CDU

avatar

Drei Wahlen, ein Ergebnis – ein Ausblick auf den Wahltag

Christoph Giesa am 21 Kommentare

So unterschiedlich die konkreten Ausgangssituationen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sein mögen, so ähnlich werden die Ergebnisse in der Bewertung sein. Zunächst ein Blick auf die großen Parteien: Auch wenn die Spin Doctors im Hintergrund schon vor 18 Uhr mit großer Kreativität aktiv werden dürften, um ihren jeweiligen Kandidaten, ihre jeweilige Partei irgendwie zum Sieger zu erklären, wird es für keinen der Spitzenkandidaten von CDU und SPD einen wirklichen Grund geben, zu feiern. In Baden-Württemberg steht die CDU vor einem Debakel, das vor Jahren undenkbar schien. In Rheinland-Pfalz wird Julia Klöckner vielleicht noch Chancen haben, Ministerpräsidentin zu werden, aber der riesige Vorsprung von vor wenigen Wochen ist dahin. Beide CDU-Spitzenkandidaten haben übrigens nichts aus der Vergangenheit gelernt: Nie war eine Landespartei damit erfolgreich, dass sie gegen den eigenen Kanzler Wahlkampf gemacht hat. In Sachsen-Anhalt mag die CDU einigermaßen konstant bleiben, mit den abstürzenden Sozialdemokraten geht ihnen aber möglicherweise der einzig mögliche Koalitionspartner für eine stabile Zweierkoalition flöten.

Weiterlesen

avatar

Wie die CDU angeblich eine Schweinefleisch-Pflicht forderte

Franz Eibl am 34 Kommentare

Die Debatte um einen Schweinefleisch-Pflicht in Kantinen mag grotesk wirken. Vor allem, weil die CDU eine solche nie forderte. Die Reaktionen darauf sind ein Lehrstück dafür, was in Politik und Medien derzeit falsch läuft. Eine sachliche Kritik, die aufzeigt, wie die AfD von diesen Fehlern profitiert. Weiterlesen

avatar

Warum eine Urgrüne die Rede von Seehofer auf dem CDU parteitag gut fand

Eva Quistorp am 7 Kommentare

 

Wie kann so was passieren, dass eine Grüne eine Rede von Seehofer gut findet ? Das hätte ich vor 36 Jahren, als ich im ersten Direktwahlkampf zum Europaparlament die Grünen mit Petra Kelly, Josef Beuys und Rudi Dutschke und Herbert Gruhl als Vertreterin aus dem Milieu der 68ger, der Frauen und Antiatombewegung mitgegründet habe nicht gedacht, dass ich Mal im Leben die Rede eines CSU Ministerpräsidenten gut finden würde  bis auf einen Satz bei  dem Merkel Jubelfeier -CDU Parteitag. Ich  muss zugegeben, es war der erste CDU parteitag ,dem ich bei Phoenix gefolgt bin. Auf grünen Parteitagen war ich seit 1979 mehr als 30 Jahre lang und auch auf historisch wichtigen der SPD selbst anwesend oder aktiv. Also eine Premiere für mich, mal vielen Reden des CDU parteitages zuzuhören, wo mir auch die von Julia Klöckner und die Argumente von Carsten Linnemann und sogar von der Jungen Union gefallen haben, im Unterschied zu einigen von der grünen Jugend in der letzten Zeit.
Den Applaus für die Seehofer Rede haben die Medien zwar kaum berichtet, dafür den für die Merkelrede hoch geschrieben und ihre Rede für historisch verkärt weitgehend. Doch ich habe den Applaus für Seehofer  gesehen und gehört. Denn erst da konnte die kritische CDU-Basis, die mit viel kommunaler Erfahrung , mit berechtigter Angst vor AFD Wahlerfolgen und mit der Kompetenz von der Begrenzung der materiellen und menschlichen Ressourcen in der Flüchtlingshilfe mehr ausgestattet zu sein scheint, als die von globalen Medien gefeierte Merkel und die Globalisierung als Schicksal beschwörende oder romantisierende Feuilleton, ihre Haltung ausdrücken. Der Applaus für Merkel war der Applaus für den eigenen Wahlerfolg und Machterhalt, eben Ausdruck dessen, was die CDU immer schon war, ein Kanzler- und Kanzlerinnenwahlverein im Unterschied zur SPD und den Grünen. Soll ich nun, weil ich die Rede von Seehofer gut fand, bis auf den Satz ,wo er eine SPD Regierung als Gefahr von Chaos beschwört , die Grünen verlassen oder nur noch an einer schwarz grünen Koalition mit Königin Merkel arbeiten? Weiterlesen

avatar

10 Jahre Angela Merkel: Alternativlos in die Zukunft?

Daniel Dettling am 8 Kommentare

 

„There is no alternative“ gehört zu Angela Merkels Lieblingsredewendungen. Nach 10 Jahren Amtszeit als Bundeskanzlerin gibt es zu Angela Merkel derzeit keine Alternative. So sehen es zumindest die Wähler. Nach einer neuen Allensbach-Befragung meint nur jeder Fünfte, dass ein anderer Politiker besser mit der aktuellen Situation fertig würde. Auf die Frage, welcher Politiker in Frage kommt, bekommt Horst Seehofer, der bayerische Ministerpräsident, mit 6 (!) Prozent die meisten Stimmen. So unangefochten wie Merkel regierte nicht einmal Helmut Kohl, der es auf 16 Jahre Kanzlerschaft brachte. Weiterlesen

avatar

Wer ist eigentlich dieses „Wir“, Frau Merkel?

