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Schön für Scholz, aber auch für die SPD?

Olaf Scholz hat nicht wirklich gekämpft und doch phänomenal gewonnen. Die absolute Mehrheit für die SPD am Auftakt eines mit Wahlen vollgestopften Jahres zu holen, ist in der Tat eine Meisterleistung. Das gilt auch dann, wenn die Konkurrenz mit dem Totalausfall Ahlhaus praktisch am Boden lag.

Ob der Sieg der SPD in Hamburg aber bundespolitische Konsequenzen haben wird, hängt vom Sieger selbst ab. Olaf Scholz war ein machtbewusster Bundesarbeitsminister, sein Amt hat ihm wegen der damit einhergehenden Gestaltungsmacht Spaß gemacht. Zu erwarten ist deshalb, dass er sich schon bald in der Bundespolitik, vor allem aber als Spitzengenosse zu Wort melden wird.

Der Sieg in Hamburg wird der SPD bei den nächsten Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt kaum helfen. In Stuttgart ist der SPD-Kandidat zu schwach, in Mainz Kurt Beck allein stark genug und in Magdeburg dominieren kurzfristig entscheidende Wechselwähler und linke Stammwähler.

Weit interessanter wird die interne Debatte in der SPD sein, wenn es Scholz auf die nationale Bühne drängt. Denn SPD-Chef Sigmar Gabriel ist auch nach vielen Terminen an der Basis keineswegs unumstritten. Er glänzt wenig, aufregende Debattenbeiträge sind nicht in Erinnerung.

Und mit Olaf Scholz ist nun eine Konstellation wieder im Werden, an die sich Sozialdemokraten ungern erinnern – die Troika,  ein Machtdreieck, das schnell zum Macht-Patt werden kann. Dieses Mal sind es Gabriel, Scholz und Frank-Walter Steinmeier. In der Vergangenheit waren es Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder und Kanzlerkandidat Rudolf Scharping. Letzterer hat die Wahl 1994 verloren, obwohl Helmut Kohl nach 12 Amtsjahren ein angreifbarer Gegner war.

So ungeklärt, wie die inhaltlichen Positionen der SPD derzeit sind, hat eine Troika derzeit keine Chance. Sie wird nicht funktionieren. Aber sie erhöht die Gefahr einer neuen Runde interner Streitereien bei Deutschlands ältester Partei.

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7 thoughts on “Schön für Scholz, aber auch für die SPD?

  1. avatar

    Erstaunlich ist, dass Herr Olaf Scholz Teilnehmer der letzten Bilderberger-Tagung in Sitges (Spanien) war.

    Üblicherweise werden hier die Strippen des Weltgeschicks durch die “Eliten” gezogen.

    Informiert man sich so sind folgende Parallelen zu erkennen:
    – Teilnahme bzw. Einladung zu Bilderberger-Treffen
    – Präsident, Kanzler eines Volkes

    So geschehen bei Barack Obama, Angela Merkel, Olaf Scholz (??!!!)

    Das schrieb die BILD: http://www.bild.de/BILD/politi.....r-spd.html

    Ach ja: Auch Chefredakteure der wichtigsten Medien nehmen bei den Bilderberger-Treffen teil.

    Wer sich informiert weiss bescheid!

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    Man muß nur lange genug warten können, bis sich einer so richtig blamiert.

    Herr Berger hat es jetzt zum Pausenclown geschafft; die Erheiterung läßt nicht zu wünschen übrig, vermutlich besonders in den eigenen Reihen.

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    War es der Wille der Wähler nach einem Systemwechsel? Dann ist nicht zu erlären, warum die GAL bei der Wahl Stimmen hinzulegte, obwohl sie Koalitionspartner im Hamburger Magistrat war. Gaben die Kandidaten den Ausschlag? Das könnte ein paar Prozentpunkte zu Gunsten der SPD erklären. Aber nicht den Verlust an Stimmen bei der CDU in dieser dramatsischen Höhe. Quasi die Hälfte der Wähler gingen der CDU von der Fahne. Jetzt sollte das Manöver der CDU zur Skepsis veranlassen, wenn sie alles auf den Vorgänger ihres erfolglosen Kandidaten, Christof Ahlhaus, schiebt: Ole van Beust. Das ist ja einfach, einen auszudeuten, der nichts zu verlieren hat. Wäre das nicht ein klassisches Ablenkungsmanöver zur Vertuschung des skandalösen Schlingerkurses auf Bundesebene im Umfeld des Verteidigungsministers in eigener Sache KTG? Unter Berücksichtigung dieses Umstandes würde das Ganze ein Bild ergeben. Das Ergebnis zur Hamburger Bürgerschaftswahl ist ein Denkzettel für die CDU im Bund. Eine Stimmungswahl und eine gelbe Karte für die Kanzlerin.

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    Man kann gänzlich anderer Meinung sein bezüglich Ihrer Einschätzung zum Wahlerfolg der Hamburger SPD sowie den Aussichten der Bundes-SPDeee. Ich finde es dennoch brilliant, wenn jemand so etwas kann wie Sie; eingefahrene Denk- und Sichtweisen journalistisch anzureichern, egal ob das tatsächlich die eigene Meinung widerspiegelt oder nicht. Starke Meinung. Ich beneide Sie darum.

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    Es gibt einen alten jüdischen Witz:
    “Warum hat Kain Abel erschlagen?”
    “Weil Abel ihm alte jüdische Witze erzählt hat.”

    Ich werde mich künftig mit Ironie zurückhalten, sonst werde ich von einer verbitterten Grünen-Wählerin erschlagen! (Ironie-Modus, da nonverbale Kommunikation oft zu Mißverständnisse führt)

    Zu Starke Meinungen: ein grossartiges Blog, ein liberales Blog, ein tolerantes Blog, ohne Parteizugehörigkeit, weder FDP noch SPD noch Grünen. Love it or leave it.

    P.S.: komme gerade aus einer Veranstaltung der Talmud Torah Schule Hamburg, wo Yedioth Ahronot-Auslandskorrespondent Eldad Beck über seine Erfahrungen in Ägypten berichtet hat.
    Den offiziellen Antisemitismus und bei den Demonstranten in Ägypten sollte man nicht ausser Acht lassen, aber das ist eine anderes Thema…das hoffentlich Christian Böhme aufgreifen wird.

  6. avatar

    Sehr geehrte Frau Heckel, alle hier, buchstäblich alle, halten sich mit ihren persönlichen Parteizugehörigkeiten und Präferenzen zurück; mit Ausnahme von Herrn Begrer.

    Ich war davon ausgegangen, daß Ihr blog eine neutrale Veranstaltung ist, unabhängig von Parteizugehörigkeiten.
    Sollte dies hier ein Parteiorgan der FDP werden, bitte ich um Ihre freundliche Mitteilung.

  7. avatar

    Vor der Hamburger Wahl habe ich hier geschrieben, dass eine absolute Mehrheit der SPD in Hamburg mir recht wäre, und ich freue mich, dass die Grünen in unserer Stadt nicht mitregieren dürfen. Endlich sind diese Parasiten weg. Ein guter Tag für Hamburg und Deutschland. Schwarz-Grün ist endgültig gescheitert. Rot-Grün wurde auch dank FDP und Linkspartei verhindert. Und das ist gut so.

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