Afghanistan

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Steht Rot-Grün vor einem Revival?

Daniel Dettling am 6 Kommentare

Am Montag wird es in Berlin eine erstaunliche Pressekonferenz geben: Gemeinsam treten die Berliner und Düsseldorfer Spitzen von SPD und Grünen unter dem Motto „rotgrüner Politikwechsel in NRW“ auf. Erleben wir am 9. Mai eine Wiederauferstehung von 1998? Laut einer neuen Forsa-Umfrage liegen beide Lager – schwarzgelb und rotgrün – in Düsseldorf gleichauf.

Während die Berliner Hauptstadtjournalisten ein schwarzgrünes Bündnis herbei schreiben, wird die politische Uhr zurück gestellt. Laut Infratest dimap ziehen die Wähler in NRW eine rotgrüne Regierung einer schwarzgelben vor. Dank Atompolitik und Afghanistan? Weiterlesen

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Moderner Faschismus – Heli Killing in Bagdad

Rainer Burchardt am 7 Kommentare

Unglücklich und sicher nicht hilfreich“ – mit diesem zynischen Kommentar reagierte US-Verteidigungsminister Robert Gates auf die jetzt von „wikileaks“ veröffentlichten Filme über das „Heli-Killing“ von Bagdad.

Ohne Not und geradezu mit diebischer Freude am Töten wurden Zivilisten in Bagdad anno 2007 von US-Soldaten aus der Luft förmlich hingerichtet. Auch auf Helfer, die herbeieilten eröffneten die schießwütigen Yankees das Feuer: Gesamtbilanz mindestens zwölf Tote und zwei schwer verletzte Kinder. Der ganz Banale alltägliche Faschismus von Besatzungssoldaten im Irak. Weiterlesen

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Verneinen, verschieben, keine Konsequenzen: Die deutsche Verteidigungspolitik am Scheideweg

Daniel Dettling am 4 Kommentare

„Deny, delay – do nothing“ – lautet einer der gängigsten Politikberaterempfehlungen. Möglichst lange verleugnen, was bereits viele in der Öffentlichkeit wissen; dann die nötige Debatte hinaus zögern, bis es nicht mehr anders geht und dann, wenn möglich, nichts unternehmen in der Hoffnung, der Kelch der Konsequenz gehe an einen vorbei.

Diese Woche hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags im Fall Kunduz den von Verteidigungsminister zu Guttenberg entlassenen Generalinspekteur Schneiderhahn vernommen. Dem von der Opposition ins Leben gerufenen Ausschuss geht es vor allem um die Person des jetzigen Ministers. Weiterlesen

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Lassen wir endlich die Religion aus der Politik!

Alan Posener am 24 Kommentare

Lieber Klaus Kocks,

Ihre fulminante Polemik gegen den Krieg in Afghanistan und zur Verteidigung Ihrer Bischöfin habe ich mit Vergnügen und Bewunderung gelesen, obwohl ich selbst ja zu jenen „Bellizisten“ gehöre, die – ganz ohne Bezug auf Auschwitz und München – der Ansicht sind, auf die Kriegserklärung vom 11. September 2001 könne man nicht allein mit friedlichen Mitteln antworten. Alles, was Sie über den christlichen Fundamentalismus schreiben, kann ich unterschreiben; dass man so etwas nicht nur bei durchgeknallten Evangelikalen in den USA findet, sondern im Herzen des Katholizismus, im Vatikan des deutschen Papsts Benedikts XVI., habe ich in meinem Buch „Benedikts Kreuzzug“ nachgewiesen.

Wo ich ein wenig gestutzt habe, das war dort, wo Sie einen Gegensatz zogen zwischen Protestanten und Katholiken; wo Sie mit ausdrücklichem Bezug auf Martin Luther die protestantische Tradition der politisch unkorrekten Äußerungen lobten und meinten, die Katholiken hätten „eher eine Tradition des Einsegnens von Panzern“. Weiterlesen

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Himmelfahrt am Hindukusch: ein Versuch der Wehrkraftzersetzung

Klaus Kocks am 11 Kommentare

Im moralisch empfänglichen Teil der Politik und der evangelischen Kirche tobt ein Streit darüber, wie man sich von der Kanzel zu Fragen von Krieg und Frieden äußern darf. Das habe ich immer an den Protestanten geliebt, dass sie sich politisch unkorrekt äußern. Das haben sie von ihrem eigentlichen Religionsstifter, dem jüdischen Wanderprediger Jesus von Nazareth, und ihrem uneigentlichen, dem vorlauten Mönch Martin Luther. Bei den Katholiken gibt es da wohl eher eine Tradition des Einsegnens von Panzern.

