus den muslimischen Ländern 80 Prozent und teils mehr allein reisende Männer sind, die keine Ahnung vom wirklichen Alltagsleben und Rechtsstaat und demokratischen und überwiegenden Geschlechterregeln in Deutschland haben, kaum deutsch lernen oder englisch können, die Hälfte von ihnen ohne Ausbildung, konnte ich mich nicht so plötzlich aufregen wie viele andere in Politik und Medien den letzten Tagen. Als erst mit großer Verzögerung die Nachricht aus Köln nach Berlin kam,
dass 1000 Männer sich vor dem Hauptbahnhof auf der mir auch von Aktionen der Frauenökoloige und Friedensbewegung und Mußemomenten am Rhein vertrauten Domplatte versammelt hätten,war ich gleich  sehr erschreckt. Denn ich ahnte, was allein aus der Menge dieser jungen Männer  folgen könnte. Als dann endlich langsam einige Fakten in die bundesweite Öffentlichkeit kamen, nachdem der Kölner Stadtanzeiger wohl gut lokal berichtet hatte, war ich zu sehr betroffen, um einfach bloggen zu können.Doch jetzt muss ich dem Beitrag der von mir sonst geschätzten Frau Frommel widersprechen, jedenfalls teilweise. Weiterlesen

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Köln und kein Ende

Monika Frommel am 5 Kommentare

Silvester in Köln – und nun instrumentalisieren alle das Medienspektakel.

Die Grünen fordern ein neues Sexualstrafrecht, die Gewerkschaft der Polizei mehr Beamte, die Politik schärfere Gesetze und Psychologen tun so, als hätten „alle Migranten“ ein Problem im Umgang mit einer freizügig normierten Sexualität. Außerdem soll nun „der Rechtsstaat“ zuschlagen. Vergessen wird, dass sich die Polizei schlicht verschätzt hat, und zwar auf allen Ebenen. Sie haben nicht damit gerechnet, dass sich marokkanische und andere kriminelle Banden über die unvermeidbaren Lücken beim Registrieren von Flüchtlingen eine zweite, dritte und sogar x-te Identitäten verschaffen, um dann unerkannt und schwer zu ermitteln eine Vielzahl von Straftaten zu begehen, Diebstahl, Raub, Betrug und auch Sexualstraftaten.

Nachher ist man immer klüger.

Hätte man sofort um 22 Uhr, als der externe Sicherheitsdienst des Hotels „Ernst Exzelsior“ an der Domplatte die unerwartete Aggressivität einiger „Schwarzafrikaner“ twitterte, reagiert und alle Typen festgenommen, die randalierten, dann hätte die Polizei vor Ort gemerkt, dass deren Identität nicht stimmen kann. Weiterlesen

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Viva Colonia? Eine Stadt, ihr Skandal und die Folgen

Daniel Dettling am 12 Kommentare

In wenigen Wochen gilt in Köln wieder der Ausnahmezustand: der Karneval kennt keine Kölner, sondern nur Jecken. Ein Lied wird dann immer in den Kneipen und auf Partys gespielt: „Viva Colonia“. Die Lust auf Spaß wird diesmal vielen vergehen, auch wegen der Liedzeilen „Wir sind multikulinarisch und multikulturell. Mir sind in jeder Hinsicht aktuell – auch sexuell. Da sind wir dabei! Das ist prima!“ Das Lied haben an Silvester viele offenbar falsch verstanden, als Einladung zur eigenmächtigen Sex-Party gegen den Willen der betroffenen Frauen.

Köln war kein Zufall. Weiterlesen

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Mehr Wettbewerb zu Integrationskonzepten, Ideen und Projekten statt gegenseitige Beschimpfungen.

Eva Quistorp am 3 Kommentare

In den letzten Tagen geht es nicht nur um Weihnachtsgeschenke und die Vorbereitung der Silvester-
Partys, Bombardierungen der Städte im Irak, die vom IS Terrorkalifat erobert wurden 2014, die allen Standards der EU widersprechende Kriegspolitik von Erdogan und seine ungeheure Repression gegen unabhängige qualifizierte Journalisten, sondern um die Landtagswahlen in Germany im März und die CSU Klausur in Bad Kreuth, scheint es. Es geht um die Programme der CDU und CSU zu Integrationspflichten von mehr als einer Million Flüchtlinge aus muslimischen Ländern im Jahre 2015,von denen um die 100000 angeblich nicht einmal registriert sind, dank der Offenheit von
Kanzlerin Merkel, die sich angeblich von nichts und niemanden abschotten will. Da in der CDU und CSU Vorschläge kursieren, die ein Bekenntnis zur Integration in die neue deutsche Demokratie per Unterschrift erwarten, rege ich mich nicht auf, denn „why not“? Ich habe schon viel unterschrieben, sie nicht?
Das Argument von Herrn Prantl, der das gleich vollkommen überzogen mit dem Rohrstock vergleicht  in der SZ , ist doch, dass die Flüchtlinge alle integrationsbereit seien. Wobei ,wie ich beobachten konnte, allgemeiner und konkreter Wille und Können weit auseinander liegen können., bei allen Menschen. Da schadet doch wohl eine Unterschrift nicht. Die könnten sie sogar, so wie ich viele kenne, sogar als Ehre erleben. Schließlich ist das ein offizieller Akt, der sie als Bürger anerkennt und sie, wie doch sonst von den Kritikern gern gesagt wird, als einzelne Menschen sieht und als Individuum, das einen Namen hat und ein offizielles Dokument, was ihm auch Rechte gibt, unterschreiben kann. Weiterlesen

