Flüchtlinge

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Obergrenzen? ein Tabuwort in Politik und Medien

Eva Quistorp am 1 Kommentar

 

ob das der Demokratie hilft ?

Während bei VW und bei der Vorbereitung der UNO Klimakonferenz in Paris Grenzwerte und Obergrenzen eine entscheidende Rolle spielen, auch bei Managergehältern der Deutschen Bank
und den FIFA- Millionen inzwischen, ist das Wort Obergrenzen für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen durch Merkel, GROKO Vertreter, Grüne, Linkspartei zu einem Tabuwort geworden.Die Moderne fällt bei diesem Wort bezogen auf Flüchtlinge zur Zeit in magische und Mantra Zeiten zurück oder nach vorne, da ja die Moderne eh nicht mehr so sicher zu sein scheint.Meint man durch Vermeiden eines öffentlichen Nachdenkens über Obergrenzen, wo es um den Unterschied von 1 -10 Millionen geht innerhalb weniger Monate, die Realität in irgendeiner Weise leugnen oder sie gar positiv gestalten zu können? Weiterlesen

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Einwanderung „made in Germany“

Gastautor am 3 Kommentare

Von Sonja Margolina:

Millionen von Migranten strömen ins Land. Unter ihnen gebe es junge und fähige Menschen, die zum gemeinsamen Wohlstand beitragen könnten, war neulich im SD- Beitrag von Anna-Christina Grohnert „Vielfalt zahlt sich aus“ zu lesen. Sie würden eine demografische Talfahrt beenden und vielleicht den begabten Nachwuchs mitbringen. Wie Sergej Brin, der als Fünfjähriger mit seinen jüdischen Eltern als Mathematiker 1978 in die USA ausgewandert war und später Google gegründet hatte. Oder Steve Jobs, der Sohn syrischer Einwanderer, der in den USA adoptiert wurde. Wider die guten Absichten der Autorin liest sich der Artikel weniger als Plädoyer für die Einwanderung, denn eher als Beleg für deren Scheitern in Deutschland.

Die Eltern von Sergej Brin würden vermutlich nicht auf Idee kommen, nach Deutschland auszuwandern. Weiterlesen

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1000 Peitschenhiebe als Mahnung

Gastautor am 3 Kommentare

Von Christoph Giesa:

Der deutsche Journalist Constantin Schreiber hat Texte des saudi-arabischen Bloggers Raif Badawi gesammelt, übersetzen lassen und als Buch herausgegeben („1000 Peitschenhiebe – Weil ich sage, was ich denke“). Nach der Lektüre erkennt man nicht nur, dass Badawi für Gedanken brutal bestraft wird, die hier in Deutschland unspektakulärer Mainstream sind. Vielmehr kann man auch Impulse mitnehmen, die der aktuellen Debatte rund um Flüchtlingsströme und Radikalisierung interessante neue Facetten hinzufügen.

Schon im Vorwort schreibt der Herausgeber:

Raif Badawi hat nicht den Weg gewählt, den Tausende andere junge Araber jedes Jahr wählen, und sich Richtung Westen verabschiedet. Dabei hat er die gleichen Beweggründe wie sie: Die jungen Saudis sind es leid, in Lebensmodelle gedrängt zu werden, die sich kaum mit der Moderne verbinden lassen. Sie wollen sagen, was sie denken; treffen, wen sie wollen; tragen, was sie mögen. Aber für diese Sehnsucht zu kämpfen und zu leiden, das trauen sich die wenigsten – und überlassen damit ihre Heimat denjenigen, die sie noch konservativer, noch strenger, noch rückwärtsgewandter machen wollen. Weiterlesen

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Die rechten Verführer und die Apathie der Gesellschaft

Liane Bednarz am 56 Kommentare

Die Parolen der rechten Scharfmacher delegitimieren zunehmend die liberale Demokratie. Umso befremdlicher ist die Apathie weiter Teile des Bürgertums angesichts dieser Entwicklung. Hat dieses keine Lehren aus der Spätphase der Weimarer Republik gezogen?

