Merkel

avatar

Teufel, von Bötticher und die Modernisierung der CDU

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Der eine wohnt ganz im Norden der Republik, der andere ganz im Süden: Aber man würde nun wirklich gern wissen, was Erwin Teufel vom Verhalten seines Parteifreundes Christian von Bötticher hält.

Letzterer ist CDU-Spitzenkandidat für die Wahl in Schleswig-Holstein im kommenden Jahr  – und nun wegen einer Affäre mit einer 16-Jährigen zurückgetreten. Ersterer ist der langjährige CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, der vor kurzem den Werteverlust seiner Partei kritisierte und damit heftige mediale Wellen verursachte. Weiterlesen

avatar

Geschafft: In der Krise funktionieren die Euro-Instinkte dann doch

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Es scheint geschafft zu sein: Die europäischen Regierungschefs haben wohl tragfähige Varianten gefunden, Griechenland dauerhaft zu helfen und gleichzeitig auch private Gläubiger in die Hilfe mit einzubeziehen.

Das legt nicht nur die erste Reaktion der Märkte weltweit nahe, die kräftig Euro eingekauft haben und damit ihr Vertrauen in diese Gipfellösungen zeigen. Weiterlesen

avatar

Waffen für die Welt?

Daniel Dettling am 12 Kommentare

Erinnern Sie sich noch an Horst Köhler? Richtig: Gemeint ist der im letzten Jahr zurück getretene Bundespräsident. Grund für den überraschenden und historisch einmaligen Rücktritt waren umstrittene Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die er auch wirtschaftlich zu begründen versuchte.

Nun erleben wir seit wenigen Tagen eine Neuauflage der Debatte. Diesmal steht die Bundesregierung im Feuer der Kritik. Es geht um Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, Israel und Angola. Mit diesen Ländern stehen wir weder auf Kriegsfuß noch stehen sie auf der Liste böser Schurkenstaaten. Weiterlesen

avatar

Warum Peer Steinbrück weder Kanzler, noch Kanzlerkandidat wird

Margaret Heckel am 13 Kommentare

Wer glaubt, dass Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD wird, kennt weder die Partei noch die Grundsätze von Polittaktik. Fangen wir mit letzterem an: Zwei Jahre vor der Wahl ist mindestens ein Jahr zu früh für die Ansage einer Kandidatur. Schon erst recht, wenn der Kandidat so bekannt ist wie der frühere Finanzminister.

Zu dem jetzigen Zeitpunkt taugt das alles nur dafür, die Auflage seines Buches und seine persönliche Eitelkeit weiter zu befeuern.  Weiterlesen

avatar

Warum Schwarz-Gelb bis 2013 hält

Margaret Heckel am 6 Kommentare

Die Stimmung ist schlecht in der FDP, die Aussichten sind kaum besser. Der große Personalwechsel hat bislang kaum etwas gebracht. Fraktionschef Rainer Brüderle und die Parteispitze unter Philipp Rösler und Generalsekretär Christian Lindner können erkennbar nicht miteinander. Inhaltlich dringen die Liberalen nicht durch. Kanzlerin Angela Merkel hat den neuen FDP-Chef Rösler beim Atomausstieg auflaufen lassen und Finanzminister Wolfgang Schäuble lässt ihn in Sachen Steuerreform leerlaufen. Und auch die Umfragewerte zeigen eine Partei, die aus dem Fünf-Prozent-Loch nicht herauskommt.

Der Frust sitzt also tief bei den Liberalen. Doch deswegen Selbstmord aus Angst vor dem Tod begehen – und die Koalition platzen lassen? Weiterlesen

avatar

Die CDU, das Projekt Untergang

Gastautor am 9 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Ja, ich habe es der Kanzlerin abgenommen, dass sie nach Fukushima neu über die Nutzung der Atomenergie nachgedacht hat. Ja, ich fand ihre Einwände gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Kontext der Errichtung einer Flugverbotszone in Libyen nachvollziehbar.

Ein paar Monate später kann ich das nicht mehr. Nicht, weil ich diese Entscheidungen nicht mehr verstünde, sondern weil daraus keine Handlungen abgeleitet und konsequent durchgezogen wurden. Weiterlesen

avatar

Atomausstieg: Merkel geht ins Risiko

Margaret Heckel am 8 Kommentare

Angela Merkel geht voll ins Risiko: Mit dem Atomausstiegplan vom 29. Mai hat sie entweder die Grundlage dafür gelegt, 2013 auch in einer Koalition mit den Grünen weiterregieren zu können – oder den Zünder an den Industriestandort Deutschland gelegt.

