Wenn Guido Westerwelle vor der Bundestagswahl 2009 gefragt wurde, was ihn denn für das Amt des Außenministers prädestiniere, antwortete er gerne mit ernster Miene: »Ich treffe mich oft zum Frühstück mit Hans-Dietrich Genscher.« Das sollte so viel heißen wie: Seht her, mit einem solch erfahrenen Ratgeber kann nun wirklich nichts schiefgehen. Kompetenz durch Kontakt zur Kompetenz, liberale Tradition mittels Rückgriff auf einen liberalen Traditionsträger.
Doch seit Sonntag weiß der Noch-FDP-Boss wohl, dass ihm trotz aller gefühlten Nähe zum großen Vorbild ein langes Wirken als Chefdiplomat verwehrt bleiben wird. Mehr noch: Die restlichen Monate werden sich für den 49-Jährigen als weitgehend macht- und einflusslose erweisen. Die Geschicke der deutschen Außenpolitik – gerade, wenn es um die heiklen Herausforderungen des Nahen Ostens, die Euro-Krise und das Verhältnis zu Amerika geht – liegen nun allein in den Händen der Kanzlerin. Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt … Und das ist künftig Kapitän Merkel.
Wie auch sonst? Westerwelle, seiner Parteiämter auf so brutale Weise entkleidet, ist ein Außenminister auf Abruf. Ein Ex-König ohne Hausmacht. Einer, der deshalb auf die Gunst seiner ihm längst nicht mehr wohlwollenden Ziehsöhne angewiesen bleibt. Noch zeigen deren Daumen nach oben. Aber Formulierungen à la der Außenamtschef solle „erst einmal weitermachen“ zeigen deutlich, dass es in den Daumen zuckt. Am Kabinettstisch wird Westerwelle ein Zaungast sein, mehr geduldet als geachtet.
Kaum vorstellbar, dass einer, der innenpolitisch derart am Boden liegt, deutsche Interessen in der Welt souverän vertreten kann. Doch Berlin ist als europäische Großmacht gefordert wie kaum eine andere Regierung. Da braucht es Verlässlichkeit, fachliche Autorität und taktisches Geschick. All das lässt Westerwelle bislang schmerzlich vermissen. Die Enthaltung bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution der UN war nur trauriger Höhepunkt in einer Reihe von Versäumnissen der vergangenen Monate. Die Inkonsistenz ist zum deutschen Markenzeichen geworden. Dass nun doch Bundeswehrsoldaten helfen sollen, humanitäre Hilfe für den nordafrikanischen Staat zu gewährleisten, führt diese Widersprüchlichkeit auf bestürzende Weise vor Augen. Der deutsche Sonderweg, ein Zickzackkurs
Jetzt führt Angela Merkel de facto die außenpolitischen Geschäfte. Vielleicht kehrt so zumindest Prinzipientreue als feste Größe in die deutsche Diplomatie zurück. Es wäre überfällig.
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Curiously, a well written article..
Die deutsche Industrie und Wirtschaft und die Gewerkschaften – und Merkel und Westerwelle – leben in der Gegenwart: Wirtschaftlich und finanziell muss sich die BRD von „New Yaaark“ befreien damit es Arbeit und Einkommen in der BRD gibt – durch Export von Maschienen, Elektrotechnick, Chemikalien, Industrieausruestungen – immer mehr nach China, Russland, Lateinamerika, Asien. Und damit die „Israel-Lobby“ in der BRD nicht noch lauter auf den Unmut der deutschen Bevoelkerung fuer „Auslandseinsaetze“ (besonders „dort) hinweist – muss die BRD jetzt doch ihren „Afrikakorps“ wieder nach Tobruk entsenden – diesmal ohne Rommel! Die Briten sind in Lybien weil sie immer noch mit USA die Welt beherrschen moechten. Frankreich versucht seine Sahara/Sahel gegen Lybien verteidigen, und die Schweden wollen ihre „Gripen“ Flugzeuge vorfuehren… und Deutschland muss jetzt dort „eingreifen“ weil die USA „ihren Leuten“ in BRD die Anweisung gibt: Put the heat on Merkel!
[As it seems stupid mass media have presented an unsinkable Titanic. They presented the electric doors of the compartments at the base of the ship and it seems they maintained that by these doors the ship would be unsinkable. But the stupid mass media forgot to present the openings in the ceiling: portholes and openings for goods. The factor of the stupid media with it’s stupid and criminal journalists should be investigated…]
„Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt … Und das ist künftig Kapitän Merkel.“
Ich glaube,das war auch bisher schon so. Man hatte ja zu Beginn der Legislatur denn Eindruck, Merkel versucht, die FDP am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen. Wie man sieht, hat sie es ein wenig übertrieben …