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2011: Das Jahr der Grünen?

Das Ziel ist ehrgeizig: in zwei Ländern wollen die Grünen in diesem Jahr stärkste Kraft werden (Baden-Württemberg und Berlin) und bei allen Landtagswahlen mit an die Regierung. Soviel Lust auf Macht war selten bei der angeblichen „Dagegen“-Partei.

Mit diesem Label hat sie die Union seit „Stuttgart 21“ versehen und startet zum neuen Jahr eine Online-Kampagne (www.die-dagegen-partei.de). Der Vorwurf: die Grünen verstehen sich allein als Bewegung der „Wutbürger“ und sind gegen alles, was Fortschritt und Wachstum bedeutet. Die angebliche Alternative „Bist Du dafür oder dagegen“ kennen wir aus der Schule, als einfache Wahrheiten und Glaubenssätze noch gefragt waren. In die heutige Zeit passt ein solcher Gegensatz kaum noch.

Vielmehr sind CDU/CSU und Grüne zutiefst verunsichert. Während der Union sich mit der FDP ihr „natürlicher“ Bündnispartner auflöst, erhält Bündnis 90/Die Grünen enormen Zulauf aus dem bürgerlichen Lager. Das Kalkül der beiden Parteien ist daher, die eigenen Reihen geschlossen zu halten und nach Möglichkeit vom Patt der Lager zu profitieren.

Primärer Adressat in diesem Jahr sind daher weniger die Wechsel- und Nichtwähler, sondern die eigenen Leute. Die CDU profiliert sich als Aufstiegs- und Wirtschaftspartei, die Grünen als Bürger- und Protestpartei. Die Brücke zwischen beiden Parteien wird dadurch eher kürzer. Wenn das Ergebnis von mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten schnellere Verfahren und Genehmigungen sind, kann die CDU damit prima leben.

Und wenn statt in Gorleben nach alternativen Endlagerstandorten gesucht wird, werden die Grünen den neuen „Energiekonsens“ mit einer Verlängerung der Laufzeiten der AKW nicht in Frage stellen.

Angesichts dieses Duells der neuen „Giganten“ muss es SPD und FDP bange werden. Vorsorglich sendet Noch-Parteichef Westerwelle bereits Signale, dass auch rot-gelbe Regierungen auf Landesebene möglich seien. Aber dafür müsste die FDP  wieder ihre alten Werte von 8 bis 10 Prozent erreichen und die SPD über 38 Prozent kommen.

Selbst wenn in diesem Jahr das eine oder andere rotgrüne Bündnis in den Ländern entsteht: Auf Bundesebene stehen die Zeichen auf schwarz-grün.

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20 Gedanken zu “2011: Das Jahr der Grünen?;”

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    Die Grünen haben nun bekommen, was sie verdienen. Dieser Denkzettel ist ausgesprochen deutlich und es freut mich wirklich, dass die Grünen nicht in die Regierung kommen. Das kommt davon, wenn man seine eigenen Ideale weit über Bord wirft und dann auch noch an so unsinnigen Fehlinvestitionen wie der Stadtbahn festhält. Und nicht zuletzt ist das die Quittung für die sesselkleberische Machtgeilheit nach dem Abgang von Ole von Beust.

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    @ Susannnah Winter:

    Es freut mich, wenn Sie tatsächlich, wie es den Anschein hat, über allen Zweifeln stehen. Sie liegen mir viel zu sehr (am Herzen), als dass ich Ihnen etwas unterstellen wollte. Die Möglichkeiten außerparlamentarischen Handelns stelle ich keinesfalls in Abrede. Mich treibt lediglich an, den Sinn bzw. die Legitimation des Handelns der Widerständler auf parlamentarischer und außerparlamentarischer Seite nachzuvollziehen. Das fällt mir zu weilen nicht leicht. Liegt es an mir, obwohl es eigentlich in den Händen der Akteure liegt, die Bedeutung ihres Handelns hinreichend klar und verständlich zu machen? So wird nur den wenigsten klar, dass der öffentliche Druck auf die an Großprojekten maßgeblich Verantwortlichen nicht hoch genug gehalten werden kann, um nachteilige Folgen in finanzieller und ökologischer Hinsicht so gut es geht gering zu halten. Darin liegen die Wichtigkeit und die Bedeutung einer kritischen Öffentlichkeitsarbeit und zweckgerichteten Oppositionsarbeit. Wer sich dabei wahltaktisch empfiehlt, dem sei es gegönnt. Der Vorwurf des schlichten ´dagegen´ seins würde so nur ins Leere greifen. Ihren Tadel jedenfalls nehme ich gerne zu Herzen und bedaure es, falls ich persönlich geworden sein sollte.

