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Zu Guttenberg reist und rast – in seine erste wirkliche Bewährungsprobe

Der Verteidigungsminister reist mal wieder nach Afghanistan. Oder sollte man sagen – rast nach Afghanistan? Einen Verteidigungsminister hat dieses Thema bereits den Kopf gekostet. Böse Zungen behaupten, der jetzige Verteidigungsminister habe da ein wenig mitgespielt.

Wie auch immer – jetzt spielt Afghanistan diesem ein übles Spiel. Weiterlesen

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Für zu Guttenberg stellt sich die Frage nach dem EDEKA-Effekt – „Ende der Karriere“?

Jetzt wird es eng für den Baron. Schnell, wie wir heute wissen zu schnell, hat er sich der oberste Soldat ohne Uniform das militärische Motto „Tarnen und Täuschen“ zu eigen gemacht. Nachdem nun ruchbar geworden ist, dass an der fatalen Tötungsaktion in  Kunduz auch die Spezialtruppe der Bundeswehr KSK beteiligt war und dem Oberst Klein „hilfreich“ mit Rat und Tat beim Luftangriff auf die beiden Tanklaster zur Seite gestanden hat, werden neue Fragen evident.

Der Untersuchungsausschuss ist notwendiger denn je. Weiterlesen

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Warum für Afghanistan töten und sterben? – Die deutsche Verteidigungspolitik verliert an Zustimmung

„Im Einsatz für den Frieden“. Das Plakat hängt als Riesenmotiv am Gebäude des Verteidigungsministeriums in Berlin. Bild und Aussage sind in der deutschen Öffentlichkeit ebenso wenig bekannt wie Sinn und Zweck des deutschen militärischen Engagements in Afghanistan.

Warum? Weil die Bürgerinnen und Bürger ohnehin nicht für den Einsatz am Hindukusch zu gewinnen sind? Die Strategie „besser schweigen und in Stille vor Ort die Arbeit erledigen“ rächt sich jetzt spätestens nach dem Angriff der Bundeswehr auf zwei Tanklastzüge. Weiterlesen

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Stolperstart der Regierung: Merkel „verkohlt“ ihr eigenes politisches Handeln

Sie hat es wohl geahnt. Schon bei ihrer Wiederwahl versagten acht Mitglieder der schwarz-gelben Regierungskoalition Angela Merkel die Gefolgschaft und stimmten nicht für sie. Sie, die laut eigener Aussage die Kanzlerin aller Deutschen sein wollte, steht schon nach zwei Monaten vor einem personellen und programmatischen Desaster. Weiterlesen

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Wie Barack Obama mit seiner Afghanistan-Entscheidung die deutsche Regierung unter Druck setzt

Auch ein Friedensnobelpreisträger kann nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen. Und wenn der „Wonderboy“ Barack Obama hü und hott als Rhythmus vorgibt, muss man ihn warnen, dass er sich bei diesem Spagat das Rückgrat brechen könnte. Wenn der amerikanische Präsident der Meinung ist, dass der Afghanistan-Einsatz notwendig ist, was er ja beteuert und beweist, indem er 30000 weitere Soldaten nach Kabul schickt, kann und darf er nicht gleichzeitig einen Termin für den Abzug bekanntgeben. Wer weiß, was in zwei Jahren dann ist.

Das ist unseriös und unverantwortlich. Weiterlesen

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Jungs Rücktritt ist nur ein halber Befreiungsschlag

Nun also hat der „Minister für Selbstverteidigung“ Franz Josef Jung die Flinte ins Korn geworfen. Das wurde aber auch Zeit. Zu spät war es für ihn und die Öffentlichkeit ohnehin.

Merkwürdig wie das ganze Verfahren ist bislang ist auch die heute von ihm abgegebene Erklärung. Nach der Salamitaktik der Desinformation nun also die beleidigt Leberwurst. Hat nur noch gefehlt, dass er fragt, warum denn der Arbeitsminister zurücktreten müsse, wenn er als Verteidigungsminister versagt hat. Weiterlesen

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„Bedingt wahrheitsbereit“

Wenigstens das politische Timing ist perfekt. Pünktlich zum Tag der Afghanistan-Debatte im Bundestag hat BILD heute eine militärpolitische Bombe hochgehen lassen. Die abscheuliche leichtfertige Bombardierung eines Tanklasters im September auf Veranlassung des deutschen  Befehlshabers in der Region hat unter den 142 Opfern nicht nur eine Vielzahl von  Zivilisten getötet sondern dies wurde der Öffentlichkeit bewusst verschwiegen. Ein Hammer.

Und schon heute in den frühen Morgenstunden startete das politische Berlin via TV-Interviews das nächste Cover up. Weiterlesen

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Zu Guttenberg, das K-Wort und die nun notwendige Debatte

Deutschland befindet sich in Afghanistan in einem Kriegseinsatz. Tausende von Soldaten wussten das schon lange, Millionen von Bürger sowieso. Nur die Politik wollte nach dem Drei-Affen-Prinzip nichts davon hören, nichts davon sehen, nichts davon wissen. Der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef  Jung wollte das Volk verblöden, indem er sprachsemantische Pirouetten schlugm um uns ja nicht reinen Wein einzuscheinen. Er merkte gar nicht dabei, dass er mit dieser Taktik sich selbst verblödete.

Nun endlich – während die Demokratie in Kabul durch einen koruppten, geschwächten Pseudo-Präsidenten Karsai in Gefahr ist – spricht der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg endlich das K-Wort aus. Das hat Folgen. Weiterlesen

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Franz Josef Jung und seine verklemmte Haltung zum Afghanistan-Einsatz

Franz Josef Jung ist eindeutig überfordert.  Fragwürdig ist schon die Entscheidung, ob es verhältnismäßig ist, wegen zwei Benzinlastkraftwagen die gesammelte Macht der ISAF mit ihrem höchst umstrittenen Instrument des  Flugzeugbeschusses anzuwenden. Eine mindestens ebenso so große Katastrophe ist der seltsame Umgang des Verteidigungsministers mit dieser schwierigen Situation.

Wie ein Autist betet er mehrere Tage der deutschen Öffentlichkeit vor, es gäbe keine Opfer in der Zivilbevölkerung, obwohl er das nicht wissen kann. Dieser Versuch ist aber auch gleichzeitig der Ausdruck einer  verklemmten grundsätzlichen Haltung gegenüber dem Afghanistan-Einsatz. Weiterlesen

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