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Zu Guttenberg reist und rast – in seine erste wirkliche Bewährungsprobe

Der Verteidigungsminister reist mal wieder nach Afghanistan. Oder sollte man sagen – rast nach Afghanistan? Einen Verteidigungsminister hat dieses Thema bereits den Kopf gekostet. Böse Zungen behaupten, der jetzige Verteidigungsminister habe da ein wenig mitgespielt.

Wie auch immer – jetzt spielt Afghanistan diesem ein übles Spiel.

Offiziell wird diese Spontanreise damit begründet, dass sich zu Guttenberg und einige Abgeordnete des Bundestags vor Ort noch einmal ihre Meinung bilden sollen, ob der Angriff auf Zivilisten gerchtfertigt war oder nicht.

Wie dies nach so langer Zeit geschehen soll, ist mir ein Rätsel. Gleichzeitig muss zu Guttenberg seinen Truppen erklären, warum er Oberst Kleins Entscheidung erst für angemessen, dann wieder für unangemessen empfunden hat.

Überhaupt muss viel erklärt werden. Entweder ist das Verteidigungsministerium ein Sumpf voller Intrigen oder die Minister sind inkompetent und verstehen nicht das, was sie vorgelegt bekommen. Falls sie überhaupt etwas vorgelegt bekommen.

Deutschland ist mittlerweile in vielen Teilen der Welt in kriegerischen Einsätzen. In Afghanistan auf jeden Fall. Wir können uns eine solche Desorganisation und Desorientierung im Verteidigungsministerium wie auch in der Spitze des Militär nicht mehr leisten. Mittlerweile geht es um Leben und Tod.

Der Verteidigungsminister reist und rast gleichzeitig nach Afghanistan. Das wird ihm aber nicht helfen, in aller Ruhe und Klarheit wieder Vertrauen in seine Führungskompetenz, aber auch in die Loyalität der Militärs gegenüber dem Verteidigungsministerium herzustellen.

Der Vertrauensverlust der letzten Wochen wird noch lange anhalten. Mittlerweile  hat er auch den politischen Superstar zu Guttenberg erreicht. Es ist seine erste wirkliche Bewährungsprobe.

9 thoughts on “Zu Guttenberg reist und rast – in seine erste wirkliche Bewährungsprobe

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    S.g. Herr Friedmann,
    Sie schreiben:
    “Um zu erfahren, was in seinem Namen geschieht, muss das Parlament einen Untersuchungsausschuss einsetzen!
    Man könnte das komisch finden, wenn an dieser Misere nicht zuletzt das Parlament selbst schuld wäre.”

    Hierzu:
    1.Wie wahr wie wahr – jedoch :
    Der Bundesstaatsanwalt soll strafrechtliche Konsequenzen prüfen, ob der angeordnete Militärschlag im Sinne des Völkerstrafrechts zulässig war,dazu sind diese Untersuchungen, wie Sie wissen notwendig.Z.B: Zeit-und deckungsgleiche Aussagen.
    (Fehler kommen auch bei solchen Einsätzen vor)

    Untersuchungen, undichte Stellen gibt es international
    Z.B:
    – zu den Anfängen von Afghanistan im amerik. Aussenmisterium
    – Zu Beginn des Kosovo-Krieges:
    USA geben undichte Stelle zu
    zuletzt aktualisiert: 10.03.2000 – 15:25
    Washington (dpa).

    2.
    Realisation, Neuorientierung der Gesamtlage in Afghanistan: Entwicklung , Schwierigkeiten und Erfolge der Deutschen Bundeswehr.
    Hierzu sagt zum Beispiel Bundeswehrgeneral Karl-Heinz Lauter auf die Frage, ob der deutsche
    Oberst Georg Klein vor seiner Entscheidung für den tödlichen Luftangriff bei Kundus zu wenig Soldaten zur Verfügung hatte, sagte Lather:
    „Nach allem, was ich weiß, ja.“
    Weiter sagte er auf Nachfrage:

    **** „Ich denke, das war ein militärisch legitimes Ziel, wenn sie annehmen, dass wir uns in kriegsähnlichen Zuständen befinden“. Zudem habe Klein keine Bodentruppen gehabt, um aufständische Taliban zu verfolgen***

    Weiter sagt Bundeswehrgeneral Karl-Heinz Lather, der im militärischen Hauptquartier der NATO
    im belgischen Mons tätig ist:

    Luftschläge wie denjenigen in Kunduz, auch mit zahlreichen Ziviltoten,
    habe es in den vergangenen Jahren regelmäßig gegeben;
    bei der NATO halte man solche Attacken “grundsätzlich für gerechtfertigt”.
    Quelle-Die Welt)

    Hinzufügend meine ich:

    Zwischzeitlich heisst es, die deutsche BW-Spitze verhandle mit der Nato, in die internationale Allianz, insbesonders in die der Amerikaner eingebunden zu werden.
    Das wäre, wie ich meine, eine gute Idee, weil ähnliche Vorgehen der Talibans, wie Entführungen
    von militärischem Material ohne Angriff der Talibans von den Deutschen quasi ohnmächtig mitangesehen werden muss,
    weil überdies bekannt ist, die Talibans zwingen Zivilisten, als Schutzschilde beizuwohnen.

