Ukraine

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Der Pipeline-Fluch

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Von Sonja Margolina:

Fast unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit wurde auf dem East Economic Forum, das am 3-5.September in Wladiwostok stattfand, ein Milliardendeal zwischen dem russischen Staatskonzern Gazprom und dem Chemiekonzern BASF unterzeichnet. Das Abkommen sieht vor, dass die BASF-Tochter Wintershall ihre Gashandel- und Gasspeichergeschäft zum Ende dieses Jahres vollständig an Gazprom abgibt. Zugleich haben Gazprom und eine Reihe europäischer Partner, unter anderem EON, Wintershall und Royal Dutch Shell, ein Konsortium gebildet, das bis Ende 2019 zwei zusätzlichen Gas-Pipelines in der Ostsee verlegen wollen. Bei der Kapazität von 55 Mrd. Kubikmeter Gas werden die neuen Stränge zusammen mit dem bereits in Betrieb genommenen Nordstream Russland ermöglichen, ein Drittel des gesamteuropäischen Verbrauchs zu decken und die Ukraine als Transitland überflüssig machen.

Für die betroffenen deutsche Wirtschaft ist das Abkommen, das bereits 2013 beschlossen, aber wegen der Ukraine-Krise aufs Eis gelegt wurde, eine Rückkehr zum business as usual. Vor dem Hintergrund der immer noch bestehenden Sanktionen gegen Russland ist der Deal jedoch ein politischer Dolchstoß. Weiterlesen

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Imperium der Zukunft? Wirklich?

Alan Posener am 62 Kommentare

Es hat angesichts der nunmehr seit mindestens fünf Jahren sich hinziehenden Krise Europas nicht an höhnischen Stimmen gefehlt, die mich fragen, ob ich immer noch dazu stehe, Europa als „Imperium der Zukunft“ zu bezeichnen, wie ich es in einem 2007 erschienenen Buch tat.

Imperium? Auf alle Fälle. Das beweisen die Krisen in Griechenland, der Ukraine und dem Mittelmeer wohl zur Genüge.
Zukunft? Nun, da wird’s schwieriger.

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Der Ostausschuss und seine nützlichen Idioten

Alan Posener am 64 Kommentare

Zuweilen wird unterstellt, der Assoziierungsvertrag zwischen der Europäischen Union und der Ukraine sei Ausdruck der imperialen Interessen westlicher Kapitalisten. Mein Freund und Sparringpartner Henryk M. Broder bringt es sogar fertig, einerseits diese Sicht der Dinge zu unterstellen, andererseits die Assoziierung abzulehnen, weil sich die EU damit einen Versorgungsempfänger aufbürden würde:

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Thomas Weber und die „Essenz von Nationalstaaten“

Alan Posener am 71 Kommentare

Ob man als seriöser Historiker dem Blog „Die Freie Welt“ ein Interview geben sollte, lasse ich dahin gestellt; merke nur an, dass sich der Blog immer deutlicher gegen das richtet, was die „Freie Welt“ historisch ausmachte und heute ausmacht: das Bekenntnis zu pluralistischer Demokratie, kapitalistischer Marktwirtschaft, der Einheit Europas und dem Atlantischen Bündnis. Der Historiker Thomas Weber hat es trotzdem getan: Weiterlesen

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Wer ist Freund, wer Feind?

Klaus Kocks am 10 Kommentare

„Und was ist, wenn hier Arschlöcher gegen Arschlöcher kämpfen?“ Eine ungeheuerliche Frage. Unangemessen formuliert, für den Stammtisch geeicht. Ich habe sie noch im Ohr aus einem spontanen Kommentar zum Bürgerkrieg in Syrien. Sie fällt mir wieder ein, als ich auf Facebook die glühenden Verehrungen der Revolte in der Ukraine lese. Eine Volk erwacht zur Freiheit, wirft die Sowjetketten ab, will nach Europa, lerne ich. Mir gefällt die Tonlage trotzdem nicht.

Wenn ich am demokratischen Wesen der ukrainischen Revolte zweifle, bin ich dann ein Russenknecht? Natürlich ist Putin ein russischer Machtpolitiker mit imperialistischen Ambitionen. Das Schröder-Wort vom lupenreinen Demokraten ist  bestenfalls dumm, vielleicht sogar verbrecherisch. Aber mir gefällt auch die andere Seite nicht. Neben den Preisboxern und der Zopftrulla stehen in Kiew Faschisten als Regierungspartei auf dem Podium. Ich kann das nicht übersehen.  Weiterlesen

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Krim-Krieg? Kann sein. Der Schlüssel liegt in Brüssel

Klaus Kocks am 17 Kommentare

Weltkriegsgefahr liegt in der Luft. Ich traue keiner der beiden Seiten, die gerade die nationale Integrität der Ukraine zerreißen, wenn es sie denn vorher gegeben hat. Ich weiß nicht, ob das Gebilde überhaupt noch ein Staat war, ökonomisch, rechtspolitisch, international. Mir gefallen diese beiden Preisboxer als Politiker nicht. Oder diese Trulla mit dem Zopf. Ich bin nicht überzeugt. Weiterlesen

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Eiszeit in kalten Friedensepochen

Rainer Burchardt am 1 Kommentar

Vor dem Event wird schon jetzt ein gesamteuropäisches Trauerspiel abgeliefert. Titanen aus Politik und Sport wetteifern um den Lorbeerkranz für die überzeugendste Heuchelei oder, wahlweise, Feigheit. Und das alles gepaart mit Ratlosigkeit über die Frage ob und wie man denn nun an der europäischen Fußballmeisterschaft teilnehmen sollte oder nicht.

Geradezu „dankbar“ geradezu muss man allerdings führenden Fußballfunktionären sein, die zumindest keinen Hehl daraus machen, dass ihnen die repressive Politik des ukrainischen Despoten Viktor Janukowitsch , pardon  sch….egal ist. Und wenn die Dame Timoschenko nichts essen will- ihr Problem. Das wenigstens ist die offene- zynische Selbstentlarvung von Sport, Geld und Mediengeilheit. Weiterlesen

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