Merkel

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Was, wenn Baden-Württemberg für Schwarz-Gelb verloren geht?

Margaret Heckel am 3 Kommentare

So vorhersehbar Sachsen-Anhalt war, so überraschend wird Baden-Württemberg am kommenden Sonntag. Momentan liegt Rot-Grün dort vor Schwarz-Gelb. Der CDU droht das größte anzunehmende Debakel – der Verlust der Macht nach 58 Jahren.

Noch ist es nicht soweit. In den vergangenen Jahren haben sich Wähler immer später entschieden, oft ist noch wenige Tage vor der Wahl der Trend gekippt. Bei dem sich anbahnenden Kopf-an-Kopf-Rennen können es zum Schluss wenige tausend, vielleicht nur einige hundert Stimmen sein, die den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage ausmachen. Weiterlesen

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Warum ein Grüner Marshallplan gerade jetzt nötig ist

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Die schrecklichen Bilder aus Japan, das Leid und die Verwüstung dort, werden uns noch lange begleiten. Wenn das, was dort geschehen ist, wenigstens einen Sinn bekommen soll, müssen wir daraus lernen. Anders als nach Tschernobyl vor 25 Jahren ist inzwischen eine echte Energiewende möglich.

Die Erneuerbaren Energien sind soweit entwickelt, dass sie großtechnisch herstellbar sind und die Preise kontinuierlich fallen. „Grid parity“, also vergleichbare Kosten wie die traditionellen Energieträger Öl, Kohle, Gas und Atom, ist beim Onshore-Windstrom bereits erreicht und bei den anderen Erneuerbaren Energien in Sicht. Um diese Strecke zu verkürzen, ist ein Grüner Marshallplan notwendig. Davon könnte Deutschland in vielerlei Hinsicht profitieren. Weiterlesen

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Desaster in Brüssel: Euro und Bundesregierung schwach, Schulden hoch

Michael Eilfort am 4 Kommentare


Es gibt einen Traum von Europa: Gemeinsame Werte und Währung, Wettbewerb und Wohlstand ohne Grenzen. Die Esten passen auf den Haushalt auf, die Deutschen auf die Währung, die Dänen sind Beispiel für den Arbeitsmarkt, die Holländer für die Sozialversicherungen, Franzosen kochen, Italiener lieben; Spanier, Portugiesen, Griechen und Iren leben nachhaltig auf.

Der Albtraum entwickelt sich so: Die Griechen definieren die Verschuldung, die Italiener machen Währungs- und die Franzosen „Ordnungs“-politik, auf Dänen, Holländer und Esten hört keiner, die Spanier spielen Fußball und die Deutschen zahlen. Weiterlesen

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Richtiger Rücktritt, schwache Nerven, kein Kanzlermaterial

Margaret Heckel am 49 Kommentare

Nerven wie Drahtseile hat er nicht. Kanzlermaterial ist er auch nicht. Das wissen wir jetzt. Zwar war der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg aus vielerlei Gründen überfällig. Auch hat er beim Management seiner Plagiats-Affäre so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen kann.

Doch natürlich hätte er sein Copy-and-Paste-Desaster auch aussitzen können, wenn ihm  die Nerven nicht gerissen wären. Aus der von ihm – zu Unrecht – so verfluchten Medien-Perspektive war die Affäre gerade wieder am Abklingen. Weiterlesen

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Berlin ist nicht Stuttgart

Alan Posener am 14 Kommentare

Worum geht es bei den Protesten gegen den Fluglärm in Berlin?

Oberflächlich betrachtet handelt es sich um einen ähnlichen Wutbürgerprotest wie bei Stuttgart 21. Schließlich reichen die Planungen für einen neuen Flughafen für Berlin zurück in die Zeit unmittelbar nach der Vereinigung der Stadt. Weiterlesen

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Wie lange hält sich zu Guttenberg?

Margaret Heckel am 41 Kommentare

Es hat etwas gedauert, aber nun haben sich auch die Wissenschaftler zu Wort gemeldet. 20 000 haben einen Brief unterschrieben, der heute an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben wird. Sie habe mit ihrer Behandlung der Affäre dem Ruf der Wissenschaften geschadet, empören sich die Unterzeichner.

