Still und leise, aber dafür umso effektiver hat Angela Merkel eine konservative, spießige Altherrenpartei à la Helmut Kohl zu einer modernen Partei umgebaut.
Es kann ihn nämlich geben, den modernen Konservatismus. Konservativ sein ist kein statischer Begriff, sondern muss dynamisch sein, um zukunftsfähig zu bleiben. Genau das hat Angela Merkel verstanden. Weiterlesen
Vor zehn Jahren hat Angela Merkel eine desolate CDU übernommen. Zwei Jahre nach der historischen Niederlage der letzten „bürgerlichen“ Koalition stand die Partei von Konrad Adenauer und Helmut Kohl mit dem Rücken zur Wand. Die Partei hatte den Wahlkampf zum Teil mit undeklarierten Spenden und aus „schwarzen Koffern“ finanziert.
Kohls „Mädchen“ nutzte ihre historische Stunde und wurde als Generalsekretärin zur Vorsitzenden gewählt, ein bis dato einmaliger Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Ohne eigene Hausmacht, ostdeutsche Naturwissenschaftlerin, aus protestantischem Elternhaus. Die CDU ist seitdem nicht mehr das, was sie damals war. Weiterlesen
Jetzt kommt es knüppeldick für Schwarz-Gelb. Und selbst Angela Merkel bleibt im neuesten Deutschlandtrend der ARD-Umfrage nicht mehr verschont. Sie hat den seit Jahren behaupteten Spitzenplatz als beliebteste Politikerin an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen abgeben müssen.
Nur der „forsche Theo“, Verteidigungsminister zu Guttenberg hat noch mehr Sympathiewerte als die Kanzlerin abgeben müssen. Und die „Rote Laterne“ schwingt ausgerechnet der „gelbe Star“, unser aller Außenminister Guido Westerwelle. Wahrlich ein Desaster für die Koalition und alles andere als gute Aussichten für Nordrhein-Westfalen, wo sich „Rüttgers Club“ im Mai zur Wiederwahl stellen muss. Weiterlesen
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:
Die Türkei kontrolliert über die Ditib und das türkische Religionsministerium Diyanet alle Moscheen ihrer Landsleute in Deutschland. Soll sie jetzt noch türkischsprachige Schulen kontrollieren? Nein.
Deswegen wehren sich Spitzenpolitiker von SPD und CDU zu Recht gegen eine entsprechende Forderung aus Ankara. Türkisch als Fremdsprache spielt in Deutschland keine Rolle, und das, obwohl 2,3 Millionen türkisch stämmige Menschen in Deutschland leben. Wer den Deutschen vorwirft, sie haben ein Problem mit der Türkei oder dem Türkischen, der hat damit sicher nicht Unrecht. Das muss offen benannt werden. Weiterlesen
Sollen wir demnächst für ein bankrottes Griechenland zahlen? Laut einer Straßenumfrage des ZDF haben die Griechen Verständnis für ein klares Nein. Das Land hat jahrzehntelang massiv über seine Verhältnisse gelebt und Reformen bewusst unterlassen.
Soll das Land jetzt zur Strafe aus der Europäischen Union ausgeschlossen werden können, wie jüngste Aussagen der deutschen Bundeskanzlerin vermuten lassen? Weiterlesen
Natürlich ware es ein verlockendes Experiment: Schwarz-Grün im größten Bundesland als Vorstufe zu Schwarz-Grün im Bund 2013. Und wenn die Zahlen es am Wahltag nicht anders hergeben, würde NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers diese Koalition wohl auch versuchen – auch wenn er sich jetzt gerade klar zur FDP als Wunschpartner bekannt hat.
Für Angela Merkel aber wäre dieses Experiment brandgefährlich – und zwar gerade, weil es für sie im Bund 2013 durchaus eine sehr interessante Option ist. Weiterlesen
Angeblich werden wir von einer „bürgerlichen“ Koalition regiert. Doch Westerwelle ist so wenig eine bürgerliche Erscheinung wie Merkel; beide sind auf ihre Art so exzentrisch, so unbürgerlich, wie es einst Schröder und Fischer waren. Und das ist gut so. Denn eine bürgerliche Regierung wäre eine Regierung ohne Basis. Das Bürgertum existiert als Klasse nicht mehr.
Zum Beweis müssen wir nur eine Galaveranstaltung der Berliner Republik besuchen, einen Ball oder Diner. Politprominenz und Partygirls finden wir da, Sportler, TV-Persönlichkeiten, halbseidene Adelige, Consulting-Größen, Top-Manager, Top-Models und Spitzenjournalisten. Kein Bürgertum, nirgends. Weiterlesen
Viel hat der politische Aschermittwoch nicht gebracht, aber eines doch: Absetzbewegungen von Angela Merkel gegenüber ihrem „Wunschpartner“ Guido Westerwelle. Nach ihrer Sprecherin hat nun auch die Kanzlerin selbst die Hartz IV-Äußerungen des FDP-Chefs als nicht „ihrem Duktus“ entsprechend zurückgewiesen.
Viel spricht dafür, dass Merkel Westerwelle vorher über ihren Auftritt in Vorpommern informiert hat. Normalerweise operiert die Kanzlerin nach diesem Muster. Weiterlesen
So viele Jahre konnte Guido Westerwelle Angela Merkel studieren – es verblüfft doch sehr, wie wenig er sie tatsächlich zu kennen scheint. Denn sein Wutausbruch im Kabinett diese Woche ist so ziemlich das Dümmste, was er tun kann, wenn er seine Verärgerung über Merkel öffentlich zeigen will.
Noch dazu, wenn er den fehlenden Umweltminister Röttgen nicht nur mit sachlichen Argumenten, sondern auch persönlich angegriffen hat, wie berichtet wird. Das ist nicht nur unprofessionell, das ist fast schon Kamikaze. Weiterlesen
Es klingt sehr häßlich, die Wortneuschöpfung. Und das ist wohl auch so gemeint: „Verfreundet“ seien die Koalitionspartner CDU, CSU und FDP – also verfeindete Freunde gleichsam. Irgendwie schon zusammen in einem Boot, aber dann doch wieder nicht zusammen. Und genau so präsentiert sich die Regierung nach 100 Tagen auch: Irgendwas wollen wir schon erreichen, aber was wissen wir noch nicht so genau.
Ein großer Teil dieses Dilemmas ist Taktik, aber nicht alles. Weiterlesen
Sie war so groß, die Sehnsucht der Deutschen nach ihrem eigenen Barack Obama. Charismatiker, Superstar, Rednertalent. Stattdessen haben die Deutschen erneut Angela Merkel bekommen. Pragmatikerin, Realistin, Machtingenieurin. Wie der Zufall es manchmal so will, hatten beide gestern ihren Tag – Merkel mit einer nüchternen Haushaltsrede, der die Opposition wenig entgegen zu setzen hatte. Und Obama, der den Verlust des historisch von den Kennedys gehaltenen Senatorenposten in Massachusetts verdauen musste – und damit auch die Chancen, seine Gesundheitsreform durchzusetzen. Weiterlesen