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Stresstest für ein selbstzufriedenes Land

Angela Merkel hat auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise etwas geschafft, was ihr in ihrer zehnjährigen Regierungszeit bisher nicht beschieden war. Sie hat durch Worte geglänzt: “Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land”. Diesem emotionalen Satz gingen noch andere bemerkenswerte Äußerungen voraus: “Deutschland braucht mehr Flexibilität.”/Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze.” Und: “Wir schaffen das!”

Die Kanzlerin hat mit diesen Worten für ein Deutschland geworben, dass es so bisher nicht gab. Dem Deutschland, das ökonomisch stark ist und das bis in den letzten Winkel reibungsfrei funktioniert, hat sie eine menschliche Note hinzugefügt, die die Bewunderung unserer europäischen Nachbarn – freilich nur im Westen! – hervorgerufen hat. Die französische Zeitung France Soir wünschte in ihrer Ausgabe mit einem Bild der Kanzlerin auf der Titelseite, Angela Merkel wäre Französin. Das Land, das sich stets als “Heimat der Menschenrechte” bezeichnet, hat nämlich in der Flüchtlingsfrage bisher eher ein schwaches Bild abgegeben.

Interessant ist, wie sich zur Zeit in Deutschland die Kräfte sortieren. Machen sich alle Parteien und Institutionen die optimistische Linie der Kanzlerin “Wir schaffen das!” zu eigen? Zweifel sind angebracht.

Der Bürgermeister von München (SPD) Dieter Reiter, dessen Stadt in den letzten Tagen   über sich hinauswuchs, hat öffentlich beklagt, dass nur das Land Nordrhein-Westfalen seiner Verpflichtung nachkomme, nach dem Königsteiner Schlüssel Flüchtlinge im eigenen Bundesland aufzunehmen. NRW hat in diesem Jahr schon 145.000 Flüchtlinge aufgenommen und versorgt. Damit steht es unter den Bundesländern einsam an der Spitze. Andere rot-grüne Landesregierungen (Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz), dazu noch die schwarz-grüne Regierung in Hessen, sind ihrer rechtlichen und moralischen Verpflichtung zur Aufnahme von Flüchtlingen nicht ausreichend nachgekommen. Zwei Ministerpräsidenten – Torsten Albig und Malu Dreyer, beide SPD –   fielen vor allem dadurch auf, dass sie öffentlich darüber jammerten, dass die Finanzhilfe des Bundes von drei Milliarden € in diesem Jahr nicht ausreiche. Das ist das Gezeter der Verzagten. Von anpacken nach dem Motto “Wir schaffen das!” keine Spur.

Besonders beschämend ist das Verhalten der Landesregierung von Baden-Württemberg. Das Land wird von einem grünen Ministerpräsidenten regiert, die Landeshauptstadt Stuttgart und die Universitätsstädte Tübingen und Freiburg haben grüne Bürgermeister. Sie machen alle die Schotten dicht und handeln nach dem St. Florian-Prinzip: Aufnehmen sollen die anderen. In ganz Baden-Württemberg, dem zweitreichsten aller Bundesländer, wurden seit dem 5. September gerade mal 12.000 Flüchtlinge aufgenommen. Während München mit 60.000 Flüchtlingen klar kommen muss, nimmt Stuttgart gerade mal 3.000 Flüchtlinge auf. Haben sich die Grünen mit ihrer hartherzigen  Haltung den schwäbischen Geiz zu eigen gemacht?

Nicht abwegig ist, dass die Grünen in Baden-Württemberg schon den Landtagswahlkampf im März 2016 im Blick haben. Vielleicht wollen sie den Bürgern zu viele Flüchtlinge im Wohngebiet nicht zumuten, um die Wahlchancen ihrer Lichtgestalt Winfried Kretschmann nicht zu schmälern. Parteitaktik vor Anteilnahme und Barmherzigkeit?

Diese Haltung ist umso verwunderlicher, als die Grünen durch ihre hartnäckige Weigerung, zwischen Flüchtlingen mit triftigem Asylgrund (Krieg, Vertreibung, Verfolgung) und Menschen auf Arbeitssuche zu unterscheiden, erheblich zu den gegenwärtigen Flüchtlingsströmen beigetragen haben. In den Talkshows zelebrieren die grünen Spitzenpolitiker immer noch ihre moralische Überlegenheit über die anderen Parteien. Die grüne Mutter Theresa Katrin Göring-Eckardt schwärmt vom “Septembermärchen 2015”, das unser Land so positiv verändert habe. Hat es auch die Mentalität der grünen Politiker verändert? Es wird Zeit, dass die Grünen ihre hochgestimmte Rhetorik zu ihren schnöden Taten ins richtige Verhältnis setzen.

