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Zeit für Selbstkritik

Das Referendum in der Türkei zur Einführung eines Präsidialsystems hat Erdogan vor allem auch deshalb gewonnen, weil in der europäischen Diaspora größere Mehrheiten mit Ja gestimmt haben als im Mutterland selbst. In Deutschland waren es 63,1%. Viele Kommentatoren äußerten ihr Unverständnis darüber, dass die Türken in Deutschland Demokratie und Wohlfahrtsstaat genössen, dann aber von der Couch aus ihren Brüdern und Schwestern in der Türkei eine Diktatur verordneten. Dieses Verhalten ist tatsächlich nur schwer zu verstehen. Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass hier Protest am Werke war, dass etliche Türken es den Deutschen heimzahlen wollten, dass sie hier nicht als vollwertige Bürger angesehen werden. Deprimierend ist der Befund allemal. Read more

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Vom Segen des Säkularismus

Als Wilhelm von Humboldt im Jahre 1810 in Preußen das humanistische Gymnasium gründete, verbannte  er gleichzeitig die Geistlichkeit aus dem staatlichen Lehrberuf und begründete eine rein weltliche Lehrerausbildung. Diese Reform ist bis heute die Grundlage unserer staatlichen Lehrerausbildung geblieben.

Im sog. Kulturkampf zu Ende des 19. Jahrhunderts ersetzte  Otto von Bismarck per Gesetz die geistliche Schulaufsicht durch eine staatliche. Auch die obligatorische Zivilehe wurde von ihm gegen den Widerstand aus Rom durchgesetzt. Read more

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Gesicht zeigen in der Demokratie- Argumente für ein Burkaverbot

In einer weltoffenen, modernen Demokratie, wie Europa und Deutschland sie sich in Jahrhunderte erkämpft haben auf der Grundlage der Ideen von Gleichheit und Freiheit der Individuen, des ungeteilten Respekts gegenüber der Würde des Menschen und der Geschlechter voreinander, darf es keine Sonderrechte für konservative Religionsauslegungen und keine besonderen Kleidungszwänge für muslimische Frauen geben, die in der Öffentlichkeit weder ihr Haar noch ihr Gesicht, noch ihre Körperformen zeigen dürfen. Read more

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Wie sich die Demokratie abschafft

Es war wohl Karl Popper, der die theoretische Grundlage der wehrhaften Demokratie legte. Sein Toleranzparadoxon besagt, salopp gesprochen, dass die Demokratie nicht gehalten ist, ihre eigene Abschaffung zu tolerieren. Es gibt also Grenzen der verfassungsmäßigen Freiheiten der Rede, der Versammlung, der Organisation, der presse und so weiter.

Das ist uns in Deutschland geläufiger als etwa in den USA oder Großbritannien, wo das KPD-Verbot, die Berufsverbote, das Publikationsverbot für „Mein Kampf“ und das Verbot der Holocaustleugnung eher mit Kopfschütteln betrachtet werden.

Man kann die Sache sozusagen absolut diskutieren. Man kann aber auch das Poppersche Toleranzparadoxon akzeptieren und dann die relativistische Frage stellen, wie weit die Einschränkung der Freiheit im Interesse der Freiheit gehen darf. Read more

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