Man hätte gedacht und gehofft, dass die luftschnappende Hyperbole mit dem Tod Frank Schirrmachers nach und nach aus dem Repertoire Frankfurter Allgemeiner FeuilletonistInnen verschwinden würde. Leider nicht.
In einem Text für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet die Feuilletonistin Julia Encke von einem „atemberaubenden und schockierenden“ Text über die „deutschen Hauptstadtjournalisten“, den sie gerade gelesen hat.
Von der deutschen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, hat der Internationale Währungsfonds (IWF) eine politische Bombe gezündet. In einem Bericht an die Direktorin hat die Unabhängige Evaluierungsbehörde des IWF die Politik der IWF-Leitung in der so genannten europäischen Währungskrise scharf kritisiert. In einer Stellungnahme hat die Direktorin, Christine Lagarde, diese Kritik akzeptiert.
Auf die Gefahr hin, der Humorlosigkeit und der mangelnden Gelassenheit geziehen zu werden, muss ich doch noch einmal – und womöglich nicht zum letzten Mal, leider – auf Thilo Sarrazin eingehen.
Ich finde es schon merkwürdig, so viel zu Gelassenheit und Humor, dass es mittlerweile zum Konsens zu gehören scheint, „bei aller Kritik an manchen fragwürdigen Formulierungen“, oder wie die salvatorische Klausel auch immer heißt, Sarrazins eugenischen und rassistischen Argumenten Diskussionswürdigkeit zuzubilligen und allseits zu beklagen, der Verkäufer von bald anderthalb Millionen Büchern, dessen Machwerk vorab im Spiegel und in der „Bild“ exzerpiert wurde, der in allen wichtigen Medien der Republik Interviews gab und entweder Gast oder Thema in allen Talkshows war und ist, sei irgendwie von einem Kartell der politisch Korrekten, angeführt von der linkslastigen Kanzlerin und ihrer Kreatur im Schloss Bellevue, zum Schweigen gebracht worden. Weiterlesen
„Bin ich denn konservativ genug“?, lautete die Frage der heutigen Bundeskanzlerin als sie im Jahr 2000 den Vorsitz der CDU übernehmen sollte. „Lass das mal unsere Sorge sein“, sollen ihre Befürworter damals geantwortet haben. „Deine Aufgabe ist es, dass unsere Töchter und Söhne in Zukunft noch konservativ wählen“.
Als Parteivorsitzende und Kanzlerin hat Angela Merkel das Bild der CDU nach außen modernisiert wie keiner ihrer Vorgänger. Ergebnis ist zwar ein modernes Profil, insbesondere in der Familien- und Integrationspolitik. Das ruft (wieder einmal) die Kritiker auf den Plan. Pünktlich zur Klausur der CDU in dieser Woche werfen sie der Parteivorsitzenden fehlendes konservatives Profil vor. Das was heißt „konservativ“ im 21. Jahrhundert unter radikal veränderten Bedingungen? Weiterlesen
Wenn Kanzlerin Angela Merkel die Ministerpräsidenten nachher gleich zum Bildungs-Gipfel empfängt, stellt sich bei vielen ein Gähnen ein. Schon wieder ein Bildungsgipfel? Schon wieder vollmundige Ankündigungen, die erst in vielen Jahren verwirklicht werden sollen?
Um diese Vorwürfe ein für alle mal aus der Welt zu schaffen, braucht es im Bildungsbereich eine Kennziffer wie das Bruttoinlandsprodukt. Sie muss den Fortschritt messen, der auf diesem für die Zukunft des Landes wichtigsten Politikfeld gemacht wird. Wie heilsam dies wirken kann, zeigen uns die Pisa-Ergebnisse. Weiterlesen
Keine Frage, dass der Rücktritt eines Kabinettsmitglieds so früh in der Legislaturperiode ein ernsthafter Schaden für Angela Merkel ist. Hätte sich die Debatte über Franz-Josef Jung, seine angeblichen Verfehlungen und die tatsächlichen Kommunikationsverläufe im Verteidigungsministerium noch länger hingezogen, hätte daraus eine echte Krise der Regierung erwachsen können.
Nun aber hat Merkel die Causa Jung mit einem Paukenschlag beendet, der beträchtliche taktische und strategische Meisterschaft bezeugt: Ursula von der Leyen wird Sozial- und Arbeitsministerin, die weithin unbekannte hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler wird Familienministerin. Ein weiterer Schritt zur Verjüngung, aber auch Verweiblichung der CDU und eine ganz beträchtliche Verschiebung der politischen Gewichte pro Merkel. Weiterlesen
So, so, lieber Helmut Kohl, die Wiedervereinigung des deutschen Vaterlands haben die Menschen im Osten gewollt. Der alte deutschnationale Traum fand durch Sie, Gorbatschow und Bush sen. seine Erfüllung? Das ist eine billige Geschichtsklitterung. Die Wahrheit ist: Die maroden postkommunistischen Diktaturen sind in ganz Mittel- und Osteuropa aus Altersschwäche in sich selbst zusammengefallen. Und die Deutschen waren nicht vorne weg. Weiterlesen
In wenigen Stunden werden die Grünen in Saarlouis Geschichte schreiben. Entweder entscheiden sie sich für das erste rot-rot-grüne Bündnis in einem westdeutschen Flächenstaat oder für das erste schwarz-gelb-grüne. So oder so – es wird eine der wichtigsten landespolitischen Premieren der letzten Jahrzehnte sein.
Oskar Lafontaine hat mit seinem Verzicht auf den Co-Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag Ängte geschürt, er wolle im Saarland bei Rot-Rot-Grün als übermächtiger Schatten agieren. Deshalb sind die Chancen für Jamaika wieder deutlich gestiegen. Votieren die Grünen tatsächlich dafür, bleibt Peter Müller CDU-Ministerpräsident an der Saar. Schön für ihn, aber noch wichtiger ist das neue Bündnis für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiterlesen