Wann ist der Magier, der uns verzaubert, erledigt? Wenn das Publikum seine Zaubertricks durchschaut und der Show müde wird. Merkels Mission ist am Ende. Dead mom walking.
Merkel hat die Union vom schwarzfinanzierten Kohl befreit. Und damit die Republik. Ein Verdienst um Politik und Vaterland. Weiterlesen
Lange galt er in der Union als politischer Überflieger. Sogar als möglicher Kanzler wurde Norbert Röttgen zeitweise gehandelt. Nun ist Angela Merkels einstiger Musterschüler jäh abgestürzt. Erst der Rücktritt als CDU-Chef in Nordrhein-Westfalen und nun auch noch das Ende als Bundesumweltminister. Der übermütige Ikarus wollte möglichst hoch hinaus, doch dabei sind ihm die Flügel abhandengekommen. Gescheitert ist der 46-Jährige an den Gegebenheiten – und sich selbst.
Röttgen wollte immer viel, oft zu viel. Bis zum Schluss. Weiterlesen
Die Wahl von Francois Hollande bedeutet einen Wendepunkt in der europäischen Politik. Flankiert wird er von der Wahl in Griechenland, die anti-europäischen Populisten von links und rechts eine Mehrheit im Parlament gab, dem Sturz der Regierung in den Niederlanden durch den antieuropäischen Rechtspopulisten Geert Wilders, von zornigen Demonstrationen in Spanien, wo die Jugendarbeitslosigkeit 40 Prozent beträgt, von einem neuen Buch Thilo Sarrazins in Deutschland, der die Abschaffung des Euro fordert, und anderen Anzeichen einer ernsthaften Krise der Europäischen Union.
In Deutschland sind Politik und Medien noch in einer Phase der Realitätsverweigerung, die sie ihrerseits den anderen Europäern vorwerfen. Aber die Krise ist da, und sie geht nicht weg. Und Krise bedeutet: Entscheidung. Weiterlesen
Ausgerechnet Philipp Rösler! Das von seinem eigenen Generalsekretär ausgerufene Nicht-Alpha-Tier hat der mächtigsten Frau der Welt die erste wirkliche Niederlage seit der NIederlage bei der Kanzlerkandidatur gegen Edmund Stoiber beigebracht?
So sieht es auf den ersten Blick aus. Rösler – und hinter ihm die Strippenzieher Rainer Brüderle und Wolfgang Kubicki – haben Merkel gezwungen, Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu akzeptieren. Das ist erst mal in der Tat ein spektakulärer Erfolg einer Partei, die nun seit Monaten in Umfragen zwischen zwei und drei Prozent der
Wählerstimmen dümpelt.
Aber ist es auch der Start für die notwendige Aufholjagd, um in den nächsten Wahlen wenigstens wieder an die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen? Weiterlesen
Das Drama, das irgendwann mal als banale Posse begann, hat ein Ende. Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt und damit dieser Republik einen längst überfälligen Dienst erwiesen. Es war sein einziger in dieser unsäglichen Affäre um anrüchige Kredite, offenkundige Unwahrheiten und unwürdiges Aussitzen-Wollen.
Doch irgendwann reicht selbst eine riesige Portion Sitzfleisch einschließlich notorischer Realitätsverdrängung nicht mehr aus. Weiterlesen
Christian Wulff steht vor den Trümmern seines politischen Lebens. Aber immerhin: Nun hat er den klaren Schnitt vollzogen, den so viele schon lange fordern.
In gewisser Hinsicht ist es tröstlich, dass das politische System in Deutschland trotz allem funktioniert: Es war die Judikative in Form der Staatsanwaltschaft Hannover, deren Antrag auf Aufhebung von Wulffs Immunität nun den Ausschlag für seinen Rücktritt gegeben hat.
Welch eine Woche: Die Sozialdemokraten gestehen sich ein, dass sie Angela Merkel kaum schlagen können. 20 Monate vor der Bundestagswahl! Also eine echte Ewigkeit in der Politik, in der so viel noch passieren kann!