Brennende Flüchtlingsheime, Angriffe auf Journalisten bei Pegida-Demonstrationen, ein versuchter Mordanschlag auf eine Kölner Kommunalpolitikern, Todesdrohungen gegen amtierende Bürgermeister. Deutsche Zustände im Herbst des Jahres 2015. Weiterlesen

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Die letzte Ambulanz

Gastautor am 8 Kommentare

Von Sonja Margolina:

Auf einer Tagung begegnete ich einem Bulgaren, der in Berlin promoviert wurde und in einer Parteistiftung arbeitet. Sein Berufsweg war exemplarisch für Ostblock-Zeitgenossen, die als Heranwachsende dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems beigewohnt hatten und mit einer bis dahin undenkbaren Selbstverständlichkeit die Vorteile der Bewegungsfreiheit genießen dürften. Wir unterhielten uns über die Abwanderung des Bildungsnachwuchses aus Bulgarien und anderen postsozialistischen Ländern.

Kurz vor diesem Gespräch habe ich mir den Dokumentarfilm „Sofias letzte Ambulanz“(2012) im Berliner Off-Kino „Krokodil“ angeschaut. Dessen Regisseur Ilian Metev ist ein Bulgare, der nach London ging. Das Kamera-Team begleitete eine der wenigen übrig gebliebenen Notambulanzen in Sofia bei ihren Einsätzen. Deren Mannschaft – ein übermüdeter, unterbezahlter Arzt um die 50, eine ältere Krankenschwester und ein Fahrer – könnten ihren Lebensunterhalt im Ausland oder in einer privaten Klinik verdienen, aber sie retten Menschenleben in den gottverlassenen, buckligen, unbeleuchteten Gassen. Der Zerfall sozialer Strukturen, Anonymität, Hoffnungslosigkeit begegnen dem Zuschauer auf Schritt und Tritt. Weiterlesen

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Nur mit „mehr Europa“ lässt sich die Flüchtlingskrise bewältigen

Ruprecht Polenz am 7 Kommentare

Kaum ein Zeitungskommentar, der nicht besorgte Stimmen wegen der vielen Flüchtlinge zu Wort kommen lässt. Absurd ist deshalb die Behauptung, solche Besorgnisse würden unterdrückt. Komplizierter zu beantworten ist die Frage, was getan werden kann, um ihnen abzuhelfen. Das geht nur mit „mehr Europa“, und mit Unterstützung der Nachbarländer der EU, insbesondere der Türkei, die dafür Gegenleistungen erwarten wird.

Offensichtlich unerfüllbar und mit vielen negativen Nebenwirkungen behaftet ist die besonders lautstark erhobene Forderung nach einem Aufnahmestopp. Deutschland hat eine Außengrenze von über 3.000 km Länge. Auch ein so langer Stacheldraht-Zaun wäre nicht unüberwindbar. Wir würden unsere Freizügigkeit innerhalb Europas aufgeben. Weiterlesen

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Warum Claudia Roth die letzte ist, die Joachim Gauck kritisieren dürfte

Gastautor am 5 Kommentare

 

Von Eva Quistorp:

Als eine, die schon 1992 als Europaabgeordnete der Grünen für den UNO- und dann NATO-Einsatz in Bosnien war, die 2001 für den Kampf gegen den Terror, aber gegen die Beteiligung am Afghanistaneinsatz unter Bush junior war, entschieden gegen den Irakkrieg global organisierte und die demokratische Opposition in Syrien schon seit 2006 unterstützte, habe ich die Rolle von Claudia Roth als Menschenrechtlerin und Außenpolitikerin wie die des Bürgerrechtlers Joachim Gauck viele Jahre aus nächster Nähe erlebt und habe ein gutes Gedächtnis.