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    Der von C.Bernhold geschriebene Beitrag zur Sache verdient lediglich noch den Hinweis auf die einzigartige, sowie damit speziell deutsche Betrachtung, des hier diskutierten Vorfalles.
    Diese in vielen Teilen, insbesondere von den Oppositionsparteien geführte Debatte, will unterstellen, dass es sich hier um ein vergleichbar, rücksichtsloses Vorgehen, wie z.B. in Zeiten des Nazi Eroberungskrieges praktiziert, handelt.
    Das ist erstens so bequem wie schäbig, zweitens falsch und drittens unwürdig.

  3. avatar

    Selbstverständlich kann und darf man den Einsatz der Bundeswehr im fernen Afghanistan infrage stellen oder ablehnen. Möglicherweise ist auch schwer vermittelbar, dass seitens der offiziellen Politik der Begriff „Krieg“ in diesem Zusammenhang aus verschiedenen – durchaus bedenkenswerten Gründen und bewusst vermieden wird. Seit Wochen wird nun fernab vom Ort der Handlung die Bombardierung zweier von Taliban erbeuteter Tanklastwagen mehr oder weniger sachkundig diskutiert und in breiter Öffentlichkeit versucht, einen „Schuldigen“ für diesen Einsatz zu finden – weitab vom Schuss (!), am grünen Tisch und in wettergeschützter, gut temperierter Umgebung tut man sich da besonders leicht…
    Der militärische Ablauf der Geschehnisse ist beim Einsatz von Streitkräften eigentlich ein Routinevorgang, dennoch wird aus der fernen Heimat die „Angemessenheit“ des Vorgehens in Zweifel gezogen. Vieles bleibt aber bis heute unklar, z.B. wie kommen mitten in der Nacht so viele zivile Dorfbewohner offenbar einschl. einer ziemlichen Zahl von Kindern an den Ort des Geschehens? Wieso sprechen die offiziellen Berichte afghanischer Quellen und Behörden am Tag nach dem Bombardement von ganz unterschiedlichen Opferzahlen?
    Der deutsche Oberst hatte keine Handlungsalternative. Sein Ziel, die vermeintliche Gefahr abzuwehren, konnte er nur durch rasches und entschlossenes Handeln erreichen.
    Es wird zunehmend fraglicher, ob die Truppe den gestellten Auftrag überhaupt noch erfüllen kann, wenn jedem Einsatz eine öffentliche und staatsanwaltliche Überprüfung folgen sollte.
    Damit wir uns recht verstehen: Jede/r Tote ist zu viel. Ich wünschte mir, es würde so anhaltend, intensiv und fürsorglich auch über diejenigen deutschen Soldaten (und das Schicksal derer Familien) nachgedacht, die getreu dem Eid „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen“ ihr Leben im Kampf gegen die Taliban verloren haben.

  4. avatar

    Sie schreiben: “Entweder ist das Verteidigungsministerium ein Sumpf voller Intrigen oder die Minister sind inkompetent und verstehen nicht das, was sie vorgelegt bekommen.” Oder aber die Springerpresse macht eine langweiliges Dauer-Inrigen-Tam-Tam um Dinge, die der Öffentlichkeit schon seit Anfang September bekannt sind. Seitdem weiß man, daß damals unschuldige Zivilisten getötet wurden. Ob das mit 2 oder 6 Bomben oder mit oder ohne KSK geschah, ist Kiki oder absolut nebensächlich. Und wenn Springer noch echte Informationen neben diesem Larifari-Kiki zurückhält, wird das Springer-Intrigantenspiel nur noch widerwärtiger. Dies alles so hochzuspielen ist und politisch auszuschlachten wie Springer es tut, ist m.E. Zynismus pur. Den Opfern vor Ort und unserem Land, das dort einen schwierige Aufgane zu leisten hat, hilft man so nicht.

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    1. mal möchte ich mich den passenden Worten von Igor W.anschließen.