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    @guvo

    “Klöppeln gehört dabei zum Handwerk…dass man die Regeln der Demokratie noch nicht ganz versteht”

    Sie wollen mir also unterstellen, ich würde Demokratie nicht begreifen, da ich 12 Monate PR und Wahlkampf gerne gegen reellere Politik eintauschen würde? Und im gleichen Atemzug bemängeln Sie Demonstration, Abwanderung zu anderen Parteien und Bürgerprotest ans sich?
    Wer hat hier wohl Demokratie nicht begriffen?

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    Frau Winter schreibt: “Und spätestens ein Jahr vor der nächsten Wahl wird die Maschinerie ohne Rücksicht auf Verluste wieder anfahren, Geld verschleudern und die Wähler für blöd verkaufen.”

    Politik ist zum großen Teil auch nichts anderes als ein simples Geschäft. Klöppeln gehört dabei zum Handwerk. Und davor die Nase zu rümpfen, bedeutet, dass man die Regeln der Demokratie noch nicht ganz versteht. Die Wähler sollten sich nicht dümmer stellen als sie sind. Ich habe ganz besonders bei den Wutbürgern tatsächlich da meine Bedenken. Nicht verstehen kann ich, dass die GRÜNEN versuchen, davon auf Kosten der anderen Parteien zu profitieren. Was hat das mit Geschäftstüchtigkeit zu tun? Stuttgart 21 ist die Sache der Stuttgarter Bevölkerung. Wollen die GRÜNEN in Kauf nehmen, die Befürworter zu brüskieren? Sicher finden sich unter denen genauso Wähler, die liebend gerne eine ökologische Partei unterstützen würden. Die Krux ist, sie haben nur eine Stimme. Die stehen ganz schön belämmert da. Die Wahlaussichten der GRÜNEN halte ich daher gar nicht für so eindeutig.

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    @Guvo

    Das Bild der “Dagegen-Partei” ist in all seiner Negativ-Assoziation doch eher Medienkolportiert, als der Hype für Grün. Für Grün sprach für eine Menge Bürger wohl ausschließlich die Fehlleistungen der Regierung. Wobei man sagen muss, dass auch FDP mehr als genug von unzufriedenen CDU – Wählern profitiert hatte, daher ja ihr Erfolg bei der lezten Wahl. Auch kein cleverer Glücksgriff. Aber bitte, es ist doch jedesmal so, dass eine der Regierungsalternativen Parteien von Unzufriedenheit profitiert. So zu tun als sei dies neu oder Mediengemacht ist absurd. Wahr ist natürlich, dass solche Tatsachen hochgejubelt und medial ausgelutscht werden bis zur Unerträglichkeit. Aber das gilt halt auch für ALLE Parteien in Opposition. Und natürlich wird sich das Bild noch ändern. Schließlich wissen alle Parteien recht gut, wie Propaganda funktioniert. Und spätestens ein Jahr vor der nächsten Wahl wird die Maschinerie ohne Rücksicht auf Verluste wieder anfahren, Geld verschleudern und die Wähler für blöd verkaufen.
    Aber auch das gilt für ALLE Parteien. Dass Ihnen persönlich eine davon mehr zuwider ist als die andere, was soll’s

