Merkel

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Merkel führt – aber sie führt anders als die meisten Politiker

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Hatten wir das nicht schon mal? Vor genau einem Jahr? „Merkel muss Führung zeigen“ in dutzenden Varianten? Einer der Wortführer damals war ein gewisser Herr Schlarmann vom Mittelstandsflügel der Union. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, er kritisiert die Kanzlerin. Heute sind die Wortführer CDU-Landesgeschäftsführer und andere Damen und Herren, deren Namen Deutschland zum ersten Mal hört. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, sie kritisieren die CDU-Chefin.

Die Kritik an Merkels angeblicher Führungsschwäche ist zuallerst ein mehr oder weniger erfolgreicher Profilierungsversuch der jeweiligen Kritiker.  Weiterlesen

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Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Klaus Kocks am 8 Kommentare

Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära. Weiterlesen

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Drei Könige in der Regierung: Warten auf den Mai

Daniel Dettling am 1 Kommentar

Die beiden kleineren Regierungspartner, CSU und FDP, haben mit dem rituellen Treffen am Dreikönigstag ihren Jahresauftakt hinter, die CDU kommende Woche mit einer Klausur vor sich. Langsam, bald 100 Tage nach der Übernahme der Ämter, frisst sich die Realität durch.

Die angekündigte Steuersenkung der FDP ist kaum zu halten.  Immerhin ist es der zweitstärksten Kraft in der Regierung gelungen, das Thema der ersten 100 Tage zu setzen: Wie halten wir es mit der versprochenen Steuerentlastung? Nach der Landtagswahl in NRW und der Steuerschätzung im Mai wird es Finanzminister Schäuble kassieren – mit schweigender Zustimmung der Kanzlerin. Weiterlesen

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Merkel in der Klemme zwischen Westerwelle und Seehofer

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Schnulzenfilme lieben das Sujet – zwei Männer, eine Frau. Endlose Varianten, endloser Streit, Emotionen ohne Ende. Wer in diesen Tagen die Politik beobachtet, fühlt sich an diese Konstellation erinnert. Merkel und ihre Männer – was für ein Spektakel! Ist der eine (Westerwelle) mal ruhig, teilt der andere (Seehofer) aus. Und umgekehrt. Und wieder anders rum. Immer geht es darum, wer die meiste Aufmerksamkeit bekommt und die meisten  – natürlich politischen – Punkte macht.

Noch schweigt Merkel zu dem ganzen. Alles andere wäre auch lächerlich. Genauso wie die Ansage von Horst Seehofer, man wolle sich demnächst zu einen „Sechs-Augen-Gespräch“ im Kanzleramt treffen. Weiterlesen

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Nach dem Stolperstart wird nun gerempelt und gerumpelt

Rainer Burchardt am 2 Kommentare

Schlimmer geht’s nimmer. Nach dem Stolperstart von Merkel und Co. rumpelt und rempelt sich nun die schwarz-gelbe Koalition dem Jahreswechsel entgegen. Kein geringerer als der zweite Mann im Staate, Bundestagspräsident Norbert Lammert sah sich per Interview im Deutschlandfunk bemüßigt, der konservativ-liberalen Koalition kräftig die Leviten zu lesen.

Vor allem seine Kritik an der Machart des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Allgemeinen und der abgesenkten Mehrwertsteuer für Hoteliers und Gastronomen im Besonderen ist mehr als berechtigt. Das ist ein Stück aus dem politischen Absurdistan.  Weiterlesen

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Ein deutscher Kriegsminister als Popstar

Klaus Kocks am 6 Kommentare

Karl Theodor zu Guttenberg ist nicht mehr Verteidigungsminister. Er widmet sich nach einschlägigem Bekunden der „Vernichtung“ von Menschen einer Bürgerkriegspartei in Afghanistan, jedenfalls wenn sie vorher Tanklaster gestohlen haben.

Dann dürfen Hundertschaften von Menschen zusammengebombt werden, Zivilisten unbekannter Zahl eingeschlossen. Darüber redet man nunmehr frank und frei, nachdem zunächst die Wahrheit das erste Opfer der kriegsähnlichen Zustände war. Trotzdem darf man Zweifel haben, ob unser Vaterland bereit für einen derartigen Angriffskrieg ist. Weiterlesen

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Als Adler gestartet – als Suppenhuhn gelandet

Rainer Burchardt am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Da wurden dem Adler von der Kieler Förde in Berlin mal ganz flott die Flügel gestutzt. Der vermeintliche Held der armen Länder, Peter Harry Carstensen ist aus Berlin mit faktisch leeren Händen nach Kiel zurückgekehrt. Eine formidable Bruchlandung als Suppenhuhn.

Letztlich nämlich hat die Zusage der Kanzlerin, man werde in Zukunft die Länder mit bis zu 40 Prozent an den Bildungsausgaben unterstützen ist so viel Wert wie ein ungedeckter Scheck.

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Schuss und Schluss mit Kunduz

Rainer Burchardt am 6 Kommentare

Sie können es nicht, sie können es nicht, sie können es nicht.

Eigentlich wäre die Sache ja ziemlich sympathisch, wenn sie nicht so viele zivile Opfer gefordert hätte. Um es klar zu sagen: Deutschland ist nicht nur zu feige gewesen einen Krieg Krieg zu nennen, schlimmer noch, deutsche Soldaten, zumindest die im Befehlsstand, beherrschen offenbar das Kriegshandwerk auch nicht. Weiterlesen

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Stolperstart der Regierung: Merkel „verkohlt“ ihr eigenes politisches Handeln

Rainer Burchardt am 1 Kommentar

Sie hat es wohl geahnt. Schon bei ihrer Wiederwahl versagten acht Mitglieder der schwarz-gelben Regierungskoalition Angela Merkel die Gefolgschaft und stimmten nicht für sie. Sie, die laut eigener Aussage die Kanzlerin aller Deutschen sein wollte, steht schon nach zwei Monaten vor einem personellen und programmatischen Desaster. Weiterlesen

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Wie Barack Obama mit seiner Afghanistan-Entscheidung die deutsche Regierung unter Druck setzt

Michel Friedman am 14 Kommentare

Auch ein Friedensnobelpreisträger kann nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen. Und wenn der „Wonderboy“ Barack Obama hü und hott als Rhythmus vorgibt, muss man ihn warnen, dass er sich bei diesem Spagat das Rückgrat brechen könnte. Wenn der amerikanische Präsident der Meinung ist, dass der Afghanistan-Einsatz notwendig ist, was er ja beteuert und beweist, indem er 30000 weitere Soldaten nach Kabul schickt, kann und darf er nicht gleichzeitig einen Termin für den Abzug bekanntgeben. Wer weiß, was in zwei Jahren dann ist.

Das ist unseriös und unverantwortlich. Weiterlesen

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Jungs Rücktritt ist nur ein halber Befreiungsschlag

Rainer Burchardt am 3 Kommentare

Nun also hat der „Minister für Selbstverteidigung“ Franz Josef Jung die Flinte ins Korn geworfen. Das wurde aber auch Zeit. Zu spät war es für ihn und die Öffentlichkeit ohnehin.

Merkwürdig wie das ganze Verfahren ist bislang ist auch die heute von ihm abgegebene Erklärung. Nach der Salamitaktik der Desinformation nun also die beleidigt Leberwurst. Hat nur noch gefehlt, dass er fragt, warum denn der Arbeitsminister zurücktreten müsse, wenn er als Verteidigungsminister versagt hat. Weiterlesen

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