Harald Stollmeier hat versucht zu definieren, was „konservativ“ heute bedeutet. Das ist natürlich, wie er selbst zugibt, ein hoffnungsloses Unterfangen, weil es verschiedene Spielarten des Konservativen gibt. Ja, es ist geradezu antikonservativ, das Konservative definieren zu wollen, weil klassische Konservative der Meinung sind, dass Institutionen und Prozesse, Traditionen und zwischenmenschliche Beziehungen wichtiger sind als Ideen.
I gave this talk at a Zoom meeting of British journalists on May 18. Seems a pity to let it go to waste.
Before talking about Germany after Merkel, we need to talk about her legacy. Now I have been consistently critical of Merkel, but I have to admit that over the course of the past 16 years Germany has become a more pleasant place to live in.
Es ist nicht ungewöhnlich, dass man von Politikern eine Rückmeldung erhält, wenn man negativ über sie geschrieben hat. Das ist auch völlig in Ordnung. Mir ist es allerdings noch nie passiert, dass ein nichtbetroffener und überdies ausländischer Politiker mich wegen eines Artikels über deutsche Innenpolitik anschreibt und dabei nicht nur mich kritisiert, sondern die deutsche Regierung mit Begriffen aus dem Wörterbuch des Unmenschen angreift.
Angela Merkel hat in ihrer bisherigen politischen Karriere ein deutlich ausgeprägtes Machtbewusstsein bewiesen, mit dem es ihr gelungen ist, innenpolitische Kontrahenten aus dem Feld zu schlagen. Auch außenpolitischen Gegnern – selbst egomanen Autokraten – hat sie erfolgreich Paroli geboten. Dass Trump sich auf sie einschießt, hat mit diesen Qualitäten zu tun, die er (starken) Frauen missgönnt. Die Kanzlerin hat einen überragenden Verstand und die Fähigkeit, politische Prozesse von ihrem vermutlichen Ende her zu bewerten. Dies hat blendend funktioniert, bis die Kanzlerin von dieser Rationalität abgelassen und ihren Emotionen freien Lauf gelassen hat: im denkwürdigen September 2015, als sie für den über die Balkan-Route anmarschierenden Flüchtlingsstrom die Grenzen des Landes öffnete. Weiterlesen
Einstweilen haben wir alle den Kopf voll mit den Querelen in der SPD und der CDU, „Haare im Gesicht“ versus glattrasiert, Merkel-Anhänger versus Spahn-Adepten, mit dem gefühlt millionsten Leitartikel, der eine Krise der Volksparteien, der politischen Klasse, der globalisierten Elite usw. usf. konstatiert. Vielleicht sollten wir einmal durchatmen und überlegen, wie es mittelfristig mit der deutschen Politik weitergeht.
Natürlich waren die jungen Interviewer viel zu unkritisch – noch unkritischer, als man es von berüchtigten Formaten wie dem devoten „Sommerinterview“ mit der Kanzlerin her kennt. Natürlich war der Auftritt von Angela Merkel bei #DeineWahl auf YouTube ein Heimspiel, bei dem sie im Wesentlichen mit der Antwort durchkam: Wir haben schon viel gemacht, aber wir müssen noch mehr machen. Aber das ist nicht der Punkt. Mit diesem Interview hat die opportunistische Revolutionärin Merkel gezeigt, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat. Und die stehen gegen die öffentlich-rechtlichen Medien.
Sie hat es wieder getan. Asymmetrische Demobilisierung. Bei einer Veranstaltung der Zeitschrift „Brigitte“ ließ Angela Merkel durchblicken, sie befürworte in Sachen „Ehe für Alle“ eine Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang. Was trotz der Widerstände in einigen Teilen der Union bedeutet: Die Ehe für alle kommt. Und schon haben die anderen Parteien ein Wahlkampfthema weniger, gibt es ein Problem weniger bei der Koalitionsbildung nach der Wahl, gibt es einen Grund weniger, überhaupt zur Wahl zu gehen. Die da oben machen eh, was wir wollen.
Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke
Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Weiterlesen
Wenn man sich fragt, was Thomas de Maizière geritten hat, die Diskussion um eine deutsche Leitkultur – oder wie mein Freund und Vorbild Henryk M. Broder es schon vor 17 Jahren nannte: „Leidkultur“ – wieder zu beleben, sollte man sich vergegenwärtigen, dass der Mann seine Zukunft schon hinter sich hat. Angela Merkel hält ihn für verzichtbar – etwa in einer Koalition mit den Grünen – und hat ihn vorgeschickt, um vor den Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW die rechte Flanke der CDU abzudecken. Und siehe da, das Manöver funktioniert. Niemand redet mehr über die AfD. Alle reden über die Leitkultur.
Ich gestehe: ich habe Vorurteile gegen bestimmte Menschengruppen. Zum Beispiel gegen Ostdeutsche. Interessanterweise bin ich noch nie mit anderen Wessis zusammengekommen, die solche Vorurteile nicht hätten. Das liegt entweder daran, dann man sich gegenseitig in seinen Vorurteilen bestätigt, oder daran, dass irgendetwas an diesen Vorurteilen dran ist. Die sind nämlich je ausgeprägter, desto mehr tatsächliche Erfahrungen – zum Beispiel bei der Arbeit im Osten und mit Ostdeutschen im Westen – diese Leute hatten.
Nach dem Trump-„Schock“ verrennt sich die deutsche Debatte in Eliten-Bashing. Die Engführung der Wahlanalyse zeigt, wie sehr sich der rechte Wertekanon – allen Unterdrückungsvorwürfen zum Trotz – in der Mitte des öffentlichen Diskurses etabliert hat
Vielleicht ist es typisch deutsch, aus allem sofort „Lehren“ ziehen zu wollen. Vielleicht liegt es auch an der Medienbeschleunigung im digitalen Zeitalter, die kein Deutungsvakuum mehr aushält, sondern auf der Stelle Sinn liefern muss. Dennoch wirkt es befremdlich, wie schnell sich die deutsche Debatte nach dem Präsidentschaftswahlsieg von Donald Trump auf eine alles dominierende Erzählung eingeschworen hat: Das Versagen einer sowohl in Amerika, aber auch in Merkel-Deutschland tonangebenden „liberalen“ Meinungs-„Elite“, die „die da unten und ihre Sorgen“ seit langem verachte. So schrieb es Elisabeth Raether in der ZEIT, flankiert von zahlreichen ähnlich lautenden Kommentaren in anderen deutschen Zeitungen. Inzwischen ist die Deutung von der Anti-Establishment-Revolte der „Abgehängten“ offenbar so sehr common sense, dass Anne Will sie zum Ausgangspunkt ihres Fernseh-Interviews mit der wieder kandidierenden Kanzlerin Angela Merkel machte. Die „Modernisierungsverlierer“ müssten auch hierzulande schnellstmöglich adressiert und ernstgenommen werden, so die Forderung. Andernfalls drohe auch in Deutschland ein Sieg der Rechtspopulisten.