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    Das in der Öffentlichkeit positive Bild der Grünen führe ich auf die Berichterstattung der Medien zurück. Reine Meinungsmache. Die Wahlöffentlichkeit in Aufregung zu versetzen. Wie bei Läuferwettbewerben. Wunderlicher weise werden die anderen Parteien bis zum Wahlfinish auch wieder Boden gut machen. Glauben Sie nicht? Jede Wette! Eh, eh, nicht überrascht sein, ist alles gut vorher ausgeklüngelt. Wenn auch nicht bis ins letzte Detail. Und bei diesen Wahlen sind es die Grünen, die in den Mittelpunkt der Berichterstattung geraten sind. Dafür haben die Grünen sich ja weit genug aus dem Fenster gelehnt: Laufzeitverlängerung für AKW, Stuttgart 21, Olympia. Es ist das tägliche Brot des Journalismus, einen Reißer zu bringen. Aber mal ehrlich, wie langweilig wäre sonst der ganze Kladderadatsch? Die Bedeutung des demokratischen Mehrheitsverfahrens möchte ich gewiss nicht schmälern. Nur ist es nicht unbedingt vorteilhaft, wenn man dabei zu früh führt. Gelle? Eigene Erfahrung gemacht? Wer da in der Berichterstattung zum Hasen gemacht wird, hinter den die Meute herjagd, muss den Abstand zu den Verfolgern von sich aus noch vergrößern. Die gesellschaftlichen Ziele der Grünen sind klar (mehr Transparenz und Verfahrensbeteiligung, mehr Gerechtigkeit, mehr Umweltschutz und nachhaltige Technologie). Aber wie und durch wen lässt sich das am überzeugendsten vermitteln? Die Medien reagieren bloß. Das Zielfoto ist es, was sie letztlich interessiert. Ist auch okay so.

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    Das in der Öffentlichkeit positive Bild der Grünen führe ich auf die Berichterstattung der Medien zurück. Reine Meinungsmache. Die Wahlöffentlichkeit in Aufregung zu versetzen. Wie bei Läuferwettbewerben. Wunderlicher weise werden die anderen Parteien bis zum Wahlfinish auch wieder Boden gut machen. Glauben Sie nicht? Jede Wette! Eh, eh, nicht überrascht sein, ist alles gut vorher ausgeklüngelt. Wenn auch nicht bis ins letzte Detail. Und bei diesen Wahlen sind es die Grünen, die in den Mittelpunkt der Berichterstattung geraten sind. Dafür haben die Grünen sich ja weit genug aus dem Fenster gelehnt: Laufzeitverlängerung für AKW, Stuttgart 21, Olympia. Es ist das tägliche Brot des Journalismus, einen Reißer zu bringen. Aber mal ehrlich, wie langweilig wäre sonst der ganze Kladderadatsch? Die Bedeutung des demokratischen Mehrheitsverfahrens möchte ich gewiss nicht schmälern. Nur ist es nicht unbedingt vorteilhaft, wenn man dabei zu früh führt. Gelle? Eigene Erfahrung gemacht? Wer da in der Berichterstattung zum Hasen gemacht wird, hinter den die Meute herjagd, muss den Abstand zu den Verfolgern von sich aus noch vergrößern. Die gesellschaftlichen Ziele der Grünen sind klar (mehr Transparenz und Verfahrensbeteiligung, mehr Gerechtigkeit, mehr Umweltschutz und nachhaltige Technologie). Aber wie und durch wen lässt sich das am überzeugendsten vermitteln? Die Medien reagieren bloß. Das Zielfoto ist es, was sie letztlich interessiert. Ist auch okay so.

    Wir werden uns wundern, wie Bis zu den Wahlterminen wird es ist das vorwiegend. Über alles was wir uns Das Bild von der Parteienlandschaft Medien gestützt. Wir Es wird das Jahr der Die Grünen Stärkste Kraft in den Ländern, bezogen auf alle Landtagswahlen, die ab jetzt vor uns liegen? Die politische Mehrheit in den Was soll man sich äußern, ohne sich zu outen? Zu einem politischen Programm gehören Wir sind MittelmaßWas

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    @Seeger

    “ausgeprägte “Dagegen-Partei”..” klingt, als hätte vor lauter Dauerwiederholung dieser Phrase in den letzten Wochen Ihr Demokratieverständnis gelitten.
    Dagegen sein ist erstens Grundprinzip jeder Opposition die ich bisher erleben durfte. Das schließt CDU/CSU und natürlich vor allem FDP mit ein. Zweitens ist es, wenn gerade CDU- und FDPlern meist unlieb, konfrontiert sie ein lautes Dagegen doch mit den eigenen Fehltritten, in diesem Lande dank Demokratie “noch” erwünscht, dass der Wähler denkt und seine Meinung kundtut. Eine Schande, dass Leute wie Sie dies aus reiner Parteientreue nicht zu schätzen wissen. Neben der Tatsache, dass man natürlich auch dort nicht nur dagegen ist. Aber wenn die Presse die “Dagegen-Partei” auslobt haben auch Sie was zu erzählen.

