Margaret Heckel

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Richtiger Rücktritt, schwache Nerven, kein Kanzlermaterial

Margaret Heckel am 49 Kommentare

Nerven wie Drahtseile hat er nicht. Kanzlermaterial ist er auch nicht. Das wissen wir jetzt. Zwar war der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg aus vielerlei Gründen überfällig. Auch hat er beim Management seiner Plagiats-Affäre so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen kann.

Doch natürlich hätte er sein Copy-and-Paste-Desaster auch aussitzen können, wenn ihm  die Nerven nicht gerissen wären. Aus der von ihm – zu Unrecht – so verfluchten Medien-Perspektive war die Affäre gerade wieder am Abklingen. Weiterlesen

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Wie lange hält sich zu Guttenberg?

Margaret Heckel am 41 Kommentare

Es hat etwas gedauert, aber nun haben sich auch die Wissenschaftler zu Wort gemeldet. 20 000 haben einen Brief unterschrieben, der heute an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben wird. Sie habe mit ihrer Behandlung der Affäre dem Ruf der Wissenschaften geschadet, empören sich die Unterzeichner.

Auch in der CDU mehren sich die kritischen Stimmen. Wissenschaftsministerin Annette Schavan hat ihren Unmut zu Protokoll gegeben, ebenso Bundestagspräsident Norbert Lammert. Beide wissen, wie schwierig es für die bürgerliche CDU künftig werden wird, Tugenden wie Ehrlichkeit und Fleiß zu vertreten, wenn ein Abschreiber wie zu Guttenberg nach wie vor wie ein Held gefeiert wird. Weiterlesen

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Schön für Scholz, aber auch für die SPD?

Margaret Heckel am 7 Kommentare

Olaf Scholz hat nicht wirklich gekämpft und doch phänomenal gewonnen. Die absolute Mehrheit für die SPD am Auftakt eines mit Wahlen vollgestopften Jahres zu holen, ist in der Tat eine Meisterleistung. Das gilt auch dann, wenn die Konkurrenz mit dem Totalausfall Ahlhaus praktisch am Boden lag.

Ob der Sieg der SPD in Hamburg aber bundespolitische Konsequenzen haben wird, hängt vom Sieger selbst ab. Olaf Scholz war ein machtbewusster Bundesarbeitsminister, sein Amt hat ihm wegen der damit einhergehenden Gestaltungsmacht Spaß gemacht. Zu erwarten ist deshalb, dass er sich schon bald in der Bundespolitik, vor allem aber als Spitzengenosse zu Wort melden wird. Weiterlesen

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Männerquoten, so weit das Auge reicht!

Margaret Heckel am 3 Kommentare

Die Diskussion um den Rücktritt von Bundesbank-Chef Axel Weber und die Anforderungen an einen neuen EZB-Chef zeigt eines: In der Politik geht nichts ohne Quote! Da wird ein Portugiese zum stellvertretenden Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank gemacht, weil er aus einen kleinen Land der EU kommt. Und dies die Vorraussetzung dafür ist, dass ein Kandidat aus einem großen Land den Vorsitz bekommen kann.

Dies sollte eigentlich Weber sein. Der will nun nicht mehr. Und so wird es wohl kein Deutscher (aus einem großen Land), sondern wahrscheinlich ein Italiener (die immerhin geographisch noch als großes Land in der EU durchgehen!). Weiterlesen

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Wenn der Westen Ägypten verliert …

Margaret Heckel am 32 Kommentare

Da sitzen alle relevanten Politiker zusammen bei der Sicherheitskonferenz in München, in Ägypten befreien sich die Menschen von einer Dikatatur – und wie reagiert der Westen? Er rät, abzuwarten! Es gelte, sich Zeit zu nehmen, um freie Wahlen vorzubereiten!

Das ist beschämend. Da sind die mutigen Millionen, die Tag für Tag auf dem Tahrir-Platz in Kairo ihr Leben für die Freiheit riskieren. Und hier sind bräsige Politiker in einem Münchner Nobelhotel, die palavern und palavern und dann doch nichts tun. Der Westen ist auf dem besten Wege, Ägypten zu verlieren.  Weiterlesen

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Zickenkrieg um die Frauenquote

Margaret Heckel am 6 Kommentare

Na prima, da werden sich die Männer freuen: Nachdem sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine gesetzliche Quote ausgesprochen hat, kontert Familienministerin Kristina Schröder, das werde mit ihr nicht zu machen sei. Abgesehen davon, dass derartige Festlegungen impulsiv und politisch ungeschickt sind: Dieses Spektakel zweier zickenden Ministerinnen macht nur einer Gruppe Spaß – den Männer, die keine Quote wollen. Weiterlesen

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Frauen-Republik Deutschland?

