Archiv für Juni 2010
21. Juni 2010 - 00:56
Von: Klaus Kocks
Alarmrufe im Berliner Blätterwald. Die Bundeswehr wird zur Berufsarmee. Die Wehrpflicht wird abgeschafft. Die Weimarer Reichswehr kommt wieder.
Dem umtriebigen CSU-Politiker und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagt man Ambitionen nach, den Reformdrang der Liberalen noch zu überbieten. Die FDP hat ja durchgesetzt, dass der Wehrdienst verkürzt wird und auf ein sechsmonatiges Praktikum schrumpft. Nun soll im Zeichen knapper Kassen aus der rekrutierten Trachtengruppe von „Bürgern in Uniform“ ein professionelles Korps gebildet werden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Afghanistan, Bundeswehr, Bürger in Uniform, Freiwilligenarmee, Hindukusch, Wehrpflicht, zu Guttenberg
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18. Juni 2010 - 00:52
Von: Daniel Dettling
Der Deserteur genießt in Deutschland hohes Ansehen. Wer als deutscher Soldat im 2. Weltkrieg fahnenflüchtig wurde, besitzt heute Heldenstatus. Einen solchen Status hat diese Woche auch der aus seinem Amt geflüchtete Bundespräsident Köhler errungen, zumindest aus seiner Sicht.
Der „Zapfenstreich“ der Bundeswehr parodiert einen staatspolitisch einmaligen Vorgang. Wo jeder Arbeitnehmer im Lande jegliche Lohnfortzahlungsansprüche bei Selbstkündigung verliert, bezieht der Bundespräsident bis an sein Lebensende runde 200.000 Euro jährlich. Desertieren lohnt sich in Deutschland. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundespräsident, Demokraten, Demokratie, Deserteur, Hannelore Kraft, Oppositionsregierung, Untergang
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17. Juni 2010 - 07:57
Von: Rainer Burchardt
Ja, ja – alles wird gut. „Wir“ werden Weltmeister, Christian Wulff wird Bundespräsident und schwarz-grün-gelb die Fahne der Nation. Horror, horribilis –ein Albtraum kommt selten allein.
Dieses Schreckensszenario ist so absurd nicht. Wobei – Deutschland Fußballweltmeister? Warum eigentlich nicht? Ist doch sportlich, und nicht politisch, oder? Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundespräsident, Fußballweltmeister, Hartz IV, Opel, schwarz-grün-gelb, Sommermärchen, Wulff
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16. Juni 2010 - 00:53
Von: Wolfgang Köhler
Die Enron-Pleite im Jahr 2001 zählt zu den bedeutenderen Einschnitten in der US-amerikanischen Wirtschaftsgeschichte. Der Energiehändler, der sich selbst zuweilen als „The World’s Greatest Company“ bezeichnete, verursachte wegen fortgesetzter Bilanzmanipulationen einen der größten Wirtschaftsskandale und eine der größten Unternehmenspleiten, die eine drastische Verschärfung der Regeln für die Unternehmensberichterstattung nach sich zog.
Dass das Schummeln und Manipulieren von Wirtschaftsdaten keine Spezialität skrupelloser Unternehmen ist, haben nun Wissenschaftler festgestellt. So berichtet das „Handelsblatt“, dass die USA während der vergangenen Jahre ihre nationalen Statistiken mehrfach so verändert haben, dass sie höhere Wachstumswerte, eine stärkere Produktivitätssteigerung und niedrigere Inflationsraten als zuvor ausweisen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Inflation, Leistungsbilanz, Produktivität, Statistik, Unternehmensberichterstattung, USA, Wirtschaftsdaten
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15. Juni 2010 - 00:26
Von: Alan Posener
OK, Gaza wird von einer islamistischen Terrororganisation beherrscht. OK, das erklärte Ziel der Hamas ist die Vernichtung des jüdischen Staats. OK, ihr bevorzugtes Mittel ist der Terror gegen Juden. OK, die Hamas will lieber heute als morgen in den Besitz von Massenvernichtungswaffen gelangen – sobald ihre iranischen Förderer die Dinger fertig haben. Und OK, gegen das eigene Volk geht die Hamas zunehmend brutal vor.
Aber im Umgang mit solchen Situationen muss sich Israel endlich an die Normen der internationalen Völkergemeinschaft halten. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Al-Quaida, Gaza, Guantanamo, Hamas, Israel, Terror, Völkergemeinschaft
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14. Juni 2010 - 00:32
Von: Klaus Kocks
Doppelte Buchführung zwischen offiziellen Sparbudgets und riesigen Schattenhaushalten, unüberschaubare Geflechte aus Beteiligungsgesellschaften, Investments in allen Branchen – man wähnt sich im Reich halbseidener Finanzoptimierer und Steuersparfüchse.
