Eine gerade Linie verbindet zwei Punkte, und je weniger Kurven, desto schneller und einfacher kommt man ans Ziel. Doch in der Praxis wird das zunehmend schwieriger. Der Grund dafür ist die Verkehrslenkung, bei der jede Kommune mitreden will. Wer einen Vergleich zwischen zwei Karten desselben Ortes – eine aus 1975 und eine aus 2025 – zieht, sieht sofort: Die Straßenführung ist komplizierter geworden. Das gilt für fast jeden Ort.
Ich mag die taz! Gäbe es sie nicht, müsste man sie erfinden. Das meine ich ernst: Ich lese die Artikel der Redaktion und ihrer freien Mitarbeiter gern. Nicht, weil ich ihre Positionen teile, sondern weil ich gute Argumentationen und andere Sichtweisen schätze. Schließlich gibt es nichts Schlimmeres, als nur in der eigenen Blase zu bleiben. Das macht träge und blind.
Donald Trump war nie ein Mann der leisen Töne. Doch was sich aktuell abspielt, geht weit über seine gewohnte Mischung aus Egomanie, Populismus und Provokation hinaus. Seine Entscheidungen als Präsident der Vereinigten Staaten lassen nicht nur Verbündete fassungslos zurück, sondern wecken zunehmend den Verdacht, dass er gezielt russische Interessen bedient.
So richtig gut sieht es ja nicht aus für Russlands Despoten Wladimir Putin. Wenn man die Karten betrachtet, hat die russische Armee seit zweieinhalb Jahren keine entscheidenden Gebietsgewinne mehr erzielen können. Und auch der Einsatz nordkoreanischer Söldner hat wenig bis gar nichts gebracht, denn sowohl deren Ausbildung als auch Ausrüstung haben sich in diesem zumindest von der Ukraine äußerst modern geführten Krieg als massiv veraltet erwiesen. Aber auch die regulären russischen Einheiten sind längst weit von ihrer Sollstärke entfernt.
Geahnt hatten es frühzeitig viele, gesagt haben es zwischenzeitlich einige: Angela Merkel und die CDU, das passt nicht. Mittlerweile ist es nur zu offensichtlich, dass es nie gepasst hat. Das Märchen der Akademikerin aus der DDR, die im Trubel der real existierenden sozialistischen Endzeit erst bei den Reformern des Demokratischen Aufbruchs, dann in der CDU landete und dort als „Kohls Mädchen“ eine steile Karriere hinlegte: Bereits 1991 wurde sie zur Bundesministerin für Frauen und Jugend berufen, ehe sie Ende 1994 das Amt der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit übernahm. Bereits in diesen Zeiten fiel auf, dass ihre Positionen, ihre Richtungen mit der konservativen Volkspartei CDU oft nur wenig gemein hatten.
Seit wenigen Stunden ist der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl am 23. Februar freigeschaltet. Wer nicht weiß, was das ist: Ein Online-Tool, das Wählern hilft, ihre politischen Positionen mit denen der antretenden Parteien zu vergleichen. Dazu präsentiert die Webseite eine Reihe von Thesen zu aktuellen politischen Themen, die die Nutzer mit Zustimmung, Ablehnung oder Neutralität bewerten können. Anhand dieser Antworten ermittelt der Wahl-O-Mat, welche Parteien den eigenen Standpunkten am nächsten stehen.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass (nicht nur) Fußballvereine künftig an den Polizeikosten für sogenannte Hochrisikoveranstaltungen beteiligt werden müssen. Diese Entscheidung stellt nicht nur eine juristische Weichenstellung dar, sondern auch eine gefährliche Verschiebung fundamentaler Werte, denn: Sicherheit als staatliche Aufgabe ist keine Verhandlungssache und darf auch nicht dazu gemacht werden. Das verlangt allein schon das Gewaltmonopol des Staats.
Neulich hatte ich eine dieser Diskussionen, die man eigentlich nur führen sollte, wenn man ausreichend Nerven und Humor mitbringt. Mein Gegenüber war eine dieser Personen, die nicht diskutieren, um zu verstehen, sondern um zu gewinnen. Schon nach den ersten Minuten war klar: Fakten hatten in seinem Universum denselben Stellenwert wie Horoskope – nett anzusehen, aber bitte keine Bedeutung hineininterpretieren. Als ich versuchte, sachlich ein paar Punkte zu erklären, die ich für unstrittig hielt – Dinge, bei denen man mittlerweile mit einem Augenzwinkern sagt: „Leute, das haben wir mittlerweile wirklich durchgekaut!“ – bekam ich nur ein abfälliges Lächeln und ein bestimmtes „Das sind doch alles Lügen.“
„Der Mensch ist frei geboren und überall liegt er in Ketten.“
(Jean-Jacques Rousseau, Schriftsteller, Philosoph, Pädagoge, Naturforscher und Komponist, 1712-1778)
Nun gut, wirklich frei geboren ist der Mensch nicht. Er ist von Geburt an abhängig: von seiner Mutter, von der Familie, Gesellschaft, Umgebung und so weiter. Ohne Zwang, ohne Ketten geht es nicht, denn nur auf sich allein gestellt ist der Mensch nach seiner „freien Geburt“ nicht lebensfähig. Aber so meinte es Rosseau, Vordenker der Aufklärung, eh nicht. Oder? Naja, ein wenig schon. Denn Teil seines Werks ist die Kritik an der Entwicklung von Gesellschaften und die Entstehung von Gesetzen und Hierarchien, die diesen natürlichen Zustand der Freiheit zunehmend einschränken. Und diese Kritik ist auch heute, fast 250 Jahre nach seinem Tod, immer noch aktuell.
„Alle Macht geht vom Volk aus“ – so ist es in Artikel 20 (2) des Grundgesetzes zu lesen. Das klingt doch erst einmal prima. Der Punkt geht aber noch weiter: „Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Zusammengefasst bedeutet es, dass das (wahlberechtigte) Volk seine Vertreter wählt und diese in seinem Sinne agieren. Dieses System wird als repräsentative Demokratie bezeichnet. Nur, wie repräsentativ ist die Demokratie in Deutschland, wenn selbst fahrlässige politische Fehlentscheidungen keine Konsequenzen haben? Der Versuch einer Streitschrift.
Wenn Volkswagen hustet, dann hat Niedersachsen Fieber, sagte vor einigen Jahren ein Kollege. Damals fand ich diese Aussage stark übertrieben. Allerdings war ich damals noch bei einer Redaktion beschäftigt, in deren Umfeld es keinen VW-Standort gab. Heute weiß ich, dass der Kollege recht hatte. Und es ist vielleicht sogar noch viel schlimmer.
Seit Montag liefen im Wyndham-Hotel am Weidetor in Hannover die Tarifverhandlungen zwischen Volkswagen und der IG Metall. Es waren, so ließen die spärlichen Berichte durchblicken, außerordentlich schwere, zähe Verhandlungen.