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2011: Das Jahr der Grünen?

Das Ziel ist ehrgeizig: in zwei Ländern wollen die Grünen in diesem Jahr stärkste Kraft werden (Baden-Württemberg und Berlin) und bei allen Landtagswahlen mit an die Regierung. Soviel Lust auf Macht war selten bei der angeblichen „Dagegen“-Partei.

Mit diesem Label hat sie die Union seit „Stuttgart 21“ versehen und startet zum neuen Jahr eine Online-Kampagne (www.die-dagegen-partei.de). Der Vorwurf: die Grünen verstehen sich allein als Bewegung der „Wutbürger“ und sind gegen alles, was Fortschritt und Wachstum bedeutet. Die angebliche Alternative „Bist Du dafür oder dagegen“ kennen wir aus der Schule, als einfache Wahrheiten und Glaubenssätze noch gefragt waren. In die heutige Zeit passt ein solcher Gegensatz kaum noch. Weiterlesen

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Der Weltengestalter

Als Machtmensch hat es Recep Tayyip Erdogan faustdick hinter den Ohren. Innenpolitisch, so scheint es, braucht der populäre türkische Premier mittlerweile keinen Gegner mehr zu fürchten. Selbst das Militär lässt ihn beim Umbau vom laizistischen zu einem islamischen Staat bislang gewähren.

Auch außenpolitisch kann der 57-Jährige offenkundig vor Kraft kaum laufen. Seit einiger Zeit lässt der starke Mann vom Bosporus nichts unversucht, um aller Welt seine Entschlossenheit zu demonstrieren: Seht her, den Erdogan in seinem Lauf hält keiner auf. Und jetzt will er, der Berufene, sogar an einem ganz großen Rad drehen. Weiterlesen

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Ursula Sarrazin und die Schule als Service-Unternehmen

Ob Ursula Sarrazin, wie sie selbst meint, eine gute, obwohl – oder weil – strenge Lehrerin ist, oder, wie der Berliner Landeselternausschuss meint, eine Lehrerin, die Kinder mobbt, anschreit und mit Verbalinjurien („du Hauptschüler!“ du Opfer!“) zu Tränen rührt, kann ich nicht beurteilen.

Möglicherweise stimmt beides – es kommt ja vor, dass gute Lehrer durchdrehen; möglicherweise stimmt auch, dass an ihr etwas ausagiert wird, was mit ihrer Fähigkeit oder Unfähigkeit gar nichts, mit ihrem Mann aber sehr viel zu tun hat. Ich weiß es nicht, und ich denke, das weiß niemand außerhalb ihrer Schule. Weiterlesen

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Wie die FDP nach Westerwelle wieder Wähler findet

Zumindest taktisch hat Guido Westerwelle das Beste aus einer katastrophalen Situation gemacht. Selbst wenn er  die beste Rede seines Lebens auf dem Dreikönigstreffen gehalten hätte, wäre sie dennoch kritisiert worden. Also hat er eine Nullachtfünfzehn-Standard-Rede gehalten. Die ist ebenfalls kritisiert worden, aber ob ihrer Gemeinplätze nicht weiter aufgefallen, also besprochen worden. Und da Westerwelle gleich darauf angekündigt hat, sich im April vor dem Parteitag zu Personalfragen zu äußern, hat er der Debatte über seine Person das aktuelle Futter entzogen.

Natürlich geht sie trotzdem weiter, wenn auch gedämpft im Verborgenen.  Weiterlesen

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Eine ungarische Schweinerei, die K-Frage, Bio-Diesel als Tierfutter sowie schließlich der Mensch überhaupt

Mit Ungarn sind die angenehmsten Bilder europäischer Kultur verbunden. Einem lebhafteren Österreich gleicht das herrliche Land. Man weiß hier Piroschka und Paprika, Gulasch und Galanterie zu Hause. Blickt man in der Hauptstadt von Pest über den Fluss nach Buda, zeigt sich ein Parlamentsgebäude ganz im Stil englischer Architektur. Big Ben an der Donau. Man glaubt, auf Westminster zu schauen, den Hort der parlamentarischen Demokratie an der Themse.

