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Die große Erzählung vom „Widerstand“ gegen die „Kanzlerdiktatorin“ – Was „besorgte Bürger“ und Rechtsextreme eint

In Chemnitz hat sich gezeigt, dass zahlreiche „besorgte Bürger“ keine Hemmungen mehr haben, neben Rechtsextremen zu demonstrieren. Das ist in dieser Offenheit neu, zeigt sich in Ansätzen aber schon länger auf diversen rechten Demos. Der gemeinsame Nenner ist der Glaube an die große Erzählung von der „Kanzlerdiktatorin“ Merkel, die das Volk „mit Fremden flutet“ und gegen die „Widerstand” zu leisten ist.

Blickt man auf die Ereignisse in Chemnitz nach der Tötung des 35-jährigen Daniel H. durch einen Asylbewerber zurück, so markieren die dortigen Ereignisse eine auch gesamtgesellschaftliche Zäsur. Die Tat geschah in der Nacht vom 25. auf den 26. August. Am Abend des 27., einem Montag, fand eine Demonstration von über 5.000 Leuten statt, zu der die rechte Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ aufgerufen hatten. Über das Internet erfolgte eine bundesweite Mobilisierung, an der sich auch rechtsextreme Hooligans und andere rechtsextreme Gruppierungen beteiligten. Read more

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Schön für Scholz, aber auch für die SPD?

Olaf Scholz hat nicht wirklich gekämpft und doch phänomenal gewonnen. Die absolute Mehrheit für die SPD am Auftakt eines mit Wahlen vollgestopften Jahres zu holen, ist in der Tat eine Meisterleistung. Das gilt auch dann, wenn die Konkurrenz mit dem Totalausfall Ahlhaus praktisch am Boden lag.

Ob der Sieg der SPD in Hamburg aber bundespolitische Konsequenzen haben wird, hängt vom Sieger selbst ab. Olaf Scholz war ein machtbewusster Bundesarbeitsminister, sein Amt hat ihm wegen der damit einhergehenden Gestaltungsmacht Spaß gemacht. Zu erwarten ist deshalb, dass er sich schon bald in der Bundespolitik, vor allem aber als Spitzengenosse zu Wort melden wird. Read more

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Kulturkampf ist Blödsinn: Lasst hundert Schulen miteinander wetteifern!

In Hamburg gibt es Ärger wegen der Schulreform. Schwarz-Grün will erstens das gemeinsame Lernen in der Grundschule von jetzt vier auf sechs Jahre verlängern. Und danach sollen die Eltern nicht allein entscheiden dürfen, auf welche Schule sie ihr Kind schicken wollen: auf das Gymnasium oder auf die aus Haupt-, Real- und Gesamtschule zusammengelegter Gemeinschaftsschule.

Um es vorweg zu bekennen: Ich bin aus vielen Gründen, pädagogischen wie politischen, für das längere gemeinsame Lernen. Und: wir haben damals unsere Tochter nach der vierten Klasse aus der (in Berlin sechsjährigen) städtischen Grundschule herausgenommen und in ein Privatgymnasium gesteckt. Die Entscheidung haben wir nie bereut.

Ein Widerspruch? Ja. Read more

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