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Die Flucht nach Ägypten

Gastautor am 8 Kommentare

Von Harald Stollmeier:

An der Herz-Jesu-Kirche in Duisburg-Neumühl gibt es seit Jahren im Advent eine „lebendige Krippe“, mit echten Tieren und echten Menschen, einer lebendigen Maria und einem lebendigen Josef. In diesem Jahr war der Josef schwarz: Ogie Godfrey stammt aus Nigeria. Er ist Asylbewerber.
Eine Million Flüchtlinge, vielleicht noch mehr, sind in diesem Jahr nach Deutschland gekommen. Sie brauchen Hilfe. Sie zwingen uns, einfach weil sie da sind, Stellung zu beziehen. Sie zwingen uns zu zeigen, was in uns steckt.
In manchen von uns, Björn Höcke wird von ihnen lediglich der Lauteste sein, steckt ein besorgter Sozialdarwinist: Er sieht in den Flüchtlingen vor allem Nahrungskonkurrenten. Andere halten sie für potenzielle Terroristen, und manche, wie anscheinend der vor wenigen Tagen verhaftete Salafist Sven Lau,  finden diesen Gedanken sogar attraktiv und versuchen sie anzuwerben.
Eine Million Menschen sind nicht alle gleich. Weiterlesen

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Schickt die jungen afghanischen Männer nach Hause!

Rainer Werner am 12 Kommentare

Nach einem turbulenten Sommer und Herbst sind sich die Deutschen immer noch mehrheitlich einig, dass wir den aus Syrien geflohenen Menschen in Deutschland Schutz gewähren sollten. Nur die hartherzigen Anhänger von Pegida und der AfD – vielleicht auch Teile der CSU – möchten selbst diesen schutzbedürftigen vor dem Krieg geflohenen Menschen die Aufnahme in unserem Land verweigern. Der Status, den die Syrier in unserem Land genießen sollten – primärer oder subsidiärer Schutz – ist unerheblich, ein Streit unter Experten. Fürs erste geht es darum, dass sie ein Dach über dem Kopf, Nahrung und Kleidung bekommen und ihre Kinder in eine „Willkommensklasse“ aufgenommen werden, wie die Schulklassen für Flüchtlinge in Berlin euphemistisch genannt werden.

Die Mehrzahl der Deutschen ist sich auch darin einig, dass die Staaten des westlichen Balkans – allesamt EU-Beitrittsaspiranten – als so sicher gelten können, dass man den aus diesen Ländern nach Deutschland gereisten Menschen weder Asyl noch sonst irgendeinen Schutzstatus gewähren kann. Dieser Regelung haben selbst die Grünen zugestimmt, die vor dem großen Flüchtlingsansturm in diesem Sommer ja immer die Losung ausgegeben haben: „Alle sind willkommen!“ – So zerbröseln vor der Macht des Faktischen ideologische Gewissheiten. Weiterlesen

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Zur Aktualität von Martin Walsers Paulskirchenrede

Alan Posener am 13 Kommentare

Martin Walsers Paulskirchenrede von 1998 wurde vor nunmehr beinahe zwanzig Jahren wegen ihrer Kritik an der so genannten Gedenkkultur berüchtigt. Als Walser „vor Kühnheit zitternd“ behauptete, die Deutschen seien ein „ganz normales Volk“ geworden und seine Abscheu gegen die „Dauerrepräsentation unserer Schande“ bekundete, als er bekannte, er habe sich angewöhnt, bei Bildern aus den KZ „wegzuschauen“, da sprang die versammelte Elite der Bundesrepublik – mit einer Ausnahme, nämlich Ignatz Bubis – von den Sitzen auf und applaudierte. Womit sie ungewollt jenem „wirklich bedeutenden Denker“ Recht gab, der im Zentrum der Walser’schen Kritik stand, weil er von einer „moralisch-politischen Verwahrlosung“ des Landes gesprochen hatte.