    “eine Koalition zwischen CDU/CSU/FDP und den Grünen ist nur schwer denkbar.” Richtig.
    Wenn es, hoffentlich, bei den derzeitigen Wahlstimmen bleibt, fällt die FDP unter den Tisch. Richtig erkannt.
    Zum Sozialistisch-Grün: Auch da wieder etwas zu Presseaffin, oder? Der Sozialismus und der Kommunismus sind ja als Bedrohung wieder ganz groß im Kommen. Erinnert an die alten rote-Socken-Kampagne, die immer dann aus der untersten Schublade geholt wird, wenn den Konservativen nichts Besseres mehr einfällt. Lassen Sie sich doch mal was Neues und vor allem Eigenes einfallen…

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    @Josef: Warum habe Sie denn die Muslime bei den Grünen vergessen? Na, warum wohl!

    Wäre ich 20 und Revoluzzer würde ich keine der vorhandenen Parteien wählen; eher würde ich erst mal dieses Land verlassen.

    Sinnvolle Aufgaben für demokratische”Entwicklungshelfer” könnte man womöglich in Tunesien finden, oder in Kuba, wenn die Regentschaft von Fidel und Raoul abläuft, im natürlichen biologischen Prozess. Allerdings sollte man hier zu bedenken geben, daß im Postkommunismus schnell der Mensch sich zum “Homo sovieticus”, laut Dr. Tischner entwickelt und dann könnte man eigentlich auch im eigenen Land bleiben und sich künstlich vor den Grünen gruseln.

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    Ritag Groda schrieb:
    “Sollte er sich, überraschenderweise, doch für Grün entscheiden, dann müßen sich Staat und Kirche eben zähneknirschend damit abfinden.”

    Wer seiner eigenen Propaganda glaubt, wird selig;-)

    Christlicher und konservativer als die Grünen gibt es kaum! Was haben denn das Establishment und die Kirche zu fürchten? Die meisten Grünen-Politiker sind etabliert und bekleiden Ämter bei der EKD oder der Katholischen Kirche. Eine libertäre und kirchenfeindliche Partei sieht anders aus.
    Wenn ich 20 und Revoluzzer wäre, würde ich sicherlich nicht für die Grünen wählen.

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    @ Dr. Dr. Joachim Seeger

    natürlich sind die Grünen eine (klein)-bürgerliche Partei, die sind noch schlimmer als FDP und CDU, weil sie ihre Wähler betrügen, in dem sie sich als Dagegen-Partei profilieren, wollen aber im Grunde das Gleiche wie CDU und FDP (Umweltthemen sind nur Ablenkung). Deshalb wähle ich das Original (CDU) und nicht die Kopie. Die Politik, die dabei rauskommt ist ohnehin die gleiche. Wer hat Hartz-IV erfunden? Rot-Grün. Wer ist die größte Kriegspartei in Deutschland? Die Grünen (siehe Afghanistan, Kosovo, etc.).

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    @Dr.Dr. Joachim Seeger: Ganz bestimmt streben die Grünen keine Mitgliedschft bei Kreuznet an und den Sozialismus überlassen sie neidlos der bundesrepublikanisch legitimierten SED-Nachfolgepartei.
    Was es dann noch für Alternativen zu einer anderen Republik gäbe, ja das wäre nachdenkenswert.

    Gottlob entscheidet in unserem System der Wähler, und dieser kennt ebenso, Gottlob, keine Stammpartei mehr, keine falsche Loyalität mehr. Er entscheidet zweckorientiert und kurzentschlossen. Sollte er sich, überraschenderweise, doch für Grün entscheiden, dann müßen sich Staat und Kirche eben zähneknirschend damit abfinden – das ist so, in einer Demokratie.

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    Außen grün- innen sozialistisch- das sind die Grünen 2011! Warum lassen sich so viele bürgerliche Wähler von den Grünen blenden? Die Grünen sind eine ausgeprägte “Dagegen-Partei” und eine Koalition zwischen CDU/CSU/FDP und den Grünen ist nur schwer denkbar. Welche bürgerliche Partei möchte sich mit solchen Fantasten und Unrealisten denn auch wirklich einlassen? Letztendlich streben diese Chaoten doch eine andere Republik an. Ich glaube, der Höhenflug der Grünen wird bald beendet sein, denn vielen Wählern werden bald die Augen aufgehen und sie werden die wahren Ziele dieser Fantasten erkennen. Die Zukunft wird nicht mehr grün geprägt sein!
    Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen

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    Karl Liebknecht:

    “[…] Der demokratische Staat ist die einzig mögliche Form der sozialistisch organisierten Gesellschaft.“

    Wenn das so ist, wozu die ganze Diskussion. Es gibt Sozialdemokraten im Bundestag, ebenso Sozialisten.
    Von Kommunismus spricht nur Frau Gesine, weil sie die die Bürger der BRD für ausschließlich bescheuert hält.