Deutschland erlebt zur Zeit einen Stresstest der besonderen Art. Die Verwaltungen, die im Normalmodus zufriedenstellend funktionieren, werden jetzt vor Herausforderungen gestellt, die alle Mitarbeiter an die Grenzen führen. Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Manfred Schmidt ist wegen mentaler Erschöpfung – wie es hieß – von seinem Amt zurückgetreten. Ihn bedrücken wohl vor allem die 240.000 Asylverfahren, die in seiner Behörde unerledigt auf Halde liegen. Erst jetzt hat die Bundesregierung 2.000 neue Stellen für das Amt genehmigt. Deren Besetzung wird freilich auf Schwierigkeiten stoßen, weil kaum noch qualifiziertes Personal rekrutiert werden kann. Menschen aus der Bundeswehr-Verwaltung und reaktivierte Pensionäre helfen jetzt schon aus.

Gerne wird in der veröffentlichten Meinung “die Bürokratie” für die Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik verantwortlich gemacht. Schaut man genauer hin, ist es gerade der bürokratische Ablauf, der die menschliche Behandlung der Flüchtlinge garantiert. Von der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) über die Gemeinschaftsunterkunft (GU) bis zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind die Aufgaben klar verteilt. Jede Stelle trägt ihren Teil dazu bei, dass die Flüchtlinge ein Dach über dem Kopf, eine Krankenversorgung, ausreichende Ernährung und nach einer Wartezeit von drei Monaten die Möglichkeit der Arbeitsaufnahme haben. Die Schulpflicht für die Kinder beginnt theoretisch am ersten Tag des Aufenthalts auf deutschem Boden. Deutsche Gründlichkeit hat hier segensreiche Wirkungen, die man dann zu schätzen weiß, wenn man gesehen hat, wie die Flüchtlinge in Ungarn behandelt wurden. An den Sammelstellen für Flüchtlinge warfen Polizisten Essenspakete in die Menge, als handelte es sich um eine Tierfütterung.

Wenn man bei uns Defizite feststellt, haben sie meistens politische Ursachen. Noch immer haben sich die rot-grün regierten Länder nicht dazu bereit erklärt, die Balkan-Länder Montenegro, Albanien und das Kosovo als “sichere Herkunftsländer” einzustufen. Geschähe dies, würden die Flüchtlingsströme aus diesen Ländern nachlassen und die Asylanträge könnte schneller beschieden werden. Bei der Abschiebung abgelehnter Asylanträge gehen die Bundesländer völlig unterschiedlich vor, was einem Asyltourismus von Land zu Land Vorschub leistet. Die rot-grüne Landesregierung von Niedersachsen hat jetzt eine Regelung kassiert, die sie vor einem Jahr erst eingeführt hatte. Der Zeitpunkt der Abschiebung soll den Menschen, die wieder ausreisen müssen, jetzt nicht mehr mitgeteilt werden. Zu viele waren untergetaucht und hatten sich so der Abschiebung entzogen. Sie schlugen sich mit Schwarzarbeit durch und hofften auf einen späteren Bleibestatus, falls sie aufgegriffen würden. Die grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg hat die oppositionelle CDU vor Monaten heftig dafür kritisiert, dass sie eine Zentralisierung der Flüchtlingsregistrierung vorschlug. Die Einrichtung von “Gettos” seien mit Grün-Rot nicht zu machen. Am 16. September wurde bekannt, dass die Regierung ein “Landesaufnahmezentrum für Flüchtlinge” in Heidelberg plant, um den Ansturm der Flüchtlinge zu bewältigen. Mit einem “Getto” habe dieses Lager allerdings nichts zu tun. Gettos machen nur die anderen.