Und dann die aktuellen Umfragewerte des ARD-Deutschlandtrends: 64 Prozent der Deutschen sind mit der Bundeskanzlerin zufrieden, der beste Wert seit Dezember 2009, unmittelbar nach der vorherigen Wahl und dem Abschluss des Koalitionsvertrages. Weiterlesen
Eine italienische Szene: Der feige Kapitän verpisst sich jammernd im Dunkel der Nacht ins erstbeste Rettungsboot, während Frauen und Kinder ertrinken. Er selbst war es, der durch fahrlässige Eitelkeit die Katastrophe herbeigeführt hatte. Und sich nun vor seiner ureigensten Verantwortung drückt. Der Hafenkommandant brüllt ihn am Telefon an: „Geh an Bord, Du Schwanz!“ Er wimmert zurück. Hier sei es aber dunkel.
Die Opfer der Feigheit sind nicht anonym. Wir sehen Filmfetzen von den Handys der gerade noch geretteten Passagiere. Eine junge Familie mit zwei kleinen Töchtern, zunächst stolz in der Kabine, dann vergnügt im Flur zum Dinner, dann verloren im Ballsaal. Alarmgesten und das Mädchen an der Hand der Mutter. Entsetzen, Hilflosigkeit in ihren Augen. Es treibt einem die Tränen in die Augen. Vada a bordo, cazzo.
Der Ruf nach dem Helden. Wir wollen das Staatsschiff in guten Händen wissen. Weiterlesen
Man nennt es negatives Erwartungs-Management – und genau darin üben sich derzeit Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble. Beide haben die Bürger und Bürgerinnen dieses Landes über den Jahreswechsel auf „schwere“ Zeiten eingeschworen. 2012 werde noch schwieriger als das ohnehin schon außergewöhnlich schwierige 2011.
Psychologisch ist das sinnvoll – und politisch ist es klug. Weiterlesen
Der schwierigen Situation angemessen. Beruhigend, ohne die zahlreichen Probleme schönzureden. Meinungsstark, wo es geboten ist. Eine mögliche positive Perspektive skizzieren, doch dabei die vielen Unwägbarkeiten und Gefahren nicht außer Acht lassen. Überzeugend, würdevoll, staatstragend – so wie man es von einem Bundespräsidenten erwarten darf. Ja, der Weihnachtsansprache von Wolfgang Schäuble gebührt Lob, viel Lob. Da sind sich die politischen Beobachter am Ende des Super-Krisen-Jahres 2012 ausnahmsweise mal einig. Eine im besten Sinne des Wortes besinnliche Rede.
Ja, die große schwarz-rote Koalition hat richtig entschieden, als sie Schäuble zum deutschen Staatschef kürte. Weiterlesen
Wer die Ursachen und Wirkungen der gegenwärtigen Krise Europas richtig einschätzen will, muss nur die Ohren und Augen offenhalten. Im Aufmacherleitartikel der „Zeit“ etwa feierte am 15. Dezember Bernd Ulrich die Beschlüsse von Brüssel mit folgenden Worten: „Das ist nicht weniger als eine Spaltung, freundlicher: eine Diversifizierung des Westens.Die USA haben den gegenteiligen Weg eingeschlagen, sie wollen weiter in die Schulden gehen. Wenn die Europäer das Versprechen halten, das sie sich gegeben haben, dann sind sie eine Systemalternative.“
Da Ulrichs zugleich für das Jahr 2050 einen „europäischen Machtraum entstehen“ sieht, „von Skandinavien bis nach Nordafrika, von Portugal bis Weißrussland, von Frankreich bis zur Türkei“ (hat er sich vielleicht von meinem Buch „Imperium der Zukunft“ inspirieren lassen?), ist es nicht unerheblich zu wissen, worin diese „Systemalternative“ besteht. Weiterlesen