    Liebknecht wollte sich abgrenzen, vom Modell Lenin.
    Und ich will das ebenso.
    Mein missionarischer Eifer ist erschöpft.

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    @68er: Ebenfalls noch zum Thema. Der Grußonkel hört auf zu nicken und entwickelt Kantenschärfe. Es könnte tatsächlich sein, daß wir unseren Bundespräsi sträflichst unterschätzt haben.
    Während unsere irrtümlich gewählten Volksvertreter m Bundestag glauben die sozialistischen Wunschträume der Bundesbürger aussitzen zu müßen, entwickelt Herr Wulff ungeahntes Profil.

    Anläßlich der Eröffnung einer Ausstellung über die Stasi, erinnert er, ganz dezent an die ungezählten Opfer derselben, und er versäumt nicht, gut formuliert, darauf hinzuweisen, daß es bisher noch keinen nenneswerte Aufarbeitung der neueren Deutschen Geschichte gegeben hat.

    Herr Wulff scheint nicht nur das timing brillant zu beherrschen.Er setzt den Finger so gekonnt zeitnah in die Wunde, daß man ihm einmal den Respekt nicht versagen kann.

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    Klassische schwarze Propaganda. Niedlich.
    Die Grünen verstehen sich nicht nur als Dagegen-Partei. Sie vertreten zum größten Teil auch aktuell die gleichen Überzeugungen, die sie auch schon vor Jahren vertreten haben (Was Kompromisse zu Regierungszeiten daraus gemacht haben, haben wir alle in Erinnerung, das sei jetzt mal dahingestellt)
    Ganz im Gegenteil: Die CDU, die über viele Jahre grün verlacht hat und deren Ökostrom-Träume als Spinnerei hingestellt hat, hat sich bei Gelegenheit deren Vorstellungen einverleibt und gibt heuchlerisch das Einlenken in Sachen Öko als eigene Überzeugung aus. Denn besser als “Dagegen” ist nur totschweigen, dass man mal Unrecht hatte. Und Hetze auf “Wutbürgertum” und “Dagegen” sollen so offensichtlich die eigene Unsicherheit im eigenen Regieren und über die Folgen des eigenen Regierens vertuschen. Sie glauben doch nicht allen Ernstes, dass die Grünen dumm genug wären, jetzt ein schwarz-grünes Bündnis einzugehen, nachdem Frau Merkel alles getan hat, um an Grünen-Hetze ihr nicht vorhandenes Profil zu schärfen? Und als eine Frage an Sie als CDU-ler: Kommen Sie sich nicht verschaukelt vor, wenn Frau Merkel nach klarer Absage an Schwarz-Grün nur zum Machterhalt darauf eingehen würde? Oder haben Sie sich an nicht eingehaltene Versprechen und wackeligen Regierungsstil schon so sehr gewöhnt, dass Sie dies nicht weiter stört? Nach faulen Atom-Kompromissen, deren Existenz die Grünen gerade stärken? Der Grünen-Erfolg ist vor allem auch sichtbarer Mißerfolg der regierenden CDU. Dies einzugestehen und die neuentdeckten Ressentiments der CDU in Sachen Grün in eben diesem Zusammenhang zu sehen wäre einem Entgegenwirken des weiter wachsenden “Wutbürgertums” besser gedient. Wenn die Leute irgendetwas satt haben, dann sich von auf Ökopfaden wandelnden CDU-lern erzählen zu lassen, dass ihre Partei “alternativlos” sei. Und dies nicht auf Taten fußen zu lassen, sondern auf schüren billiger Ressentiments. Schon die FDP hat gelernt: Schlechtreden ist leicht. Besser machen nötig.
    Auch der CDU würde diese Erkenntnis gut stehen. Weniger Kritik an anderen, die “nur” die Opposition stellen, mehr Selbstkritik würde den “Wutbürger” schon besänftigen. Glaubwürdiger wäre es allemal

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