Man könnte über diese politischen Possen lachen, wenn die Lage nicht so ernst wäre. Die Flüchtlingskrise hat immerhin bewirkt, dass die meisten Politiker in der Realität der Asylpolitik angekommen sind. Zudem hat der Ansturm Hilfe suchender Menschen mit einem Schlag offenbart, welches Potential an Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft in unserer Gesellschaft schlummert. Das Heer an Freiwilligen und Ehrenamtlichen ist die humane Reservearmee, die für ein demokratisches Staatswesen unverzichtbar ist. Gesellschaftliche Herausforderungen suchen sich immer die Akteure, die ihnen gewachsen sind. Wir dürfen gespannt sein, wie sich das Personalkarussell in den nächsten Monaten drehen wird.

Persönliche Anmerkung:

Vor vier Wochen habe ich mich brieflich an das Büro des Migrationsbeauftragten von Berlin gewandt und mich als ehrenamtlichen Sprachlehrer für Flüchtlinge angeboten. Ich habe keine Antwort erhalten. In diesem Amt ist das Motto der Kanzlerin “Wir schaffen das!” noch nicht angekommen.

 

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67 thoughts on “Stresstest für ein selbstzufriedenes Land

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    Ich hab die Merkel so verstanden, dass dies nicht ihr Land ist. Also, dass ihr dieses Land und sein Volk wurscht sind. Merkels Freund Gregor Gysi von der SED, hat neulich in einem Video lachend gesagt, Die Deutschen sterben aus, und das findet er super. Vizekanzler Gabriel nennt die Deutschen nur “Das Pack”, Hannelore Kraft nennt die Deutschen “Ratten”. Die deutschen Wähler der Blockparteien sind echt hartgesotten.

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    @blonderhans: An meiner Antwort erkennen Sie “links”? Ich glaube, Sie erkennen auch an der Wettervorhersage “links”. Wie siehts eigentlich bei Ihrem Papst aus, ekrennen Sie da auch “links”? Und der CDU? Alles links?

    Das erinnert mich an den Nordpol: Wohin man auch guckt, überall ist Süden.

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    @’Deutsche Eiche’

    … Ihr Link, vom ‘Münchener IT Unternehmen’, ist beabsichtigte, vorsätzliche Verblödung der Massen, warum Abermillionen Mohammedaner Deutschland und Europa besiedeln sollen/wollen. Die ‘SZ’ ist der Beweis. Besiedeln sollen/wollen, ist die ideologische Kooperation zwischen Sozialismus und Mohammedanismus.

    Wenn Sie den vollendeten Mohammedanismus sehen wollen, schauen Sie nach Anatolien, wenn Sie den vollendeten Sozialismus sehen wollen, nach Kuba, zum Beispiel. Am sozialistischen Kuba können Sie im Zeitraffer, von etwa 60 Jahren, sehen, wie sich vergleichbar der Mohammedanismus in 1’500 Jahren entwickelt hat.

    Die Konfliktursache, übrigens etwa seit etwa 1’500 Jahren, in nahezu allen arabischen Ländern, ist der Mohammedanismus, eine politische Ideologie, die von den dort herrschen Clans und Stämmen instrumentalisiert wird. Im Mohammedanismus und im Sozialismus gilt das Individuum Mensch nix. DAHER!

    Das osmanische Reich mit Eiermann den I. bis Eiermann den XVI., die Türkiye Cumhuriyeti, mit dem Erdolf vom Bosporus, spielt da in der gleichen Liga.

    Der Kolonialismus einiger europäischer Staaten im ‘arabischen Raum’, Anfang des vergangenen Jahrhunderts, auch die gegenwärtige dilettantische Politik der USA und der EU, ja selbst Lobbyisten-Interessen, stellen in der Konflikt-Historie eine eher untergeordnete Rolle. Vielleicht diese, dass der Kohlenstoff-Rohstoffe wegen, Wissenschaft und Technik zwar exportiert aber nicht ‘implantiert’ worden ist.

    Mein ich.

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    und ja..
    @hans
    daß ‘Dick & Doof’ – gerade zusammen – auch gut für’s ‘Geschäft’, u.A. mit den Sturmgewehren sind, daran habe ich nie gezweifelt. Ich hoffe, das haben Sie schon mitbekommen.

