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Geert Wilders – er ist so frei

Geert Wilders. Allein den Namen zu nennen, reicht aus, das Blut vieler Menschen in Wallung zu bringen. Die einen bewundern ihn für seinen vermeintlichen Mut, beim Islam-Bashing kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Die anderen halten ihn für einen gefährlichen Hetzer, der den Islam dämonisiert und die Angst vor ihm instrumentalisiert.

Kein Zweifel: Schon lange hat kein europäischer Politiker mehr Wähler und Gewählte so in Atem gehalten wie der charismatische Mann mit der blonden Mähne. In den Niederlanden ist Wilders mit seiner “Partei für die Freiheit” seit Kurzem sogar ein machtpolitisches Schwergewicht. Weiterlesen

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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?

Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. Weiterlesen

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Merkel definiert ihre Ära: Die Krisenkanzlerin und Weichenstellerin

Wer immer Angela Merkel Schwammigkeit vorwirft,  für diese Regierungserklärung gilt das keinesfalls. Die Kanzlerin war offensiv wie selten zuvor, klar und präzise. Und sie hat damit begonnen, eine Definition ihrer Regierungszeit zu geben.  Zwei Sätze aus der Rede charakterisieren sie: „Die Probleme werden noch größer, bevor es besser werden kann.“ Und: „Die Karten werden im Zuge der Krise weltweit neu gemischt.“

Angela Merkel hat mit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ihr Thema gefunden. Das zumindest ist die Botschaft dieser Rede. Weiterlesen

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