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Verneinen, verschieben, keine Konsequenzen: Die deutsche Verteidigungspolitik am Scheideweg

„Deny, delay – do nothing“ – lautet einer der gängigsten Politikberaterempfehlungen. Möglichst lange verleugnen, was bereits viele in der Öffentlichkeit wissen; dann die nötige Debatte hinaus zögern, bis es nicht mehr anders geht und dann, wenn möglich, nichts unternehmen in der Hoffnung, der Kelch der Konsequenz gehe an einen vorbei.

Diese Woche hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags im Fall Kunduz den von Verteidigungsminister zu Guttenberg entlassenen Generalinspekteur Schneiderhahn vernommen. Dem von der Opposition ins Leben gerufenen Ausschuss geht es vor allem um die Person des jetzigen Ministers. Read more

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Warum für Afghanistan töten und sterben? – Die deutsche Verteidigungspolitik verliert an Zustimmung

„Im Einsatz für den Frieden“. Das Plakat hängt als Riesenmotiv am Gebäude des Verteidigungsministeriums in Berlin. Bild und Aussage sind in der deutschen Öffentlichkeit ebenso wenig bekannt wie Sinn und Zweck des deutschen militärischen Engagements in Afghanistan.

Warum? Weil die Bürgerinnen und Bürger ohnehin nicht für den Einsatz am Hindukusch zu gewinnen sind? Die Strategie „besser schweigen und in Stille vor Ort die Arbeit erledigen“ rächt sich jetzt spätestens nach dem Angriff der Bundeswehr auf zwei Tanklastzüge. Read more

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