avatar

Der GAU für die CDU

Nun soll der Himmel helfen. Gleich drei Geistliche sitzen im neuen Ethik-Rat der Bundeskanzlerin zur Bewertung der Kernenergie. Der Rat soll erreichen und legitimieren, was die Bundesregierung aus eigener Kraft nach Fukushima nicht mehr kann: einen schnelleren Ausstieg als noch vor sechs Monaten mit der Laufzeitverlängerung geplant. Merkel meint es ernst: „Nach dem Moratorium wird die Lage eine andere sein als vorher“.

Das gilt wenige Tage vor der wichtigen Landtagswahl in Baden-Württemberg auch für die CDU. Wenn es – und alle Umfragen und Zeichen sprechen dafür – am Sonntag zu einer grün-roten Koalition kommt und mit Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident der Republik gewählt wird, bedeutet dies nicht weniger als ein Erdbeben für die CDU. Read more

Please follow and like us:
0
avatar

Was, wenn Baden-Württemberg für Schwarz-Gelb verloren geht?

So vorhersehbar Sachsen-Anhalt war, so überraschend wird Baden-Württemberg am kommenden Sonntag. Momentan liegt Rot-Grün dort vor Schwarz-Gelb. Der CDU droht das größte anzunehmende Debakel – der Verlust der Macht nach 58 Jahren.

Noch ist es nicht soweit. In den vergangenen Jahren haben sich Wähler immer später entschieden, oft ist noch wenige Tage vor der Wahl der Trend gekippt. Bei dem sich anbahnenden Kopf-an-Kopf-Rennen können es zum Schluss wenige tausend, vielleicht nur einige hundert Stimmen sein, die den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage ausmachen. Read more

Please follow and like us:
0
avatar

Grün-Rot als neue Machtperspektive

Das ist spektakulär: Die Grünen und die SPD sind in den Umfragen gleichauf. Und in gleich zwei Bundesländern träumen Grüne davon, erstmals den Regierungschef beziehungsweise die Regierungschefin zu stellen. In Berlin läuft sich Renate Künast für den Angriff auf den regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit warm. In Baden-Württemberg kann sich die dortige SPD Grün-Rot vorstellen, also eine Koalition unter Führung der Grünen und dann auch mit einem grünen Ministerpräsidenten.

Natürlich basieren diese Höhenflüge „nur“ auf Umfragen. In ein paar Monaten kann sich vieles wieder ändern. Read more

Please follow and like us:
0
avatar

Comeback der Lager Es gibt sie wieder – die Alternative

So leidenschaftlich ging es lange nicht mehr in der Politik zu. Die Haushaltsdebatte in dieser Woche hat gezeigt, dass Politik Unterschiede setzen und Alternativen bieten kann. Auch, indem sie vermeintlich unpopuläre Entscheidungen wie die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ durchsetzen will.

Die Kanzlerin spielt auf Risiko. Großprojekte wie die Kernenergie und ein unterirdischer Hauptbahnhof stoßen auf weit verbreiteten Protest der Bürger, parteiübergreifend. Der etablierte deutsche Strukturkonservatismus ist längst nicht mehr nur in einer Partei zuhause – er findet sich in allen im Bundestag vertretenen Parteien. Read more

Please follow and like us:
0
Scroll To Top