Auch in der CDU mehren sich die kritischen Stimmen. Wissenschaftsministerin Annette Schavan hat ihren Unmut zu Protokoll gegeben, ebenso Bundestagspräsident Norbert Lammert. Beide wissen, wie schwierig es für die bürgerliche CDU künftig werden wird, Tugenden wie Ehrlichkeit und Fleiß zu vertreten, wenn ein Abschreiber wie zu Guttenberg nach wie vor wie ein Held gefeiert wird. Weiterlesen

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Männerquoten, so weit das Auge reicht!

Margaret Heckel am 3 Kommentare

Die Diskussion um den Rücktritt von Bundesbank-Chef Axel Weber und die Anforderungen an einen neuen EZB-Chef zeigt eines: In der Politik geht nichts ohne Quote! Da wird ein Portugiese zum stellvertretenden Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank gemacht, weil er aus einen kleinen Land der EU kommt. Und dies die Vorraussetzung dafür ist, dass ein Kandidat aus einem großen Land den Vorsitz bekommen kann.

Dies sollte eigentlich Weber sein. Der will nun nicht mehr. Und so wird es wohl kein Deutscher (aus einem großen Land), sondern wahrscheinlich ein Italiener (die immerhin geographisch noch als großes Land in der EU durchgehen!). Weiterlesen

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Hartz IV – Kein „Kuhhandel“ zu Lasten der Menschen

Gastautor am 2 Kommentare

von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Das „Polit-Drama“ um die Hartz IV Reform erreicht einen neuen Höhepunkt. Nicht nur ist der vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Termin (1.1.2011) längst überschritten. Auch wäre die endgültige Abstimmung im Bundesrat am 11.2. gescheitert, hätten nicht die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), sowie von Sachsen Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), die Reißleine gezogen und einen erneuten Einigungsversuch unternommen.

Ob es den beiden Ministerpräsidenten bei ihrer Initiative um die von Hartz IV betroffenen Millionen Menschen ging oder die Sorge um den berechtigten Ärger der Bürger an der mangelnden Einigungsfähigkeit von Bundesregierung und Opposition, ist letztlich unerheblich. Weiterlesen

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Eine standfeste Freundin namens Merkel

Christian Böhme am 8 Kommentare

Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin! Wieder eine Ehrung für Ihre Verdienste um die Belange des jüdischen Volkes und Israels. Am Donnerstag hat Sie das American Jewish Committee mit seinem höchsten Preis ausgezeichnet: dem »Light Unto the Nations Award«. Der ist übrigens aus Glas, hat die Form einer Menora und ist mit einem Relief versehen, das das Licht der Sonne symbolisieren soll. Nur wenigen Staatsoberhäuptern wurde bislang auf diese besondere Weise Lob gezollt. US-Präsident Bill Clinton zum Beispiel oder dem Franzosen Nicolas Sarkozy. Und nun Ihnen, Frau Merkel.

Jüdische und israelische Ehrungen für die deutsche Regierungschefin sind beliebte Routine. Weiterlesen

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Spannung pur: Euro, Wahl-Marathon und die FDP

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Freuen wir uns auf 2011: Das Jahr verspricht sehr spannend zu werden. Landtagswahlen en masse, die anhaltende Krise um den Euro und die Frage, wie lange sich Guido Westerwelle noch an der Spitze der FDP halten wird. Das sind nur die drei augenfälligsten Themen des kommenden Jahres.

Wie immer, werden alle Prognosen zum großen Teil falsch sein. Dennoch macht es immer wieder einfach zu viel Spaß, welche zu machen, um darauf zu verzichten. Weiterlesen

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Der Euro, ach der Euro!

Margaret Heckel am 15 Kommentare

Als ich kürzlich Joschka Fischer getroffen habe, hat sich der frühere Außenminister ganz ungeheuer aufregt. Er könne absolut nicht verstehen, dass die Bundeskanzlerin so zögerlich in der Euro-Krise agiere. Jetzt sei die Zeit für jeden aufrechten Europäer, sich im Geschichtsbuch einzutragen und den Euro – und damit natürlich auch die Europäische Union – zu retten. Weiterlesen

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