In historischen Momenten wie dem des Ringens um die deutsche und europäische Wiedervereinigung, um den Militäreinsatz in Bosnien, um den Afghanistaneinsatz mit Bush, um den Türkeibeitritt und Erdogans Religionspolitik, wie um Waffen für die Kurden auch in Syrien, um Multikulti und Islamismustoleranz habe ich mich immer anders exponiert als Frau Roth, auch wenn uns einige Themen verbinden. 
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Sozialdarwinismus life

Rainer Werner am 20 Kommentare

Liest man die Stellungnahme von Flüchtlingsverbänden wie Pro Asyl oder die Verlautbarungen der Grünen zur gegenwärtigen Flüchtlingskrise, so erfährt man unisono, bei den Flüchtlingen handele es sich um „die Ärmsten der Armen“, um Menschen, die „knapp dem Tod entronnen“ seien oder um „völlig hilfsbedürftige Menschen“. Selbst die Sprache der Bibel – „Erniedrigte und Beleidigte“ – wird bemüht. Kein vernünftiger Mensch kann bestreiten, dass eine Familie, die vor den Fassbomben des syrischen Präsidenten Assad aus Homs geflohen ist, „dem Tod entronnen“ ist. Und wer als Christ den Folterknechten des Islamischen Staates (IS) aus Mosul entkommen ist, ist vermutlich wirklich „erniedrigt“ worden und „hilfsbedürftig“ – auch in psychologischer Hinsicht. Doch trifft diese Einschätzung wirklich auf alle Flüchtlinge zu, die in diesem aufregenden Sommer nach Deutschland gekommen sind? Weiterlesen

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Träumerei und Realismus in der Flüchtlingspolitik

Ruprecht Polenz am 14 Kommentare

Mehr Realismus in der Migrations- und Flüchtlingspolitik mahnen derzeit ausgerechnet diejenigen an, die jahrelang von einer Festung Europa geträumt haben, abgeschottet von Kriegs- und Elendsfolgen sonst wo auf der Welt. „Realisten“, die aus ihren Festungsträumen nicht aufwachen wollten, obwohl allein im Jahr 2014 insgesamt 218.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa gekommen waren.

Wie realistisch war die Annahme, die Nachbarländer Syriens würden die zigtausende von Menschen schon weiterhin aufnehmen, die sich bis heute jeden Monat vor den Fassbomben Assads in Sicherheit bringen wollen? Obwohl die Türkei schon zwei Millionen von ihnen aufgenommen hat, Jordanien über 700.000 und der kleine Libanon mit 1,2 Millionen mehr als ein Viertel der eigenen Bevölkerung.

Wie fest hatten die „Realisten“ ihre Augen geschlossen, um nicht zu sehen, dass Länder wie Griechenland seit langem überfordert waren mit der Zahl Menschen, die die Grenzen ins Land überschritten hatten und Asyl und Aufnahme begehrte? Weiterlesen

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Europa grenzenlos?

Gastautor am 4 Kommentare

Von Eva Quistorp:

Es ist ja heute zum Glück schick, Flüchtlinge sehr freundlich zu empfangen und sich um sie zu kümmern, einiges rührt zu Tränen und fordert volle Bewunderung ein für die sogenannten einfachen Leute, die nie in Talkshows kommen, oder nur als kurzer O-Ton und als exotische Ergänzung der ständigen Promis. Doch faktisch sind wir doch von der größten Völkerwanderung seit dem römischen Reich überrascht und teilweise auch überrollt, alle Institutionen müssten sofort flexibel werden, und es müsste sofort erfasst werden, wo es denn genug anständige Winterquartiere gibt, wo medizinische Dienste, die den Einheimischen nicht noch mehr Wartezeiten bescheren, wo Sozialarbeiter, Lehrerinnen, Erzieher, die wir dringend für mehr Kitas für und mit Flüchtlingskinder(n) brauchen, aber die wollen erst mal wieder streiken. Weiterlesen

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Putin, Syrien und die Islamisten

Alan Posener am 69 Kommentare

Wenn man den Demagogen der äußersten Rechten glauben soll, dann ist die gegenwärtige Flüchtlingskrise Produkt eines geradezu teuflischen Plans, Europa zu islamisieren. Hunderttausende junge islamische Männer strömen nach Europa hinein, unter ihnen Extremisten und Terroristen, um als fünfte Kolonne den Kontinent für die Umma, die Gemeinschaft aller Muslime, zu erobern.

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