Merkel

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Wie es zur Eurokrise kam – und wie es weitergeht

Alan Posener am 99 Kommentare

Mit kaum verhohlener Schadenfreude registriert die deutsche Öffentlichkeit die Isolierung Großbritanniens beim EU-Gipfel und bejubelt den Sieg der „Supranationalität“, will sagen die Übertragung entscheidender Hoheitsrechte von gewählten Parlamenten auf das nicht gewählte imperiale Zentrum. Man fühlt sich ein wenig an den Spiegelsaal von Versailles am 18. Januar 1871 erinnert.

„Europa spricht Deutsch“ krähte Volker Kauder angesichts der Tatsache, dass in Griechenland und Italien nicht gewählte „Technokraten“ das von Angela Merkel und dem deutschen Leitmedium geforderte Austeritätsprogramm durchsetzen. Mag sein, auch wenn ich mich frage, wie lange noch. Aber die Finanzmärkte sprechen nach wie vor Englisch. Weiterlesen

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Europa ist wichtiger als der Euro

Alan Posener am 109 Kommentare

Ein Gespenst geht um in Europa: Das Gespenst Helmut Kohls. Sein wichtigstes Werk ist nicht die deutsche Einheit, sondern die europäische Gemeinschaftswährung. Kohl meinte erstens, der Euro sei eine Frage von Krieg und Frieden, und zweitens, der Euro werde die Einigung Europas unumkehrbar machen. Diese beiden Argumente sind bis heute die Hauptargumente der Euro-Verteidiger. Meines Erachtens sind sie falsch. Weiterlesen

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Leipzig II – Wie sich Merkel für die Wahl 2013 positioniert

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Wieder sind es zwei Jahre bis zur Wahl, wieder findet die Positionierung in Leipzig statt: Beim derzeitigen CDU-Parteitag in Leipzig legt Angela Merkel auch die Grundzüge für ihre Wahlstrategie 2013.

Wie so oft in Deutschland wird auch im Herbst 2013 der wahlentscheidende Moment die Person des Bundeskanzlers, oder in diesem Fall der Bundeskanzlerin sein. Weiterlesen

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Wie Merkel für die Bundestagswahl 2013 plant

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Dieser Coup ist typisch Merkel: Die CDU-Vorsitzende setzt eine Kommission aus beiden Flügeln ihrer Partei ein, um den Mindestlohn-Beschluss der Union zu kippen. Das Ziel: Den Sozialdemokraten ein wichtiges Mobilisierungselement für die Bundestagswahl 2013 aus der Hand zu nehmen und die Koalitionsfähigkeit wiederherzustellen.

Auch wenn es derzeit noch Ärger aus den wirtschaftsnahen CDU-Bereichen gibt, sieht alles danach aus, als ob die Aktion funktionieren würde. Damit hätte Angela Merkel erneut etwas zur Disposition gestellt, was viele als Kern-Identität der Christlich Demokratischen Union ansehen. Weiterlesen

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Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft namens Europa

Christian Böhme am 6 Kommentare

Es ist vollbracht. Nach langem, äußerst zähem Ringen haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf ein Maßnahmenpaket verständigt, das das schier Unmögliche doch noch möglich machen soll: das (wirtschaftliche) Überleben Griechenlands, des Euros, der Banken und der Union als solcher.

Zwar ist noch keineswegs ausgemacht, dass ein Schuldenschnitt für die Hellenen, der Ausbau des Rettungsschirms auf Billionengröße und die Rücklage-Pflicht für Finanzhäuser die Märkte und die Nerven der Bürger nachhaltig beruhigen können. Doch zumindest die Börsen reagierten erleichtert bis euphorisch. Der Dax schoss kurzzeitig richtig in die Höhe. Immerhin.

Angela Merkel wird solche Nachrichten mit großer Genugtuung registrieren. Zu Recht. Weiterlesen

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Warum Merkel die Euro-Abstimmung gewinnen wird

Margaret Heckel am 7 Kommentare

Wow, was für eine Werbeshow bei Günther Jauch. Fast ohne kritische Nachfragen konnte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntagabend ihre Sicht auf die Euro-Krise vor Millionenpublikum erklären. Das hat sie für ihre Verhältnisse gut hinbekommen.

