NRW

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Merkel muss nun Mut zu ihren eigenen Fähigkeiten entwickeln

Michel Friedman am 20 Kommentare

Auch 6200 Stimmen Vorsprung können aus einem Verlierer keinen Sieger machen.

Dieser Ministerpräsident persönlich wie auch die schwarz-gelbe Koalition, die er führt, sind deutlich und brutal abgewählt worden. Zu Recht!  Der misstrauische, sich überschätzende Rüttgers, der auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen wollte, jede Rolle überstülpte, von der er hoffte, dass sie Stimmen bringt, sich gegen seine eigenen Entscheidungen als mutiger Kämpfer darstellte, sich  einerseits mit und andererseits gegen Merkel positionierte, wurde von seinen eigenen CDU-Leuten gemobbt, die ihm die Maske vom Gesicht rissen. Weiterlesen

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Nach der Zitterwahl: Große Koalition oder Tabubruch in NRW

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Auch in NRW war die Wahlbeteiligung schlecht. Doch hier zeigte sich am 9. Mai, dass es sich lohnt, zur Wahl zu gehen. 6200 Stimmen lagen am Schluß zwischen CDU und SPD. 6200 Stimmen, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zum Triumph nun fehlen. 6200 Stimmen, die aus der von den Medien schon als „gefühlte Wahlsiegerin“ gehandelten Sozialdemokratin entweder die große Verliererin von Düsseldorf machen. Oder aber die erste deutsche Politikerin, die in Westdeutschland mit Unterstützung der Linken zur Ministerpräsidentin wird. Weiterlesen

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Das schwarz-gelbe Desaster – Die Karten an Rhein und Ruhr werden neu gemischt

Rainer Burchardt am 5 Kommentare

Bei allen Ungewissheiten, schon jetzt – eine gute Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr steht fest: Schwarz-Gelb ist abgewählt und damit hat die gleichfarbige Koalition auch im Bundesrat ihre Mehrheit verloren.

Und ganz gleich, welche Regierungskoalition zum Schluss herauskommt: es ist ein bitterer Tag für die bisherigen Regierungen in Düsseldorf und auch in Berlin. Der sich abzeichnende Machtwechsel in NRW kann so gesehen eine ähnlich historische Bedeutung haben wie die Wahlen Anno 1966 als die „FDP-Jungtürken“ eine Koalition mit der SPD als Vorläufer für das sozialliberale Bündnis Brandt/Scheel 1969 festklopften und wie anno 2005 als nach der verheerenden Niederlage für die SPD mit der von Schröder initiierten Neuwahl im Bund und der dann folgenden Großen Koalition unter Angela Merkel. Weiterlesen

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Steht Rot-Grün vor einem Revival?

Daniel Dettling am 6 Kommentare

Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und Düsseldorfer Spitzen von SPD und Grünen unter dem Motto „rotgrüner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrün – in Düsseldorf gleichauf.

Während die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrünes Bündnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurück gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die Wähler in NRW eine rotgrüne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Weiterlesen

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Captain Future und der Populismus: Jürgen Rüttgers macht Wahlkampf

Klaus Kocks am 3 Kommentare

Diesmal also die Rente: Jürgen Rüttgers, unter Helmut Kohl erster Zukunftsminister der Bundesrepublik Deutschland und seit nunmehr fünf Jahren amtierender Ministerpräsident an Rhein und Ruhr, verspricht im Interview mit einer großen Boulevardzeitung seinen Wählern die steuerfinanzierte Mindestrente.

Wer gearbeitet hat soll, so der wortgewaltige Christdemokrat, mit Zuversicht in die Zukunft schauen können. Das klingt gut, das gibt Hoffnung – Balsam auf die jahrelang zur privaten Vorsorge genötigte Arbeitnehmerseele. Weiterlesen

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Runter von den Drogen: Die „Schuldenbremse“ braucht mehr Tempo

Daniel Dettling am 2 Kommentare

Laut neuen Umfragen macht den Deutschen die wachsende Staatsverschuldung mehr als das Thema Arbeitslosigkeit zu schaffen. Schulden fressen Zukunft auf, wissen die Sparmeister.

In wenigen Wochen, mit der Steuerschätzung und nach der Landtagswahl in NRW, wird es konkret: die Bundesregierung wird den Bürgerinnen und Bürgern mitteilen, wo genau sie Einsparpotential sieht. Weiterlesen

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Sargnagel der FDP: Schwarz-Grün in NRW

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Natürlich ware es ein verlockendes Experiment: Schwarz-Grün im größten Bundesland als Vorstufe zu Schwarz-Grün im Bund 2013. Und wenn die Zahlen es am Wahltag nicht anders hergeben, würde NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers diese Koalition wohl auch versuchen – auch wenn er sich jetzt gerade klar zur FDP als Wunschpartner bekannt hat.

Für Angela Merkel aber wäre dieses Experiment brandgefährlich – und zwar gerade, weil es für sie im Bund 2013 durchaus eine sehr interessante Option ist. Weiterlesen

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Christlich-Ökologisch kommt

Gastautor am 1 Kommentar

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Jetzt also schwarz-grün. Dafür gibt es eine Option. Schon bald in Nordrhein-Westfalen. Und dann im Bund.  Dass das lähmende schwarz-gelbe Debakel sich noch dreieinhalb Jahre hinziehen wird, glaubt keiner mehr der Kommentatoren. Für die Union entsteht nun die Möglichkeit einer Koalition mit der Ökopartei. Sie wird diese Chance nutzen.

Denn die Grünen sind die Rettung der Union – aus zwei Gründen. Weiterlesen

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In Würde arbeitslos? Eine halbe Millionen Menschen hat keine Chance mehr auf Arbeit

Daniel Dettling am 4 Kommentare

Die SPD-Vorsitzende in NRW, Hannelore Kraft, hat mit der Forderung, einem Teil der Hartz IV-Empfänger ein Leben in Würde zu ermöglichen eine wichtige Debatte angestoßen. Für ihre Partei kommt sie kurz vor der Landtagswahl zwar zur Unzeit; den Betroffenen kann sie aber nur gut tun.

Langzeitarbeitslos ist nicht gleich langzeitarbeitslos. Hinter den „Fällen“ verbergen sich Einzelschicksale und Biografien, denen man mit saloppen Aufrufen zu „Schneeschippen“ (Westerwelle) nicht gerecht wird. Weiterlesen

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Tarnfarbe schwarz-grün: warum in der Energiepolitik die Märchenerzähler das Sagen haben

Klaus Kocks am 4 Kommentare

Im Kriegshandwerk gibt es eine Camouflage, das ist eine schwarz-grüne Tarnfarbe, die sich besonders eignet, wenn man Großartiges anzustellen gedenkt, dabei aber nicht vom Gegner erkannt werden will.

In dieser Tarnung liegt das ganze Genie des als oberschlau gerühmten Norbert Röttgen, Bundesumweltminister im Kabinett Merkel. Er sorgt gerade für Wirbel, weil er der Union rät, das Schicksal der Partei nicht länger mit dem der Kernenergie zu verbinden. Weiterlesen

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