Melanie Amann kennt „Die Wahrheit über die AfD“. So heißt es jedenfalls auf dem Umschlag ihres Buchs über diese Partei der Neuen Rechten. Leider sind Amanns Kenntnisse in anderen Bereichen eher schwach. Und deshalb weiß sie am Ende zu wenig auch über die AfD; schon gar nicht die „Wahrheit“. Weiterlesen
Frauke Petry tritt die Flucht nach vorn an und versucht, dem Flügel rund um Björn Höcke und Alexander Gauland das Heft aus der Hand zu nehmen. Der innerparteiliche Zuspruch zu ihrer Initiative ist bisher indes dürftig. Auch gemessen an AfD-Maßstäben moderate Funktionäre verweigern ihr die Gefolgschaft. Und selbst im Falle eines Erfolgs von Petry ist eine innerparteiliche Befriedung sehr unwahrscheinlich. Eine Analyse.
Es ist eine Flucht nach vorn. Vielleicht auch ganz einfach nur der Mut der Verzweiflung. Ein letztes Aufbäumen, der Versuch, das Steuer in der immer radikaler werdenden AfD herumzureißen. Die Worte sind deutlich: Weiterlesen
Bei einem Vortrag in Schnellroda vor anderthalb Jahren erinnerte sich Björn Höcke an den 9. November 1989. Er und sein Vater hätten die Bilder aus Berlin im Fernsehen angeschaut und seien einander weinend in die Arme gefallen. „Als wir uns voneinander lösten, sagte mein Vater einen Satz, den ich nie vergessen werde. Er sagte: ‚Das ist das Ende des deutschen Volkes.‘“
Ein Neujahrswunsch
Am 28. Oktober 1969 sagte der damalige Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) in seiner Regierungserklärung den berühmt gewordenen Satz: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“. Er wollte die im staatlichen Bereich gut funktionierende Demokratie durch demokratische Reformen in den gesellschaftlichen Institutionen ergänzen. In den Schulen führte die Schülermitverantwortung (später: Schülervertretung) zu einem partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Lehrern und Schülern. In der Hochschule beendete die Drittelparität die Dominanz der Professoren im akademischen Getriebe. In den Betrieben und in der öffentlichen Verwaltung wurden die Rechte der Betriebsräte und Personalvertretungen gestärkt. In jener Zeit begann der Prozess, der bei den Bürgern das Bewusstsein weckte, dass die Demokratie nicht nur die Sache der politischen Profis – sprich Parteien – sei, sondern das Recht, ja die Pflicht eines jeden Bürgers. Teilhabe wurde zum entscheidenden Motto. Die 1970er Jahre wurden zur Epoche der Bürgerinitiativen, ohne die die Grünen als Partei undenkbar wären. Die Vitalität unserer Zivilgesellschaft mit ihren zigtausend ehrenamtlichen Initiativen auf kommunaler Ebene wäre ohne diesen Aufbruch im „sozialdemokratischen Jahrzehnt“ (Bernd Faulenbach) nicht möglich. Die Willkommenskultur in der Flüchtlingskrise im Jahre 2015 war der sichtbare Beweis für die Lebendigkeit und Stärke dieser demokratischen Alltagskultur. Weiterlesen
Achtsamkeit und Besonnenheit sind die einzig richtigen Haltungen im Lichte des Terrors. Beschönigungen von links und Scharfmacherei von rechts helfen nicht weiter. Im Gegenteil.
Im Herzen Deutschlands ist er nun angekommen, der Terror. Noch weiß man wenig, es steht sogar in Frage, ob der gefasste Mann in Berlin tatsächlich der Täter ist. Der Terroranschlag als solcher ist allerdings ein Faktum. Deutschland erlebt das, was in Paris und Brüssel schon längst passiert ist, und was Madrid, London und – damit fing es an – New York erlebt, nein erlitten haben. Weiterlesen
Die „Alternative für Deutschland“ hat sich nicht nur innenpolitisch, sondern auch außenpolitisch stetig radikalisiert. Von einer prowestlichen, aber eurokritischen Partei hat sie sich in wenigen Jahren gewandelt zu einer Partei, die, wie die ihr in vielen außenpolitischen Positionen geistig verwandte Linkspartei, antiwestliche Positionen einnimmt.