Margaret Heckel am 14 Kommentare

„Spiegel Online“ hat sie schon ausgerufen, die „Frauen-Republik Deutschland“. Der Anlass ist ein Rücktritt: Peter Müller, Ministerpräsident im Saarland, wird im Sommer aufhören und übergibt sein Amt an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Politikerin wird damit dritte Ministerpräsidentin im Land, neben ihrer thüringischen Parteikollegin Christine Lieberknecht und der SPD-Politikerin Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen.

Mit Julia Klöckner (CDU) und Renate Künast (Grüne) haben zudem zwei weitere Politikerinnen in diesem Jahr die Chance, in zwei Staatskanzleien einzuziehen, wenn sie denn die jeweiligen Wahlen gewinnen. Hinzu kommen fünf Bundesministerinnen und natürlich die Kanzlerin.  Das ist in der Tat eine Art Fortschritt – von einer Frauen-Republik aber noch weit entfernt. Weiterlesen

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E-Mail-Zensur und die tunesische Revolution

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Es dauerte ein paar Stunden, bis ich herausgefunden hatte, warum die Emails sich nicht verschicken ließen. Ich war auf einer internationalen Konferenz in einem internationalen Hotel etwas außerhalb der tunesischen Hauptstadt Tunis. Das Internet funktionierte, ich konnte auch selber Emails empfangen. Doch wegschicken ließ sich nichts. Immer nur Fehlermeldungen.

Ein ägyptischer Konferenzteilnehmer klärte mich auf. Es liege nicht an meinen fehlenden Internetkenntnissen, sondern an der Regierung. Emails nach draußen würden blockiert. Warum, wisse er auch nicht genau. Doch er habe diverse Internet-Accounts über diverse Server – und einer würde dann doch meist funktionieren. Willkommen also in der Diktatur! Weiterlesen

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Wie die FDP nach Westerwelle wieder Wähler findet

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Zumindest taktisch hat Guido Westerwelle das Beste aus einer katastrophalen Situation gemacht. Selbst wenn er  die beste Rede seines Lebens auf dem Dreikönigstreffen gehalten hätte, wäre sie dennoch kritisiert worden. Also hat er eine Nullachtfünfzehn-Standard-Rede gehalten. Die ist ebenfalls kritisiert worden, aber ob ihrer Gemeinplätze nicht weiter aufgefallen, also besprochen worden. Und da Westerwelle gleich darauf angekündigt hat, sich im April vor dem Parteitag zu Personalfragen zu äußern, hat er der Debatte über seine Person das aktuelle Futter entzogen.

Natürlich geht sie trotzdem weiter, wenn auch gedämpft im Verborgenen.  Weiterlesen

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Spannung pur: Euro, Wahl-Marathon und die FDP

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Freuen wir uns auf 2011: Das Jahr verspricht sehr spannend zu werden. Landtagswahlen en masse, die anhaltende Krise um den Euro und die Frage, wie lange sich Guido Westerwelle noch an der Spitze der FDP halten wird. Das sind nur die drei augenfälligsten Themen des kommenden Jahres.

Wie immer, werden alle Prognosen zum großen Teil falsch sein. Dennoch macht es immer wieder einfach zu viel Spaß, welche zu machen, um darauf zu verzichten. Weiterlesen

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Wenn es weihnachtet bei Wulff …

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Ok, ok, es ist kitschig: Der Bundespräsident lädt verdiente Bürger und Bürgerinnen ein, Kinder sitzen auf dem Teppich im Schloss Bellevue in Berlin, die Kamera zeigt ergriffene Gesichter. Dennoch: Was sich Christian Wulff für seine erste Weihnachtsansprache ausgedacht hat, lohnt fast schon wieder, sich dieses abgestandene Ritual im Fernsehen doch anzusehen. Weiterlesen

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