Merkel

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Merkels Politikstil hat mehr mit Macht als mit Naturwissenschaft zu tun

Alan Posener am 8 Kommentare

Wenn ich noch einmal irgendwo lese, dass Angela Merkels Politikstil darauf zurückzuführen sei, dass sie Naturwissenschaftlerin ist, schreie ich. Ich meine, Klischees sind ja ganz hilfreich bei der Sortierung der Wirklichkeit, und zuweilen stimmen sie auch, aber was haben wir für eine Vorstellung von Naturwissenschaftlern?  Galileo Galilei, Charles Darwin, Albert Einstein, Stephen Hawking – Angela Merkel? Hallo?

Wie die Beispiele zeigen, und sie ließen sich erweitern, ist die Vorstellung von der nüchtern kalkulierenden Naturwissenschaftlerin (im Gegensatz zum intuitiv handelnden Politiker) Blödsinn. Weiterlesen

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China zeigt sein Selbstbewusstsein – und Obama strahlt überhaupt nicht mehr

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Wie immer bei Staatsbesuchen war auch dieses Mal am interessantesten, was zwischen den Zeilen zu lesen war. Und der Subtext des Besuches von US-Präsident Barack Obama in China ist eindeutig: Die Chinesen sehen sich als klarer Gewinner der derzeitigen Weltwirtschaftskrise – ökonomisch sowieso, aber nun auch politisch.

Selten wurde der Chef der Weltmacht Nr. 1 so sehr abgebürstet wie jetzt in Peking – natürlich höflich, wie die Chinesen nun mal sind, aber doch überaus deutlich für alle zu sehen. Klimaziele? Eine Überlebensfrage, sagt der Amerikaner. Mal sehen, sagt sein chinesischer Gesprächspartner. Die chinesische Währung muss aufwerten, um die globalen Handels-Ungleichgewichte wieder ins Lot zu bekommen, sagt Obama. Wir prüfen – sprich: auf keinen Fall, sagt Hu. Und so weiter.

Dass die Chinesen sich immer deutlicher als Weltmacht definieren und dies auch zeigen – auch wenn sie es noch nicht öffentlich verbalisieren – muss auch uns Deutschen zu denken geben. Weiterlesen

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Merkel definiert ihre Ära: Die Krisenkanzlerin und Weichenstellerin

Margaret Heckel am 1 Kommentar

Wer immer Angela Merkel Schwammigkeit vorwirft,  für diese Regierungserklärung gilt das keinesfalls. Die Kanzlerin war offensiv wie selten zuvor, klar und präzise. Und sie hat damit begonnen, eine Definition ihrer Regierungszeit zu geben.  Zwei Sätze aus der Rede charakterisieren sie: „Die Probleme werden noch größer, bevor es besser werden kann.“ Und: „Die Karten werden im Zuge der Krise weltweit neu gemischt.“

Angela Merkel hat mit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ihr Thema gefunden. Das zumindest ist die Botschaft dieser Rede. Weiterlesen

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Regieren heißt handeln – und dafür lieber die Mikrophone mal unbeachtet stehen lassen

Andrea Fischer am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Die neue Regierung bezeichnet sich gern als bürgerlich. Klingt seriös und verlässlich, ja, geradezu vertrauenerweckend. Und weil sie sich so selbst geadelt hat, muss die Regierung keine Rücksicht nehmen auf Unsicherheiten der Bevölkerung, was denn genau von der neuen Regierung zu erwarten ist.

Ganz im Gegenteil, sie ist sich der Bedeutung ihrer selbst und des Vertrauens, das sie verdient, so sicher, dass sie ruhig die Welt an ihren inneren Auseinandersetzungen und Hakeleien teilhaben lässt. Freimütig die Karenzzeit nutzend, in der von einer neuen Regierung noch keine nach außen sichtbaren Aktivitäten erwartet werden, fühlen sich die neuen Akteure in der Finanz- und Gesundheitspolitik offenbar ermutigt, unverzüglich die Bürgerinnen über ihre Differenzen untereinander in Kenntnis zu setzen. Weiterlesen

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GM beherrscht das kapitalistische Spiel besser als die Amateurkapitalisten unter den Politikern

Bärbel Schäfer am 20 Kommentare

Der Kapitalimus ist gnadenlos und furchtbar ehrlich.
Politiker sind auch gnadenlos und selten ehrlich.
Deswegen ist die Opelkrise ein Spiegel dieser beiden Welten.
Opel war schon vor der Krise ein furchtbar erfolgloses Unternehmen.
Eher ein Verlustbringer und international kaum beachtet, wenn wir jetzt hoffen, sprechen und nicht mehr heucheln. Weiterlesen

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Opel wird doch nicht verkauft. Das ist ein Desaster für die Politik – und gut für die Freiheit.