Jetzt mal langsam. In einem Bundesland mit 1,6 Millionen Einwohnern und weniger als 1,3 Millionen Wahlberechtigten, bekommt die AfD 20 Prozent der Wahlstimmen. (In einer früheren Version dieses Beitrags habe ich die Bevölkerungszahl fälschlicherweise mit 1,3 Millionen angegeben.) Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent, wir reden also nicht von Millionen, sondern von Hunderttausenden. Kein Grund zur Panik. Schon gar kein Grund, sich von dieser Partei – oder von diesen 20 Prozent – die Politik diktieren zu lassen. Im Gegenteil.
Wenn von der langjährigen Kanzlerschaft Angela Merkels ein geflügeltes Wort im kollektiven Gedächtnis haften bleibt, ist es der Satz „Wir schaffen das!“. Das Zitat ist jetzt genau ein Jahr alt. Auf ihrer Sommerpressekonferenz am 31. August 2016 hatte die Kanzlerin zur Flüchtlingskrise gesagt: „Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.“
Kaum ein Satz der Kanzlerin hat die politische Landschaft so polarisiert und durcheinandergewirbelt wie dieser. Linke und grüne Politiker stimmten dem Diktum euphorisch zu, Winfried Kretschmann wollte sogar für die Kanzlerin beten. Weiterlesen
Bei der Auseinandersetzung zwischen Patrick Bahners und Andreas Wirsching geht es mitnichten um „semantische Spitzfindigkeiten“, wie Liane Bednarz hier auf „Starke Meinungen“ behauptet hat. Es geht um unser Verständnis von Demokratie, Liberalismus und Freiheit. Darüber hinaus geht es um die Einschätzung der gegenwärtigen politischen Situation in Deutschland und Europa. Ist die heutige Lage mit jener vergleichbar, in der die herrschende Elite Adolf Hitler zur Macht verhalf? Oder ist eine solche Einschätzung ahistorische Panikmache? Weiterlesen
In einem Interview mit der Zeitschrift „Cicero“ macht Alice Schwarzer Stimmung gegen Flüchtlingshelfer und bedient eine Rhetorik von rechten Rand. Solche Positionen sind kein einmaliger Ausrutscher, sondern gehören seit Jahrzehnten zum Repertoire von Deutschlands Vorzeige-Feministin. Eine Analyse von Arne Hoffmann.
Ehrenamtliche Flüchtlingshelfer sind unverzichtbar, wenn es darum geht, Flüchtlingen die Regeln des Zusammenlebens in Deutschland zu vermitteln. Zu diesem Ergebnis gelangte eine Anfang August herausgegebene Studie der Bertelsmann-Stiftung, die vom Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung durchgeführt wurde. Danach ist das Engagement zahlreicher Freiwilliger nach wie vor ungebrochen. Schätzungen zufolge helfen zwischen einer halben bis zu einer vollen Million Menschen in einer wahren „Explosion des bürgerschaftlichen Engagements“. Zurückgegangen, erfährt man aus einem Artikel der „Welt“ über diese Studie, sei „lediglich die Überbeanspruchung der Helfer, die im Winter Tag für Tag rackern mussten, um die elementare Versorgung der Geflüchteten sicherzustellen“. Die Mehrheit dieser Ehrenamtlichen sei übrigens weiblich. Weiterlesen
Sehr schoen, Herr Werner, dass Sie solche Erwartungen an die Grünen hegen, die ja als Europapartei 1979 begonnen haben. Es hätte vieles als alter grüner Europapolitikerin von mir sein können, was Sie besser als ich schreiben. Auch weil Sie gut erkennen, dass wie in vielen Parteien und auch beim Brexit und auch in der EU vieles innerparteilichen Kämpfen und dem Abwarten auf den Gewinn oder den Erhalt von Spitzenposten geschuldet ist. Siehe auch die exzentrische, unverantwortliche Spielerrolle von Boris Johnson, dem ehemaligen Journalisten und Dauerkonkurrenten zu Cameron, der mit den boulevardmedien wie sun und daily telegraph den Ausschlag für die drei Pozent mehr für den Brexit gab. Ja, es machen immer noch Männer und deren Hahnenkämpfe, Abenteurer und Opportunisten mit pokerface, nicht nur Stimmungen und Strukturen oder einige Machtfrauen Geschichte, auch in Europa.
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