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Fünf Lügen, die sie uns über Paris erzählen

Alan Posener am 146 Kommentare

Jetzt, da jeder und sein Hund sich in Sachen Paris zu Wort gemeldet haben, mit und ohne Smileys, möchte ich fünf Lügen auflisten, die ich in der Debatte immer wieder gehört haben, was sie nicht besser macht.

Erste Lüge: Der Terror ist auch Ergebnis der Ausgrenzung und Diskriminierung der Muslime in Frankreich.
Unsinn. Viele Minderheiten werden im Westen ausgegrenzt und diskriminiert. Das ist schlimm. Die Juden zum Beispiel wurden über Jahrhunderte in Europa verfolgt. Deshalb griffen sie aber nicht zum Terror. Die Schwarzen in den USA erlitten Jahrhunderte der Sklaverei, ein Apartheidregime in den Südstaaten, ständige Zurücksetzung bis heute. Dennoch griffen sie – von wenigen Ausnahmen in den 1970er Jahren abgesehen – nicht zum Terror.

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Roland Tichy und die Neue Rechte

Alan Posener am 61 Kommentare

Mein Kollege Philip Cassier hat in der „Welt“ einen bemerkenswerten Essay gegen den grassierenden Kulturpessimismus geschrieben.
An einer Stelle kritisiert Cassier auch den Publizisten Roland Tichy: „Die Bundesregierung ist Tichy zufolge nicht handlungsfähig, sie lebt in Berlin in einer Blase und hat sich längst vom Volk entfernt, deswegen kann es seine Interessen gar nicht mehr vertreten, dabei wäre es nun in Sachen Flüchtlingen an der Zeit, endlich aktiv zu werden, bevor wir alle die Zeche zahlen etc.“ Diese Kritik sei nicht nur objektiv falsch, so Cassier, sondern „rühre an den Grundpfeilern der Demokratie“. Denn „wer beispielsweise nur lange genug die Handlungsfähigkeit der Regierung bestreitet, braucht sich nicht zu wundern, dass mehr Leute glauben, souverän sei, wer über den Ausnahmezustand entscheide.“

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Wer ist eigentlich dieses „Wir“, Frau Merkel?

Christoph Giesa am 10 Kommentare

Der Satz „Wir schaffen das“ von Angela Merkel ist binnen kürzester Zeit zu einem geflügelten Wort geworden, im In- und Ausland. Heftig wird darum gerungen, ob er denn nun richtig oder falsch ist, ob wir eine sinnvolle Bewältigung der Flüchtlingskrise wirklich schaffen, oder nicht. Dabei gerät aus dem Fokus, dass überhaupt nicht klar ist, wen Angela Merkel mit „wir“ eigentlich meint. Die Regierung? Die Bevölkerung? Europa? Die westliche Welt? Oder gar die Menschheit?

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Arabischer Frühling: zum Winter erstarrt

Rainer Werner am 1 Kommentar

„Ihr lacht wohl über den Träumer,
Der Blumen im Winter sah?“

(Wilhelm Müller: „Winterreise“)

 

Als im Dezember 2010 in Tunesien lokale Proteste gegen die schlechten Lebensbedingungen und die Perspektivlosigkeit der Jugend ausbrachen, nahmen westliche Beobachter davon noch kaum Notiz. Wenige Monate später sollte sich das ändern. Denn die Proteste wuchsen sich zu einem Volksaufstand gegen die autoritäre Regierung des Präsidenten Ben Ali aus. Gleichzeitig verbreitete er sich wie ein Flächenbrand im ganzen Maghreb und führte zum Sturz der Präsidenten Ägyptens, Mubarak, und Jemens, Salih. In Libyen mündete der Aufstand in einen Bürgerkrieg, der durch eine NATO-Intervention zugunsten der Opposition entschieden wurde. Der Diktator Gaddafi wurde von aufständischen Milizen gelyncht. Ein ähnliches Szenario entfaltete sich in Syrien. Als der Diktator Assad die moderaten Proteste oppositioneller Gruppen mit Gewalt unterdrücken ließ, radikalisierte sich der Protest, in den sich bald auch benachbarte Mächte (Türkei, Saudi-Arabien, Iran, Libanon) einmischten. Der Bürgerkrieg dauert nun schon länger als vier Jahre an und hat mehr als 250.000 Menschen das Leben gekostet. Ein Viertel der syrischen Bevölkerung ist auf der Flucht. Inzwischen ist das Land zum Spielball ausländischer Mächte geworden, die entweder Assad stützen (Iran, Russland, Hisbollah) oder ihn stürzen wollen (Türkei, Saudi-Arabien). Gleichzeitig hat die radikale Terrororganisation „Islamischer Staat“ große Teile des Landes besetzt und ein mittelalterlich anmutendes Kalifat errichtet, in dem die Scharia in ihrer brutalsten Form gilt. In seinem Herrschaftsgebiet hat der „IS“ eine brutale Kulturzerstörung ins Werk gesetzt. Weiterlesen

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