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    Ich versuche mal, die Diskussion zusammenzufassen:
    Deutschland hat hervorragend geputzte Treppenhäuser und ist deswegen anziehend für viele Migranten, denen wir das jetzt auch anerziehen müssen, damit Deutschland Deutschland bleibt. Viele Deutsche fliehen vor dieser Pflicht nach Südeuropa oder Südostasien, vermissen, aber dann die geputzten Treppenhäuser. (Der Mensch ist nun mal ein Gewohnheitstier.)
    Geputzte Treppenhäuser sind auch besser für’s Geschäft als der Balkan-Beat. Aber letzterer macht halt mehr Spaß. (Und der VW-Öko-Bluff ist schneller vergessen, als das ‘Waldsterben’ -> VW-Aktien kaufen?).
    Wie bringt man das zusammen?

    Ist Globalisierung nicht doch eine ziemlich gute Sache? Ich meine, wegen diesem ‘Zusammenbringen’.

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    “Wir schaffen das” – Keine Frage! Mit deutscher Wertarbeit. Wir sind Weltmeister der Organisation.

    “30 Prozent der Syrien-Flüchtlinge sind gar keine Syrer – BKA sucht Kriegsverbrecher

    Nachdem sich das Land zunächst komplett abgeriegelt hatte, hat Ungarn die Grenze zu Serbien bei dem wichtigen Übergang Röszke wieder geöffnet. Trotz der Einführung der Grenzkontrollen in Deutschland und Österreich kommen täglich zahlreiche Flüchtlinge an. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im News-Ticker von FOCUS Online.”

    Dank der Wellcome-Kultur, die Frau Merkel mit ihrer Politik der offenen Tore auf Grenzen, Behörden und Kommunen ausgeübt hat, konnten in den vergangenen Wochen Abertausende Menschen aus dem arabischen Raum ohne jede Personalienfeststellung legal/illegal/scheißegal in dieses Land eindringen und sind dabei zum Teil, wie freiwillige Bewillkommunungskulturhelfer berichteten, direkt aus den Zügen in Taxis umgestiegen und stracks irgendwo untergetaucht.

    “Alles, was noch nicht geschehen ist, ist Zukunft, wenn es nicht gerade jetzt ist” (Angela Merkel, Frontal 21, 2014).

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    R.Z.: ‘@blonderhans: Ja, könnte sein, wobei das Fabrikat nicht ganz deutlich wird, oder? Es soll ja einige dieser Sorte geben.’

    … werter R.Z., an Ihrer Antwort, so, und nicht anders, selbst bei Nachweis, erkenne ich ‘links’, morden tun immer die anderen.

    ‘… : Immer noch gibt es Apologeten der Unterscheidung nach den Zielen, also der Unterscheidung nach der ‘bösartigen’ NS- und der ‘wohlmeinenden’ Kommunismus-Variante totalitärer Unterdrückungssysteme. Würde die Opferperspektive zum Ausgangs- wie Endpunkt der Analyse gemacht werden, wie schnell würden die Argumente dieser Unterscheidungsverfechter zur Unkenntlichkeit verblassen!’

  8. avatar

    @blonderhans: Ja, könnte sein, wobei das Fabrikat nicht ganz deutlich wird, oder? Es soll ja einige dieser Sorte geben.

    @Parisien: OK, dann ignorieren Sie das Bild eben; es war nur ein Vorschlag. Ich finde es beeindruckend, auch angesichts des “hässlichen deutschen” Bildes der Vergangenheit. Wenn der Appell an den Verstand nichts nützt, versucht mans eben übers Gefühl. Klappt anscheinend nicht. Muss ja auch nicht.

  9. avatar

    Roland: Mein Vater, gut befreundet mit einem sehr normalen Juden und auch sonst mit vielen ganz normalen Leuten, sagte immer: “Hör nie auf deine eigenen Leute. Lern Sprachen und horch ins Ausland.” Das war ein sehr guter Rat.
    Lassen Sie sich nicht von Seehundsaugen verführen. Die meisten Kinder werden dort zurückgelassen. Und denken Sie mal darüber nach, warum die Grünen so gar nicht über Kosovaren, Serben, Kroaten oder Bosnier reden wollen: Sie sind mitschuldig an dem Krieg. Die Franzosen dagegen sind schuld am Libyenkrieg, die Amerikaner an den Irakkriegen, Obama am vorzeitigen Rückzug der amrikanischen Truppen aus Irak und Afghanistan.
    In der ganzen Diskussion dürfen die verschiedenen Glatzenverdecker-Manöver nicht vergessen werden, auch bei manchen Medien. Nicht bei achgut, denn die schämen sich nie, und das ist gut so. Die machen sich eine Meinung, wissend, dass die auch falsch sein kann.

