avatar

10 Jahre Angela Merkel: Alternativlos in die Zukunft?

 

‚ÄěThere is no alternative‚Äú geh√∂rt zu Angela Merkels Lieblingsredewendungen. Nach 10 Jahren Amtszeit als Bundeskanzlerin gibt es zu Angela Merkel derzeit keine Alternative. So sehen es zumindest die W√§hler. Nach einer neuen Allensbach-Befragung meint nur jeder F√ľnfte, dass ein anderer Politiker besser mit der aktuellen Situation fertig w√ľrde. Auf die Frage, welcher Politiker in Frage kommt, bekommt Horst Seehofer, der bayerische Ministerpr√§sident, mit 6 (!) Prozent die meisten Stimmen. So unangefochten wie Merkel regierte nicht einmal Helmut Kohl, der es auf 16 Jahre Kanzlerschaft brachte. Weiterlesen

avatar

Negatives Erwartungsmanagement – und was die Rente mit 67damit zu tun hat

Man nennt es negatives Erwartungs-Management – und genau darin √ľben sich derzeit Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Sch√§uble. Beide haben die B√ľrger und B√ľrgerinnen dieses Landes √ľber den Jahreswechsel auf “schwere” Zeiten eingeschworen. 2012 werde noch schwieriger als das ohnehin schon au√üergew√∂hnlich schwierige 2011.

Psychologisch ist das sinnvoll – und politisch ist es klug. Weiterlesen

avatar

Hartz IV – Kein ‚ÄěKuhhandel‚Äú zu Lasten der Menschen

von Ursula Engelen-Kefer, langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes:

Das ‚ÄěPolit-Drama‚Äú um die Hartz IV Reform erreicht einen neuen H√∂hepunkt. Nicht nur ist der vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Termin (1.1.2011) l√§ngst √ľberschritten. Auch w√§re die endg√ľltige Abstimmung im Bundesrat am 11.2. gescheitert, h√§tten nicht die Ministerpr√§sidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), sowie von Sachsen Anhalt, Wolfgang B√∂hmer (CDU), die Rei√üleine gezogen und einen erneuten Einigungsversuch unternommen.

Ob es den beiden Ministerpr√§sidenten bei ihrer Initiative um die von Hartz IV betroffenen Millionen Menschen ging oder die Sorge um den berechtigten √Ąrger der B√ľrger an der mangelnden Einigungsf√§higkeit von Bundesregierung und Opposition, ist letztlich unerheblich. Weiterlesen

avatar

Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im n√§chsten Jahrzehnt endg√ľltig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verh√§ltnissen. Wie in Italien und Frankreich h√§ngt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das m√ľssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. F√ľr alle und f√ľr alle Zeiten. Es hei√üt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegs√§ra. Weiterlesen

avatar

Drei Könige in der Regierung: Warten auf den Mai

Die beiden kleineren Regierungspartner, CSU und FDP, haben mit dem rituellen Treffen am Dreik√∂nigstag ihren Jahresauftakt hinter, die CDU kommende Woche mit einer Klausur vor sich. Langsam, bald 100 Tage nach der √úbernahme der √Ąmter, frisst sich die Realit√§t durch.

Die angek√ľndigte Steuersenkung der FDP ist kaum zu halten.¬† Immerhin ist es der zweitst√§rksten Kraft in der Regierung gelungen, das Thema der ersten 100 Tage zu setzen: Wie halten wir es mit der versprochenen Steuerentlastung? Nach der Landtagswahl in NRW und der Steuersch√§tzung im Mai wird es Finanzminister Sch√§uble kassieren ‚Äď mit schweigender Zustimmung der Kanzlerin. Weiterlesen

avatar

Merkel in der Klemme zwischen Westerwelle und Seehofer

Schnulzenfilme lieben das Sujet – zwei M√§nner, eine Frau. Endlose Varianten, endloser Streit, Emotionen ohne Ende. Wer in diesen Tagen die Politik beobachtet, f√ľhlt sich an diese Konstellation erinnert. Merkel und ihre M√§nner – was f√ľr ein Spektakel! Ist der eine (Westerwelle) mal ruhig, teilt der andere (Seehofer) aus. Und umgekehrt. Und wieder anders rum. Immer geht es darum, wer die meiste Aufmerksamkeit bekommt und die meisten¬† – nat√ľrlich politischen – Punkte macht.

Noch schweigt Merkel zu dem ganzen. Alles andere w√§re auch l√§cherlich. Genauso wie die Ansage von Horst Seehofer, man wolle sich demn√§chst zu einen “Sechs-Augen-Gespr√§ch” im Kanzleramt treffen. Weiterlesen

Scroll To Top