Aber es geht nicht um Religion, es geht  darum, dass mein Vaterland in meinem Namen einen Krieg führt. Und dass ich mich als Bürger dazu verhalten muss, so oder so. Weiterlesen

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Margot Käßmann und der gerechte Krieg in Afghanistan

Alan Posener am 24 Kommentare

Margot Käßmann, Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, hat den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan „gefordert“. Nun hat Frau Käßmann, wie jeder Bürger und jede Bürgerin dieses Landes selbstverständlich das Recht auf freie Meinungsäußerung; allerdings erfordert das Amt, dass sie erstens davon sparsam Gebrauch macht und zweitens, dass sie dann so argumentiert, dass es für die Mitglieder ihrer Kirche nachvollziehbar ist. Weiterlesen

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Ohne Bahnsteigkarte in Afghanistan

Alan Posener am 14 Kommentare

Lenin höhnte einst, wenn deutsche Revolutionäre einen Bahnhof besetzen wollten, würden sie sich zuvor eine Bahnsteigkarte kaufen. Daran musste ich denken, als ich dieser Tage auf „Spiegel online“ las, wie der verteidigungspolitische Sprecher der CDU im Bundestag, Ernst-Reinhard Beck, und der innenpolitische Sprecher der CSU, Hans-Peter Uhl, eine Änderung des Grundgesetzes verlangten, um Einsätze gegen Terroristen und Aufständische wie in Afghanistan zu decken. Weiterlesen

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Ein deutscher Kriegsminister als Popstar

Klaus Kocks am 6 Kommentare

Karl Theodor zu Guttenberg ist nicht mehr Verteidigungsminister. Er widmet sich nach einschlägigem Bekunden der „Vernichtung“ von Menschen einer Bürgerkriegspartei in Afghanistan, jedenfalls wenn sie vorher Tanklaster gestohlen haben.

Dann dürfen Hundertschaften von Menschen zusammengebombt werden, Zivilisten unbekannter Zahl eingeschlossen. Darüber redet man nunmehr frank und frei, nachdem zunächst die Wahrheit das erste Opfer der kriegsähnlichen Zustände war. Trotzdem darf man Zweifel haben, ob unser Vaterland bereit für einen derartigen Angriffskrieg ist. Weiterlesen

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Einer lügt. Zu Guttenberg? Schneiderhan?

Michel Friedman am 9 Kommentare

Ehrlich gesagt: Mir reicht es. Dieses furchtbare Schmierentheater des Verteidigungsministeriums und des Verteidigungsministers. Zur Erinnerung: Es geht in Afghanistan um Leben und Tod. Zur Erinnerung: Die Bundewehr verantwortet über 140 Tote. Zur Erinnerung: Ein ehemaliger Verteidigungsminister musste bereits gehen.

Und nun zur Sache: Entweder lügt der ehemalige Generalinspekteur Schneiderhan. Oder der jetzige Verteidigungsminster zu Guttenberg. Weiterlesen

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Die nächsten Wochen zeigen, ob zu Guttenberg „Kanzler-Material“ ist

Margaret Heckel am 7 Kommentare

Wann gab es schon mal eine derartige „Feuertaufe“ im Wortsinn für einen Minister? Wer den begeisterten Weltpolitiker Karl-Theodor zu Guttenberg aus seiner Zeit als „normaler Abgeordneter“ kennt, weiß, dass der das Verteidigungsministerium gern übernommen hat.

Dass er dabei in den ersten 100 Tagen derart unter Beschuss kommt, wird er sich wohl nicht vorgestellt haben. Wir werden in den nächsten Wochen sehen, ob „KT“, wie er von seinen Freunden genannt wird, Kanzler-Material ist. Weiterlesen

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Schuss und Schluss mit Kunduz

Rainer Burchardt am 6 Kommentare

Sie können es nicht, sie können es nicht, sie können es nicht.

Eigentlich wäre die Sache ja ziemlich sympathisch, wenn sie nicht so viele zivile Opfer gefordert hätte. Um es klar zu sagen: Deutschland ist nicht nur zu feige gewesen einen Krieg Krieg zu nennen, schlimmer noch, deutsche Soldaten, zumindest die im Befehlsstand, beherrschen offenbar das Kriegshandwerk auch nicht. Weiterlesen

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