Der Auftritt im Fernsehen deutet schon an, wie Merkel die nächsten Tage bis zur entscheidenden Abstimmung über den Euro im Bundestag verbringen wird. Weiterlesen

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Was ist schon eine Kanzlermehrheit?

Margaret Heckel am 7 Kommentare

Krisen-Prophylaxe, Stufe 2: Eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung über die Griechenland-Hilfen im Bundestag erklärt Finanzminister Wolfgang Schäuble, eine eigene Kanzlerinnen-Mehrheit sei in dieser Sache gar nicht nötig.

Das ist in mehrfacher Hinsicht interessant. Entweder fürchtet die Kanzlerin, trotz Dutzender Telefonate, Einzel- und Gruppengespräche, dass sie es dieses Mal nicht schafft, die notwendige Mehrheit bei Schwarz-Gelb zu bekommen.  Und schickt nun Schäuble vor, um die Öffentlichkeit darauf vorzubereiten, dass sich auch ohne eigene Mehrheit in dieser Frage weiter regieren wird. Oder Schäuble ist ohne Absprache mit Merkel vorgesprescht – und fällt ihr damit sichtbar in den Rücken. Weiterlesen

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Neuwahlen? Neuwahlen!

Christian Böhme am 3 Kommentare

Wann kann eine Partei noch als koalitions- und damit regierungsfähig gelten? Wann weiß sie eine ausreichende Zahl an Bürgern hinter sich, um als eigenständige politische Kraft agieren und gestalten zu können? Wann ist nicht weiter zu leugnen, dass der Wähler die Beziehung zu ihr beendet hat?

Bei zehn, sieben oder fünf Prozent? Vielleicht reichen solche Werte in Sachen Rückhalt gerade noch aus. Aber bei knapp unter zwei Prozent kann davon keine Rede mehr sein. Weiterlesen

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Warum Sie auch noch in fünf Jahren mit dem Euro zahlen können

Margaret Heckel am 27 Kommentare

Bitte beruhigen Sie sich! Der Euro wird nicht verschwinden, Deutschland wird nicht untergehen – und auch die Griechen werden überleben.

Was wir momentan erleben, ist eine leider auch von den Medien geschürte Hysterie. Sie macht vielen Menschen unnötig Angst. Zeit also für Aufklärung. Nehmen Sie ausnahmsweise mal wörtlich, was Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Sarkozy vor kurzem gesagt haben: Der Euro wird verteidigt, komme da, was wolle. Weiterlesen

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Früher war selbst die Zukunft besser: In der Republik der alten Männer

Daniel Dettling am 5 Kommentare

Der demografische Wandel mit seiner „Überalterung der Gesellschaft“ hat für amtierende Politiker einen bislang wenig diskutierte Folge: der ungebetene Rat von früheren Amtsträgern wird zwangsläufig zunehmen. Dank des medizinischen Fortschritts werden die Ratschläge länger und öfter gegeben.

Die Beispiele der letzten Wochen: Erwin Teufel (früherer Ministerpräsident von Baden-Württemberg), Kurt Biedenkopf (früherer MP von Sachsen), Helmut Kohl (Alt-Kanzler) und jüngst – als amtierender – Bundespräsident Christian Wulff.

Eigentlich ist es Aufgabe der Opposition kluge und ungebetene Vorschläge und Ideen einzubringen. Mit einer Palette von Alt-Politikern verfügt das Land jedoch längst über eine zahlenmäßig und publizistisch einflussreichere „Opposition“. Weiterlesen

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Mächtig, mächtiger, Merkel

Christian Böhme am 3 Kommentare

Es gibt Zeiten, in denen sich einzelne Nachrichten auf seltsame Art und Weise miteinander verschränken.

Das gilt in diesen Tagen vor allem für Angela Merkel. Da macht die Euro- und Schuldenkrise ihr das politische Leben zig Milliarden schwer. Dann wollen auch noch die Parlamentarier in den eigenen Reihen gehätschelt werden, damit sie ohne großes Murren Rettungspakete unvorstellbaren Ausmaßes einfach so durchwinken. Vom Zoff in der Koalition, seit Langem ein Dauerzustand, ganz zu schweigen. Weiterlesen

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