    Es wird das Geheimnis von G. bleiben, warum er erneut nach Afghanistan geflogen ist. Als Goethe die Schnauze voll hatte, ist er nach Italien geflüchtet, daran erinnert Gs. kurzfristiger Ausflug. Vielleicht sollen auch erneut Fotos im Flieger gemoddelt werden, diesmal aber mit Licht von vorne. Die Afghanistan-Sache hat Guttenberg versiebt, da nützt kein Umrühren oder Aufwühlen oder in die Breite ziehen. Es sieht ehr so aus, als wenn er nach Entlastungen und Ausreden für sich selbst sucht. Wie bereits vom Vorschreiber erwähnt zeigt es eher die Hemdsärmeligkeit mit der man heute Kriegsminister, Familienminister oder Bundeskanzlerin werden kann. Man sollte vielleicht auch daran erinnern, dass hier nur eine einzige Ministerentscheidung bzw. Auskunft untersucht wird, die aus Ahnungslosigkeit oder Naivität gefällt worden ist. Man kann leicht hochrechnen, dass man sich in dem Dschungl von unsinnigsten und falschen Entscheidungen hoffnunglos verirren würde, die so täglich in Berlin getroffen werden. Die nächste teure Bastelstunde darf Herr Rössler ausführen, wenn er sich, nur um Recht zu haben oder um Westerwelle zu imponieren, an das Pro-Kopf-Geld heranmacht. Man kann ihm jetzt schon zusehen, wie einem kleinen Jungen, der mit knallig bunten Feuerwerkskörpern zündelt und herumspielt – und niemand greift ein. Wenns scheppert, haben es alle gewusst und er wird leise beiseite gestellt wie ein Herr Jung. Dass er aber bis dahin Millionen, Milliarden verspielt hat für seine Privatexperimente wird ihn wenig jucken: Die anschließende Pension reicht aus um einen Dauerurlaub in der Karibik auszuführen.

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    Michel Friedman: Deutschland ist mittlerweile in vielen Teilen der Welt in kriegerischen Einsätzen. In Afghanistan auf jeden Fall. Wir können uns eine solche Desorganisation und Desorientierung im Verteidigungsministerium wie auch in der Spitze des Militär nicht mehr leisten. Mittlerweile geht es um Leben und Tod.

    Desorganisation und Desorientierung dürften weniger Grund für unser Problem sein als vielmehr überkommenes obrigkeitsstaatliches, demokratiefernes, wenn nicht demokratiefeindliches Denken.

    Dem Amtsverständnis unserer Damen und Herren Regierenden und nicht weniger zweifellos dem unserer „Bürger in Uniform“ entspricht es offenbar, dass auch der Krieg einer Parlamentsarmee ein so hohes Maß an blindem Vertrauen und blinder Loyalität erfordert, dass am allerwenigsten das Parlament – die „Schwatzbude“ – weiß und wissen darf, was in seinem Namen getan wird. Um zu erfahren, was in seinem Namen geschieht, muss das Parlament einen Untersuchungsausschuss einsetzen! Man könnte das komisch finden, wenn an dieser Misere nicht zuletzt das Parlament selbst schuld wäre. Ausgerechnet das Parlament führt einen verschwiegenen Krieg. Und das in wahrscheinlich nur allzu berechtigtem Vertrauen darauf, dass das „Volk“ davon auch gar nicht wissen will.

    Unser Problem, und das fördert der „Ernstfall“ zutage, ist weniger Desorganisation und Desorientierung irgendwelcher Institutionen als die mehr oder weniger tiefe Selbstmissachtung (wenn nicht Selbstverachtung) des Parlaments. (Und – da dürfte der Hund begraben liegen – die Selbstmissachtung (wenn nicht Selbstverachtung) der Demokratie und des „Volks“.)

    Die Jung/Guttenberg-Farce – die wesentlich davon lebt, dass uns das Militär aus eigener Machtvollkommenheit nun stückweise das bekannt gibt, was uns verschwiegen werden sollte – demonstriert, dass genau das geschieht, was wir, ob allzu vertrauensvoll, ob desinteressiert, ob dumm, jedenfalls geschehen lassen.

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    Lieber Herr Friedmann, Sie haben einer der wichtigsten und schwersten Problem deutscher Politik angesprochen – und zwar: wie kann ein Politiker (bzw. eine Politikerin) ein Ministerium führen wenn er/sie keine Ahnung vom Fach hat. Welche Fachkenntnisse hat z.B. Jung außer dass er ein Vertrauter von Roland Koch ist? – Das ist aber kein Beruf. Und was sollen die Generale von einem Verteidigungsminister halten der inkompetent ist? Das kann nicht gut gehen. Das schlimmste ist aber die Tatsache dass Jung keine Ausnahme darstellt. Viele Fragen stellen sich wenn man über die Fachkompetenz von dem heute amtierenden Außenminister, neuer Familienministerin oder dem neuen Entwicklungsminister nachdenkt. Nicht besser war es auch in den vorherigen Regierungen. Also es bestehet für die Politik offensichtlich ein Bedarf einiges zu überdenken. Ob das gemacht wird da bin ich eher pessimistisch.

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