Laut aktueller Umfragen verliert die als „Dreamteam“ angetretene schwarz-gelbe Koalition dramatisch an Stimmen. Weder auf Bundesebene noch in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai mit der Landtagswahl der erste Test der neuen Regierung ansteht, hat das Bündnis aus Union und FDP eine Mehrheit.
Andere Farbkonstellationen haben jetzt schneller Konjunktur als selbst von hartgesottenen Profis erwartet wurde. So schnell war noch keine neue Regierung ideenpolitisch am Ende. Weiterlesen
Wenn man in Italien die Weihnacht gerade abgefeiert hat, freut sich der Volksglaube schon auf das Erscheinen der Hexe Befana, die zu Jahresbeginn auftaucht. Nach der heiligen Idylle sehnt die Volksseele sich schnell nach unheilvollerem, schwarz wie die Nacht, grün wie Galle.
Aus den Nebelschwaden des germanischen Winters tauchen in der politischen Fantasie Wesen auf, die die Männerwelt mit Furcht und Schrecken erfüllen werden. Ein Gruselmärchen für Rüttgers, Beck und Wowereit. Drei Hexen werden 2010 die politische Landschaft verändern. Mit einem neuen Zaubertrunk, der verrührt, was bisher als Feuer und Wasser galt: Schwarzes mit Grünem. Weiterlesen
In Hamburg gibt es Ärger wegen der Schulreform. Schwarz-Grün will erstens das gemeinsame Lernen in der Grundschule von jetzt vier auf sechs Jahre verlängern. Und danach sollen die Eltern nicht allein entscheiden dürfen, auf welche Schule sie ihr Kind schicken wollen: auf das Gymnasium oder auf die aus Haupt-, Real- und Gesamtschule zusammengelegter Gemeinschaftsschule.
Um es vorweg zu bekennen: Ich bin aus vielen Gründen, pädagogischen wie politischen, für das längere gemeinsame Lernen. Und: wir haben damals unsere Tochter nach der vierten Klasse aus der (in Berlin sechsjährigen) städtischen Grundschule herausgenommen und in ein Privatgymnasium gesteckt. Die Entscheidung haben wir nie bereut.
Ein Widerspruch? Ja. Weiterlesen
Keine Frage, dass der Rücktritt eines Kabinettsmitglieds so früh in der Legislaturperiode ein ernsthafter Schaden für Angela Merkel ist. Hätte sich die Debatte über Franz-Josef Jung, seine angeblichen Verfehlungen und die tatsächlichen Kommunikationsverläufe im Verteidigungsministerium noch länger hingezogen, hätte daraus eine echte Krise der Regierung erwachsen können.
Nun aber hat Merkel die Causa Jung mit einem Paukenschlag beendet, der beträchtliche taktische und strategische Meisterschaft bezeugt: Ursula von der Leyen wird Sozial- und Arbeitsministerin, die weithin unbekannte hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler wird Familienministerin. Ein weiterer Schritt zur Verjüngung, aber auch Verweiblichung der CDU und eine ganz beträchtliche Verschiebung der politischen Gewichte pro Merkel. Weiterlesen