Aber das täuscht. Hinter den ungarischen Westminstermauern spukt es wie im Kreml. Die Puszta-Romantik wird neuerdings zerrissen durch eine politische Schweinerei. Weiterlesen

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Wozu noch F.D.P.? – Das Land braucht einen leidenschaftlichen Liberalismus

Die Bilanz des diesjährigen Dreikönigs-Treffens der FDP fällt ernüchternd aus. So wenig Selbstkritik war selten. Statt „Wir haben verstanden“ verkündete der Parteivorsitzende Westerwelle ein „Weiter so“. Westerwelle lebt inzwischen in einer von der Realität abgekoppelten Welt. Der Feind ist nicht die eigene Ideenlosigkeit, sondern steht – wie auch früher – „links“.

Von diesem Treffen geht weder ein Aufbruch noch ein Neustart aus. Weiterlesen

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Feinde der Freiheit

Es gibt Sätze, die sind so grundsätzlich, dass ihr Inhalt die Zeiten überdauert. Einen hat Thomas Jefferson vor 200 Jahren formuliert: »Wo Pressefreiheit herrscht und jedermann lesen kann, da ist Sicherheit.« Weise, weil wahre Worte. Der dritte US-Präsident und Mitverfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung wusste eben, was einen freiheitlichen Staat ausmacht. Nur schade, dass Irans Machthaber nichts für Jefferson übrighaben (Repräsentant des großen Satans, pfui Teufel!), geschweige denn für Pressefreiheit.

Seit drei Monaten halten sie zwei deutsche Journalisten fest. Weiterlesen

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Wie gerecht ist gerecht?

In Sachen soziale Gerechtigkeit ist Deutschland Mittelmaß. Das attestiert die Bertelsmann-Stiftung der Erfindernation der sozialen Marktwirtschaft. In einer großen Studie unter den 31 Ländern der OECD, das sind die Industrie- und Schwellenländer, ist Deutschland auf Platz 15. Nicht gut und nicht schlecht also – ist das schlimm?

Nein, ist es nicht. Das Ergebnis der Studie spiegelt im Wesentlichen den Weg wider, für den sich Deutschland selbstbewusst und vernünftig entschieden hat: zwischen den Umverteilungsstaaten Skandinaviens, in denen Einkommen und Vermögen hoch besteuert werden, einerseits  – und dem angelsächsischen Modell, in dem Ungleichheit kaum mehr als Ansporn sein soll, selbst mehr zu leisten. Weiterlesen

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Ernst Nolte, Thilo Sarrazin und die Struktur des Vorurteils

Aus Gründen, die hier zunächst nicht interessieren, habe ich mir wieder Ernst Noltes „Der Faschismus in seiner Epoche“ hervorgekramt; das Buch begründete bei seinem Erscheinen 1963 Noltes Ruf als Ausnahmehistoriker und ist nach wie vor lesenswert.  Verstörend freilich ist das Vorwort zur Ausgabe von 1995, in dem Nolte den Versuch macht, das Werk sozusagen in eine Gesamtschau seines Schaffens einzuordnen. Insbesondere versucht er hier noch einmal, die Genese jener Thesen vom „kausalen Nexus“ zwischen Gulag und Auschwitz und von der Nachvollziehbarkeit der eliminatorischen Juden-Phobie der Nazis nachvollziehbar zu machen, die im Zentrum des „Historikerstreits“ standen. Weiterlesen

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Vom alten Regime der Hosenanzüge und IKEA als neuer Leitkultur

Was interessiert die Leute wirklich? Der Leitartikel in der FAZ? Die Verrenkungen des Focus, um  als „bürgerliche“ Alternative zum Spiegel zu gelten? Die Leute interessieren sich für Leute. Gelästert wird in meiner Stammkneipe beispielsweise über das neue Outfit des „ruling gender“ der „upper classes“, den notorischen Hosenanzug der frisurfreien Frauen („Uniform der Ungepflegten“).  Äußerlichkeiten, klar. Und ein Männerthema. Ja, die Zahl der schlecht angezogenen Männer ist deutlich höher. Ja, bei denen sagt keiner was. Aber die Leute interessiert eben, wie andere Leute leben, sprich lifestyle. Weiterlesen

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