Christoph Giesa am 10 Kommentare

Der Satz „Wir schaffen das“ von Angela Merkel ist binnen kürzester Zeit zu einem geflügelten Wort geworden, im In- und Ausland. Heftig wird darum gerungen, ob er denn nun richtig oder falsch ist, ob wir eine sinnvolle Bewältigung der Flüchtlingskrise wirklich schaffen, oder nicht. Dabei gerät aus dem Fokus, dass überhaupt nicht klar ist, wen Angela Merkel mit „wir“ eigentlich meint. Die Regierung? Die Bevölkerung? Europa? Die westliche Welt? Oder gar die Menschheit?

Weiterlesen

avatar

Ein Rücktritt Merkels würde Deutschland in instabile Verhältnisse stürzen

Liane Bednarz am 27 Kommentare

Die unionsinterne Kritik an Angela Merkels Haltung in der Flüchtlingsfrage hat das Stadium einer öffentlichen Demontage erreicht. Haben de Maizière, Schäuble und Seehofer ausreichend bedacht, welche Folgen ein Rücktritt der Bundeskanzlerin hätte? Den Rechtspopulismus würde er jedenfalls nicht eindämmen. Im Gegenteil.

Es könnte nun wirklich eng für Angela Merkel werden: Gerade einmal einen Tag hat der unionsinterne Burgfrieden nach dem Koalitionskompromiss vom letzten Donnerstag angehalten. Am Freitag ging Bundesinnenminister Thomas de Maizière öffentlich auf Distanz zu ihr, forderte beim Schutz der syrischen Flüchtlinge Subsidiarität ein, was bedeuten würde, dass erstens das Aufenthaltsrecht künftig auf ein Jahr begrenzt und zweitens der Familiennachzug ausgeschlossen ist. Im Koalitionskompromiss war davon keine Rede. Weiterlesen

avatar

Merkel trotz alledem. Aber reden wir von alledem

Alan Posener am 68 Kommentare

Wie ich an dieser Stelle schon ausgeführt habe: Sonntag wähle ich Merkel. Erststimme CDU, Zweitstimme FDP. Und das, obwohl ich laut Wahl-O-Mat am ehesten mit den Forderungen der Grünen übereinstimme (64% gegen etwa 50% Übereinstimmung mit der Union).

Ich wähle die Fortsetzung der gegenwärtigen Koalition also eher aus Trotz denn aus Überzeugung. Oder aus der Überzeugung heraus, dass Rot-Grün noch schlechter für das Land wäre. Weiterlesen

avatar

Die CDU nach Niedersachsen: Warum es nicht nur auf die Kanzlerin ankommt

Daniel Dettling am 2 Kommentare

„Auf die Kanzlerin kommt es an!“ Auch nach der überraschend knappen Wahlniederlage in Niedersachsen hält die CDU an ihrem Kurs fest. Das strategische Ziel: Gegen die Union darf es keine politische Mehrheit geben.

Niedersachsen verdeutlicht aus Berliner Sicht zwei Trends, die seit der letzten Bundestagswahl vor vier Jahren anhalten: Die CDU ist immer weniger in der Lage, Stamm-, Wechsel- und Nichtwähler zu mobilisieren. Populäre und über die eigene Parteigrenze angesehene Spitzenkandidaten wie McAllister und die Bundeskanzlerin schaffen es nicht diesen Trend auszugleichen. Die eigenen Verluste bei Wahlen bleiben zudem nicht im bürgerlichen Lager und landen nicht nur bei der FDP. Die Allianz aus Union und FDP erweist sich damit als „Nullsummenspiel“ und Mesalliance, von dem vor allem die Grünen profitieren. Weiterlesen

avatar

Farbe bekennen: Die Union und die Frauenquote

Margaret Heckel am 7 Kommentare

Das wird sehr interessant, wenn heute zwei CDU-Ministerpräsidenten im Bundesrat für die feste Frauenquote stimmen. Mit der Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem sachsen-anhaltinischen Regierungschef Rainer Haselof ermöglichen ausgerechnet zwei CDU-Politiker, dass sich nun auch der Bundestag mit der Frauenquote beschäftigen muss.

Ob sie dort durchgeht, ist ungewiss. Und es ist auch nicht so wichtig wie die Frage, wie die Unionsfraktion sich dazu verhalten wird. Weiterlesen

avatar

Der übermütige Ikarus

Christian Böhme am 5 Kommentare

Lange galt er in der Union als politischer Überflieger. Sogar als möglicher Kanzler wurde Norbert Röttgen zeitweise gehandelt. Nun ist Angela Merkels einstiger Musterschüler jäh abgestürzt. Erst der Rücktritt als CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen und nun auch noch das Ende als Bundesumweltminister. Der übermütige Ikarus wollte möglichst hoch hinaus, doch dabei sind ihm die Flügel abhandengekommen. Gescheitert ist der 46-Jährige an den Gegebenheiten – und sich selbst.

Röttgen wollte immer viel, oft zu viel. Bis zum Schluss. Weiterlesen

avatar

Warum Steuersenkungen der FDP nicht helfen werden

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Sowohl die CDU als auch die FDP stehen vor Parteitagen. Und so war es von Anfang an klar, dass der Koalitionsgipfel an diesem Sonntag im Kanzleramt Ergebnisse bringen musste.

Nun sollen die Bürger und Bürgerinnen um sechs Milliarden Euro entlastet werden. Sie werden das in ihren Portemonnaies kaum merken, doch die FDP bestand auf dieser Minireform.

Warum, weiß kein Mensch außer FDP-Chef Philipp Rösler. Weiterlesen

Scroll To Top