    Und noch was: Falls die Rente der vor ’65 plus nicht mehr geschultert werden kann, eines Tages, sind genug Muskelpakete im Land, die man über Twitter ganz schnell…
    ich mag das gar nicht denken, aber es ist schon vor fast zehn Jahren im ksta gedacht worden, glossenhaft.

    Lassen Sie mich bitte mit Babyseals in Ruhe, ich suche mir Bilder selbst aus. Die Methodik kenne ich seit den Sammlungen für Biafra und von den Naturschützern, ich bin dagegen immun. Die ist für Leute, die in den Kindergarten gehören.

  10. avatar

    @ RZ

    Das Bild kannte ich schon.
    Wenn Posener seine und die comments seiner weiblichen Schreibkräfte setzt, gucken Sie mal, was ich unter a/b/c/d bei der selbst ernannten Angst- und Wildpferdespezialistin geschrieben habe.
    Und verwechseln Sie bitte nicht Kinder und Frauen mit ihren strammen (physisch) feigen Männern und Vätern.

  11. avatar

    Goethe?:

    Strebe rastlos nach Vollendung, nur Verdienst ist wert des Lohnes; für versäumte gute Taten gibt es keine Wiederkehr.

    Nein, Hafis. Interessant, oder? Es liegen keine geistigen Abgründe zwischen beiden, nur Zeiten und Welten, Systeme.

    Noch ein Hafis:
    Wenn du zu weich bist, wirst du zerschmettert werden;
    wenn du zu starr bist, wirst du gebrochen werden,
    wenn du zu hart bist, wirst du Wunden verursachen und
    wenn du zu scharf bist, wirst du verletzen.

    D sollte Zeile 1 und 2 berücksichtigen, der heutige, vornehmlich politische, Islam, Vers 2, 3 und 4.

    Die wenigen Muslime, die ich im Leben getroffen habe, die etwas von Hafis haben, waren durch die Bank Deutschperser. Da Hafis durchaus Schnittmengen mit Jesus und asiatischen Religionen hat, lehnen Schwertfans, mehr aus dem arabischen, aber auch manchmal aus dem türkischen Raum, ihn ab. Mit Hafis lässt sich nicht Blut und Boden spielen.
    (Die müssen doch herzhaft lachen, dass manche Bürgermeister ihre eigenen Leute aus den Wohnungen setzen, und Fakt ist leider: Mit ihnen lachen die atheistischen Linken und Grünen).
    Die persischen Dichter haben fast alle Elemente von ihm. Intelligenten Völkern kann ihr inne wohnender guter Geist nicht ausgetrieben werden, er ist wie Mem, notfalls emigrieren sie mit ihm. Einer dieser Dichter ist Navid Kermani. Attar ist ein weiterer wichtiger Vertreter des Sufismus, und Kermanis Buch “Hiob, Attar und der Schrecken Gottes” überaus lesenswert, wenn man mal aus dem Karussell der Primitiven und der unfähigen und öfter ungebildeten Politiker ausbrechen will.
    Navid mag das Kreuz nicht. Das ist sein gutes Recht. Und ich mag den Halbmond nicht, und das ist mein gutes Recht. Die Hafisförmigen aber mag ich durchaus, und das muss genügen.
    Kürzlich musste ich etwas Bedeutenderes anschaffen. Unter den drei Verkäufern, die herumstanden, wählte ich intuitiv den Schwarzen, denn er sah sympathisch aus, und das erwies sich als korrekt.
    Rassismus werde ich mir nie unterstellen lassen, denn das wäre inkorrekt.
    Deutschland mit Armen fluten ist verkehrt und wird D’s Probleme verschärfen.

  12. avatar

    Wenn ich mir zum Schluss nochmal die Artikel-Überschrift vor Augen führe und mit dieser Diskussion vergleiche, dann komme ich zu dem Schluss, dass die hier diskutierenden alteingesessenen Repräsentanten unseres Landes sehr unzufrieden sind mit unserem Land. Von Selbstzufriedenheit keine Spur. Und dass die uns stressenden Zuzügler offenbar eine geradezu umgekehrt proportionale, hohe Zufriedenheit in Bezug auf das Land ihrer Träume verspüren. Komisch eigentlich, aber “die Deutschen” sind wohl immer die anderen.

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