Dann vernimmt man die Kunde von öffentlichen Geldern, die schamlos zweckentfremdet werden, gar in bar in privaten Schubladen auftauchen; man hört von Schwarzgeldkonten des Spitzenpersonals und Veruntreuungen im siebenstelligen Eurobereich und plötzlich meint man irgendwo im Hintergrund eine Geigenmelodie aus der Feder Nino Rotas zu vernehmen. Doch in beiden Fällen täuscht sich der geneigte Beobachter, es ist mitnichten die Rede vom Gebaren steuervermeidender Raubtierkapitalisten und auch wenn es sich bei den Beteiligten um honorige Herren mit ergrauten Schläfen handelt, die sich allein eigenen Gesetzen und einem mächtigen Übervater unterworfen sehen, so bleibt doch festzuhalten, dass die hier Beschriebenen weit häufiger in Soutane als im italienischen Nadelstreifen anzutreffen sind.
Die Rede ist von der katholischen Kirche in Deutschland und vom Finanzgebaren ihres Spitzenpersonals. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bischof, Doppelte Buchführung, Einkommenssteuer, Finanzamt, katholische Kirche, Raubtierkapitalisten, Sparbudget
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12. Juni 2010 - 16:00
Von: Christian Böhme
Dumm, dümmer, Sarrazin. Nein, diese Steigerung wäre wirklich unfair und unangebracht. Denn Deutschlands berühmtester Bundesbanker ist ein schlauer Fuchs. Er weiß genau, welche Bemerkungen im Handumdrehen für den größten Wirbel sorgen.
Jetzt hat der Provokateur vom Dienst wieder mal wortreich zugeschlagen. Am Donnerstag soll der 65-jährige Gefahrenerkenner während einer Diskussion in Darmstadt gesagt haben. “Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer.” Das habe einen einfachen Grund. Die Zuwanderer “aus der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten und Afrika” hätten einfach zu wenig Bildung, vor allem weniger Bildung als Migranten aus anderen Ländern. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Ausländer, Bildung, Dummheit, Migranten, Provokation, Sarranzin
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12. Juni 2010 - 00:51
Von: Alan Posener
In der ganzen Aufregung darüber, wer nun Bundespräsident werden soll (die „Zeit“ widmet dem Thema in der neuen Ausgabe gefühlte hundert Artikel ), stellt – so weit ich sehen kann – kein Kommentator die naheliegende Frage, nämlich: wozu brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten?
Eigentlich kostet er nur Geld und bringt nichts. Ich schlage also vor, dass man im Zuge der nun notwendigen Sparmaßnahmen nicht nur die Wehrpflicht und die Kohleförderung, das Ehegattensplitting und die Kilometerpauschale abschafft, sondern mit diesen alten Zöpfen auch das verunglückte Amt des Bundespräsidenten. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundespräsident, Fußball-WM, Gauck, Schloss Bellevue, Sonntagsreden, Wulff
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11. Juni 2010 - 00:29
Von: Daniel Dettling
„Bildung ist ein Verliererthema“. Dieses Zitat wird dem jetzigen SPD-Vorsitzenden nachgesagt und von fast allen Spitzenpolitikern geteilt. Auch der dritte „Bildungsgipfel“, der heute zwischen Bund und Ländern stattfindet, bestätigt diese These.
Das auf dem letzten Gipfel vereinbarte Ziel, bis 2015 insgesamt zehn Prozent der Wirtschaftsleistung in Bildung und Forschung zu investieren, wird kassiert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bildung, Bildungsgerechtigkeit, Föderalismus, Globalisierung, Merkel, Schavan
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10. Juni 2010 - 00:21
Von: Christian Böhme
Endlich! Der Weltsicherheitsrat hat sich offenbar auf neue Sanktionen gegen den Iran verständigt. Endlich ziehen auch Russland und China an einem Strang mit den USA, Großbritannien und Frankreich, wenn es gilt, Teheran auf Kooperationskurs in Sachen Atomprogramm zu bringen. Endlich gibt es statt hehrer Worte Taten. Endlich zeigt die Weltgemeinschaft zumindest ein wenig Willen und Verantwortungsbewusstsein. Endlich bekommt Israel ein Signal der Hoffnung, dass der Westen nicht einfach nur zuschaut, wenn ein UN-Mitglied einem anderen mit Auslöschung droht. Endlich kann die grüne Opposition im Iran darauf verweisen, dass das Mullahregime nicht immer ungeschoren davonkommt.
Schade nur, dass diese vierte Sanktionsrunde seit 2006 viel zu spät kommt und längst nicht scharf genug ist. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Iran, Israel, Mullahregime, UN-Sanktionen, Weltsicherheitsrat
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