Ursula Weidenfeld am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Erst ja, dann nein, dann wieder ja, nun nein: Die inszenierte Abspaltung, geplante Sanierung und erhoffte Rettung des europäischen Autokonzernteils Opel zeigt, was passiert, wenn die Politik betriebswirtschaftliche Überlegungen außer Kraft setzen will: Es geht schief.

Angela Merkel hielt am Dienstag in Washington vor beiden Häusern des Parlaments ihre vielleicht beste Rede. Sie dankte den USA für die deutsche Einheit. Kurz später kassierte sie genau dort die erste dicke Niederlage ihrer neuen Kanzlerschaft . General Motors, ein Unternehmen, an dem die US-Regierung beteiligt ist, behält Opel nun doch. Gegen den erklärten Willen der vereinten deutschen Politik. Weiterlesen

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„Erneuern, um zu bewahren“: Der neue Sound der Kanzlerin

Daniel Dettling am 1 Kommentar

Mit wenig Zauber, aber viel Zufriedenheit startet die erste schwarz-gelbe Regierung in die nächsten vier Jahre. Wer, wie der britische Economist, gehofft hatte, jetzt werde das Land wirtschaftsliberal „durchregiert“, sieht sich getäuscht.

Der Koalitionsvertrag lässt wenig Interpretationsspielraum für ein hartes Reformprogramm. Die neue Regierung spielt dagegen auf Zeit. Noch nie hab es so viele Kommissionen und Arbeitsgruppen, die sich mit zentralen Fragen wie der künftigen Energieversorgung und der Gesundheitspolitik befassen werden.

Das Spiel ist riskant: Spätestens 2011 muss die Koalition aus Union und FDP die Katze aus dem Sack lassen. Weiterlesen

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Wie Angela Merkel ihr neues Kabinett sieht

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Ein gutes hat das neue Kabinett – fast alle Minister dürften sofort arbeitsfähig sein. Etliche darunter waren ja schon zu Zeiten Helmut Kohls im Einsatz. Doch genau das wird auch eines der größten Probleme des neuen Kabinetts werden: Wir sind schon vor der Vereidigung von den Gesichtern gelangweilt. Und ein schwarz-gelbes Projekt gibt es auch nicht. Kein Wunder, dass die Presse schlecht ist – und sie dürfte in den nächsten Monaten noch schlechter werden.

Auf keinen Fall wird Angela Merkel eine Wiederholung von 2005/2006 gegönnt werden. Damals waren fast alle überrascht, wie gut sich die Ostdeutsche als Kanzlerin geschlagen hat. Ein gutes halbes Jahr wurde die Stimmung immer freundlicher, was gerade in den Anfangsphasen einer Legislaturperiode psychologisch sehr wichtig ist. Weiterlesen

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Münchhausen-Politik, leider

Bärbel Schäfer am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Große Sprüche, große Entwürfe, große Träume – so sah es während des Wahlkampfs in den vielen Politik-Talkshows der Republik aus. Steuersenkungen hieß der Lockstoff für den Wähler. Gerade die FDP und die CDU wollten doch durch die Steuersenkungen die Wirtschaft ankurbeln und den Haushalt konsolidieren. Diese Vitaminspritze hätte der Patient Deutschland auch bitter nötig. Große Worte, große Thesen vor der Wahl.

Nun ist gestern Abend, nach langem Ringen, Diskutieren und Kompromissen eher ein mickriges Entwürfchen dabei heraus gekommen.  Ein Verhandlungsmarathon liegt hinter den Koalitionspartner, aber für den Wähler heißt es heute früh noch: Nichts genaues weiß man noch nicht. Mehr netto für brutto, war das ein cooler Sound  unseren Wählerohren. Weiterlesen

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Schwarz-Gelb hofft auf „Angela im Wunderland“

Margaret Heckel am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Clever, clever, wie Schwarz-Gelb die versprochenen Steuersenkung finanzieren will. Noch in diesem Haushaltsjahr sollen bis zu 50 Mrd. Euro zusätzliche Schulden aufgenommen werden – doch nicht, um die Steuern zu senken. Sondern um die künftigen Defizite in den Sozialhaushalten vorab zu begleichen. Das meldet die Financial Times Deutschland heute. Und obwohl die allermeisten der derzeitigen Spekulationen nichts anders sind als wilde Gerüchte, ist dieses außerordentlich plausibel. Denn es hat den logischen Charme, den Bundeskanzlerin Angela Merkel besonders schätzt. Weiterlesen

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Die Ver-Pudelisierung des Herrn W.

Michel Friedman am 5 Kommentare

Was ist nur aus dem stolzen, vor Kraft kaum noch gehenden, marktschreienden Guido Westerwelle geworden? Ein zahmes, liebes, kleines Pudelchen, das sich von „Mutti“ Merkel an der Leine spazieren führen lässt. Da kann man nur sagen, als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet.

Große Steuerreform, sonst gibt es nicht meine Unterschrift, brüllte der gezähmt Löwe. Ergebnis: Keine große Steuerreform, aber trotzdem Unterschrift. Weiterlesen

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