Gelingt die Energiewende und Strom bleibt weiter bezahlbar, nimmt sie den Grünen mittelfristig ihre Themen. Wenn 2021 oder 2022 der letzte Meiler abgeschaltet wird, warum dann noch Grün wählen? Weiterlesen

avatar

Außenminister außen vor

Christian Böhme am 4 Kommentare

Wenn Guido Westerwelle vor der Bundestagswahl 2009 gefragt wurde, was ihn denn für das Amt des Außenministers prädestiniere, antwortete er gerne mit ernster Miene: »Ich treffe mich oft zum Frühstück mit Hans-Dietrich Genscher.« Das sollte so viel heißen wie: Seht her, mit einem solch erfahrenen Ratgeber kann nun wirklich nichts schiefgehen. Kompetenz durch Kontakt zur Kompetenz, liberale Tradition mittels Rückgriff auf einen liberalen Traditionsträger.

Doch seit Sonntag weiß der Noch-FDP-Boss wohl, dass ihm trotz aller gefühlten Nähe zum großen Vorbild ein langes Wirken als Chefdiplomat verwehrt bleiben wird. Mehr noch: Die restlichen Monate werden sich für den 49-Jährigen als weitgehend macht- und einflusslose erweisen. Die Geschicke der deutschen Außenpolitik – gerade, wenn es um die heiklen Herausforderungen des Nahen Ostens, die Euro-Krise und das Verhältnis zu Amerika geht – liegen nun allein in den Händen der Kanzlerin. Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt … Und das ist künftig Kapitän Merkel. Weiterlesen

avatar

Schwarz-Grün 2.0.

Daniel Dettling am 3 Kommentare

Die CDU ist am Sonntag mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Farbe hat einen Namen: FDP. Die Liberalen haben sich aus der „Traumkoalition“ (Merkel) mit der Union verabschiedet. Dies allein an Fukushima festzumachen, greift zu kurz.

Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz lässt sich für die CDU nämlich durchaus sehen. In Stuttgart konnte die Partei absolut zulegen (200.000 Stimmen), in Mainz sogar prozentual. In beiden Ländern hätte es zu einer Koalition mit den Grünen gereicht. Die eigentlich dramatische Veränderung der beiden Landtagswahlen ist eine neue Koalitionslandschaft. Der CDU sind gleich zwei Optionen verloren gegangen: Große Koalition (SPD) und schwarz-grün. Weiterlesen

avatar

Angela Merkel: Hier stehe ich, ich kann auch anders. Aber wie lange noch?

Alan Posener am 9 Kommentare

Was hat Angela Merkel für ein Problem? Warum hat sie die politische Fortüne verlassen? Es ist doch eine paradoxe Situation: Deutschland hat unter ihrer Kanzlerschaft die Finanzkrise besser überstanden als alle vergleichbaren Länder. Den Leuten geht es verhältnismäßig gut. Aber wo man hinhört, sind die Leute sauer auf sie: Konservative und Liberale, Grüne und Sozialdemokraten. Angela Merkel hat sich zu Tode taktiert.

Flexibilität ist eine Tugend. Charakterlosigkeit nicht. Weiterlesen

avatar

Der GAU für die CDU

Daniel Dettling am 22 Kommentare

Nun soll der Himmel helfen. Gleich drei Geistliche sitzen im neuen Ethik-Rat der Bundeskanzlerin zur Bewertung der Kernenergie. Der Rat soll erreichen und legitimieren, was die Bundesregierung aus eigener Kraft nach Fukushima nicht mehr kann: einen schnelleren Ausstieg als noch vor sechs Monaten mit der Laufzeitverlängerung geplant. Merkel meint es ernst: „Nach dem Moratorium wird die Lage eine andere sein als vorher“.

Das gilt wenige Tage vor der wichtigen Landtagswahl in Baden-Württemberg auch für die CDU. Wenn es – und alle Umfragen und Zeichen sprechen dafür – am Sonntag zu einer grün-roten Koalition kommt und mit Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident der Republik gewählt wird, bedeutet dies nicht weniger als ein Erdbeben für die CDU. Weiterlesen

Scroll To Top