Freiheit

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Sie ist wieder da! Eine Einordnung von Angela Merkels Memoiren „Freiheit“

Till Becker am 3 Kommentare
Die Raute ist das Markenzeichen der Alt-Kanzlerin Angela Merkel. Grafik: Frank Vollmer, frank-vollmer.de

War es Kalkül oder Zufall? Am 26. November 2024 wurde Angela Merkels Erinnerungsbuch „Freiheit“ – gleich auch in 30 Übersetzungen – veröffentlicht. Einen brisanteren Zeitpunkt hätte sich die Altkanzlerin wohl kaum aussuchen können: Die Ampel-Regierung, die ihren Amtszeiten nachfolgte, war gerade mit einem lauten Knall zerbrochen, und die ehemaligen Koalitionäre überhäuften sich gegenseitig mit Vorwürfen, wobei Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Retrospektive dieser Vorgänge wohl die schlechtesten Stilnoten eingefahren haben dürfte. Und während sich ihre Partei, die CDU, gerade für den Wahlkampf in Stellung bringt und dabei auch merklich versucht, inhaltlich eher wie die alte Union zu wirken und einige Entscheidungen und Entwicklungen der Merkel-Ära zu korrigieren, platzt eben diese mit ihren Memoiren auf den Markt. Weiterlesen

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Lügen mit Fakten. Ungarn und die Pandemie

Alan Posener am 73 Kommentare

In schöner Regelmäßigkeit erhalte ich Propagandamaterial aus dem Büro des ungarischen Ministerpräsidenten. Dazu gehören die Interviews, die Viktor Orbán täglich einem hörigen Rundfunksender gibt, und das von Orbáns Desinformationsbeauftragten Zoltán Kovács herausgegebene Blog „About Hungary“.

In der neuesten Ausgabe konnte man lesen, dass sich die Ungarn laut Umfrage eines „mit Soros assoziierten Thinktanks“ – gemeint ist der „European Council for Foreign Relations“ ECFR – „zweimal so frei fühlen wie die Deutschen“. Wow.

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150 Jahre „Das Kapital I.“ – 199 Jahre Karl Marx (1)

Martin Blumentritt am 98 Kommentare

»Eine halbwegs komplette Kenntnis des Marxismus kostet heute, wie mir ein Kollege versichert hat, zwanzigtausend bis fünfundzwanzigtausend Goldmark und das ist dann ohne die Schikanen. Drunter kriegen sie nichts Richtiges, höchstens so einen minderwertigen Marxismus ohne Hegel oder einen wo der Ricardo fehlt usw….«(Bertolt Brecht)

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Liberale mit Mehrheit: „Wir sind mehr Volk!“

Christoph Giesa am 11 Kommentare

Es ist immer wieder interessant, den Blick in den Rückspiegel zu werfen und eigene Texte aus der Vergangenheit unter die Lupe zu nehmen. Bereits 2011 hatte ich mir die selbsternannte „schweigende Mehrheit“ vorgeknöpft und konstatiert: „Sie sind alles, aber nicht schweigend und nicht die Mehrheit.“ Hört man sich derzeit, angesichts der Flüchtlingskrise allerdings um, kommt man ins Grübeln: Gilt das noch? Oder hat sich der Wind inzwischen komplett gedreht? Eine Antwort auf diese Frage hat am Wochenende die Schweiz gegeben. Und dort zeigt sich, wenn auch knapper als wünschenswert wäre: Liberale können Mehrheit. Rechtsradikale mögen wie die Mehrheit klingen, sind es aber nicht.

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Warum eine Urgrüne die Rede von Seehofer auf dem CDU parteitag gut fand

Eva Quistorp am 7 Kommentare

 

Wie kann so was passieren, dass eine Grüne eine Rede von Seehofer gut findet ? Das hätte ich vor 36 Jahren, als ich im ersten Direktwahlkampf zum Europaparlament die Grünen mit Petra Kelly, Josef Beuys und Rudi Dutschke und Herbert Gruhl als Vertreterin aus dem Milieu der 68ger, der Frauen und Antiatombewegung mitgegründet habe nicht gedacht, dass ich Mal im Leben die Rede eines CSU Ministerpräsidenten gut finden würde  bis auf einen Satz bei  dem Merkel Jubelfeier -CDU Parteitag. Ich  muss zugegeben, es war der erste CDU parteitag ,dem ich bei Phoenix gefolgt bin. Auf grünen Parteitagen war ich seit 1979 mehr als 30 Jahre lang und auch auf historisch wichtigen der SPD selbst anwesend oder aktiv. Also eine Premiere für mich, mal vielen Reden des CDU parteitages zuzuhören, wo mir auch die von Julia Klöckner und die Argumente von Carsten Linnemann und sogar von der Jungen Union gefallen haben, im Unterschied zu einigen von der grünen Jugend in der letzten Zeit.
Den Applaus für die Seehofer Rede haben die Medien zwar kaum berichtet, dafür den für die Merkelrede hoch geschrieben und ihre Rede für historisch verkärt weitgehend. Doch ich habe den Applaus für Seehofer  gesehen und gehört. Denn erst da konnte die kritische CDU-Basis, die mit viel kommunaler Erfahrung , mit berechtigter Angst vor AFD Wahlerfolgen und mit der Kompetenz von der Begrenzung der materiellen und menschlichen Ressourcen in der Flüchtlingshilfe mehr ausgestattet zu sein scheint, als die von globalen Medien gefeierte Merkel und die Globalisierung als Schicksal beschwörende oder romantisierende Feuilleton, ihre Haltung ausdrücken. Der Applaus für Merkel war der Applaus für den eigenen Wahlerfolg und Machterhalt, eben Ausdruck dessen, was die CDU immer schon war, ein Kanzler- und Kanzlerinnenwahlverein im Unterschied zur SPD und den Grünen. Soll ich nun, weil ich die Rede von Seehofer gut fand, bis auf den Satz ,wo er eine SPD Regierung als Gefahr von Chaos beschwört , die Grünen verlassen oder nur noch an einer schwarz grünen Koalition mit Königin Merkel arbeiten? Weiterlesen

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Unsere Freiheit verteidigen= trotzig und lässig so weiterleben wie bisher ?

Eva Quistorp am Hinterlassen Sie einen Kommentar

Quer durch die meisten Feuilletons war neben kurzem Erschrecken über die Massaker
der IS Terrorszene in Paris vom 13.11.der Tenor, cool bleiben, lässig bleiben, gelassen bleiben.
Zu Zeichen gegen den IS Terror wurde einiges verklärt, was eben so zum Alltag der heutigen globalen Mittelschicht oder noch kleineren Eliten gehört neben Champagner trinken, Drogen nehmen, ins Berghain gehen, auf alle möglichen weltweiten Disco-Events und Kunstmessen fliegen, mit schicken Autos auf alle möglichen Partys rasen , Sex-Partys inklusive, der individuellen Lust , der Mode, dem Diesseits jung und fit und so hedonistisch wie möglich frönen, Nacktfotos überall neben Kopftuchfrauen in der Werbung auf den Straßen, Filme genießen, die Gewalt feiern und sie so angeblich kritisieren, den Karrieren frönen, sich dann bei Yoga und in Wellness-Tempeln entspannen, den Literaturbetrieb bestücken, sich auf Messen wiedersehen, die fünf Sterne Köche diskutieren, die besten Schauspieler etc…..Ob ich dagegen etwa eine Bußpredigt halten will?
Nein, aber etwas genaueres Nachdenken einfordern, was denn die Freiheit sei, die zu verteidigen ist, ein Besinnen, wie es zur Advents- und Chanukkazeit gehören sollte, statt nur  Kommerz- Einkaufs- und Geschenke -Streß, eine Art Fasten, damit der Kopf wieder klar wird. So kann  die Weltlage und die eigene Lage genauer erkannt werden, auch der eigene Anteil an  Terror und Krisen,  zumindest eine Wiederentdeckung der Freiheit zur Vernunft , auch in der Kritik am eigenen Lebensstil, der zur Klimazerstörung beiträgt, die zur Zeit auf der grossen Unokonferenz in Paris bekämpft werden sollte. Weiterlesen

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Lasst uns in Würde sterben!

Eva Quistorp am 3 Kommentare

Während die Fragen der existentiellen Humanität in den letzten Monaten vor allem am
Flüchtlingsthema öffentlich abgehandelt werden , sind andere sozial Schwache und Leidende
aus dem Blick geraten, wie Hunderttausende in Altenpflegeheimen und in Krankenhäusern,
die schlecht gepflegt werden oder unheilbar krank sind und sterben wollen. Sie haben scheint es, keinerlei Lobby, außer  den mutigen Pfleger Klaus Fussek, der ein Buch veröffentlicht und die Missstände mit Verelendung, Verwahrlosung, ja sogar mit Massentierhaltung vergleicht, ein Schandfleck des Sozialstaates, des Gesundheitswesens .
Im Bundestag soll am Freitag durch ein neues Gesetz zur Sterbehilfe über ihr Schicksal am Ende des Lebens entschieden werden, über das Ärztelobby und Kirchen -und Parteien streiten.Darf überhaupt im Jahre 2015 die Regierung und das Parlament darüber entscheiden, ob wir sterben dürfen, wenn wir es wollen? Weiterlesen

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Egotrip oder Gemeinsinn

Rainer Werner am 7 Kommentare

Ein Berliner Student  erzählte mir, als er nach einem Studienaufenthalt  in den USA nach Deutschland zurückkam, von einem   verstörenden Erlebnis. Bei einer College-Party tauschten die Studenten ihre Visitenkarten aus. Die meisten  drehten   die Karten, die sie von ihren Kommilitonen erhalten hatten,  sofort  um und lasen die darauf gedruckten Informationen.

Die Rückseite der Karte unseres deutschen Studenten war indes leer, was die Verwunderung seiner amerikanischen Freunde hervorrief. Weiterlesen

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Die SPD und die Freiheit

Rainer Werner am 20 Kommentare

 Befragte man sozialdemokratische Funktionäre, welchen gesellschaftlichen Wert sie am höchsten schätzen, würden sie ohne zu zögern der  sozialen Gerechtigkeit den Vorzug geben.  Die Freiheit steht bei ihnen nicht so hoch im Kurs. Diese Priorität führt zu einer zwiespältigen Haltung  gegenüber Diktatoren.

Legendär wurde der Spruch des letzten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, bei Wladimir Putin handele es sich um einen „lupenreinen Demokraten“. Die SPD als Partei hat dieser fatalen Fehleinschätzung nie widersprochen. Weiterlesen

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Zehn Fragen zum Verhältnis von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat

Alan Posener am 23 Kommentare
  1. „Der Mensch ist frei geboren und liegt doch überall in Ketten“, sagte Jean-Jacques Rousseau. Man könnte auch sagen: in der Theorie kommt zuerst das freie Individuum und dann der freiheitliche Staat, in der Praxis ist das Individuum nur frei, wenn der Staat freiheitlich ist. ist die Theorie deshalb falsch?
  2. Im Kalten Krieg standen sich die Freie Welt und der Kommunismus unversöhnlich gegenüber. Zweifellos stand der Westen auf der richtigen Seite der Geschichte – auf der Seite der Freiheit. Aber: hätte ein Martin Luther King richtig gehandelt, wenn er die Zusammenarbeit mit Kommunisten und Sympathisanten der KP der USA abgelehnt hätte? Ich meine nicht: Wäre das politisch opportun gewesen, sondern: wäre es richtig? Weiterlesen
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Wider den demokratischen Totalitarismus

Alan Posener am 63 Kommentare

Als Joachim Gauck Bundespräsident wurde, gab es viele, die ihm vorwarfen, er „könne nur Freiheit“. Inzwischen fragen sich einige, ob er Freiheit kann. Wer seine Äußerungen seit der Wahl zusammennimmt, kann darin eine bedenkliche Umdeutung der Idee der Freiheit erkennen – weg von der Freiheit des Individuums, auch gegenüber dem demokratischen Staat, hin zur Formierung eines demokratischen Kollektivs oder einer kollektivistischen Demokratie, einer „formierten Gesellschaft“, wie sie dem späten Ludwig Erhard vorschwebte, bei der die „Freiheit“ vor allem definiert wird dadurch, was sie nicht ist oder nicht sein darf.

Die neueste Äußerung dieses Gauck’schen Missverständnisses von Freiheit war seine Rede beim Antrittsbesuch bei der Bundeswehr. Weiterlesen

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