Wie ich an dieser Stelle schon ausgeführt habe: Sonntag wähle ich Merkel. Erststimme CDU, Zweitstimme FDP. Und das, obwohl ich laut Wahl-O-Mat am ehesten mit den Forderungen der Grünen übereinstimme (64% gegen etwa 50% Übereinstimmung mit der Union).
Ich wähle die Fortsetzung der gegenwärtigen Koalition also eher aus Trotz denn aus Überzeugung. Oder aus der Überzeugung heraus, dass Rot-Grün noch schlechter für das Land wäre. Weiterlesen
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:
Ja, ich habe es der Kanzlerin abgenommen, dass sie nach Fukushima neu über die Nutzung der Atomenergie nachgedacht hat. Ja, ich fand ihre Einwände gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Kontext der Errichtung einer Flugverbotszone in Libyen nachvollziehbar.
Ein paar Monate später kann ich das nicht mehr. Nicht, weil ich diese Entscheidungen nicht mehr verstünde, sondern weil daraus keine Handlungen abgeleitet und konsequent durchgezogen wurden. Weiterlesen
Was hat Angela Merkel für ein Problem? Warum hat sie die politische Fortüne verlassen? Es ist doch eine paradoxe Situation: Deutschland hat unter ihrer Kanzlerschaft die Finanzkrise besser überstanden als alle vergleichbaren Länder. Den Leuten geht es verhältnismäßig gut. Aber wo man hinhört, sind die Leute sauer auf sie: Konservative und Liberale, Grüne und Sozialdemokraten. Angela Merkel hat sich zu Tode taktiert.
Flexibilität ist eine Tugend. Charakterlosigkeit nicht. Weiterlesen
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:
Im Moment läuft alles auf seinen Vorschlag zu: Moderate Laufzeitverlängerung fordert der Umweltminister. Die Zahl 14 Jahre ist im Umlauf. Seine Kontrahenten, allen voran die beiden Baden-Württemberger Stefan Mappus und Volker Kauder, wollen deutlich mehr. 28 Jahre kam einmal als Zahl aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von diesem Vorschlag sind sie jetzt weg. In ihrem Umfeld purzelt die Zahl der Jahre, die Deutschlands Meiler noch am Netz bleiben sollen, stetig. Nach unten. In Richtung 14.
Herr Mappus und Herr Kauder erklären die Atomkraft zu einem wichtigen Bestandteil der Unionspolitik. Für das Engagement für die Atomkraft habe man sich seiner Zeit anspucken und verhöhnen lassen müssen, sagen sie zur Begründung. Richtig. Das war in den 70er-Jahren. Jetzt schreiben wir das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Die beiden Politiker sind in dieser Gegenwart noch nicht angekommen. Weiterlesen
von Sandra Lukosek:
Angela Merkel wurde als erste Frau Bundeskanzlerin. Mit ihrem Stil der kühl kalkulierenden Physikerin hat sie es zu diesem Posten geschafft. Will sie Kanzlerin bleiben, ist es nun an der Zeit umzudenken.
Im Jahr der Einheit wurde Merkel CDU-Mitglied. Ein Jahr darauf war die Quereinsteigerin bereits Ministerin für Frauen und Jugend im Kohl-Kabinett. Sie wurde Parteichefin, Fraktionsvorsitzende, Kanzlerin. Als Kanzlerin vertritt sie eine solide Finanz- und Wirtschaftspolitik. Sie hat den außenpolitischen Anspruch Deutschlands klar gemacht, in der Klimapolitik international einen Vorreiterposten besetzt. Aber was hat sie als Vorsitzende der CDU geleistet? Weiterlesen
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:
Christian Wulff ist ein guter Kandidat. Er ist ein sehr guter. Zum Verhängnis wird ihm, dass Joachim Gauck ein besserer Kandidat ist. Das Bessere ist bekanntlich des Guten Feind, und so tut der niedersächsische Ministerpräsident gut daran, zu betonen, dass er seine Wahl nicht für ausgemachte – im wahrsten Sinne des Wortes von den Parteien ausgemachte – Sache hält, sondern um die Stimmen derer, die ihn in der Bundesversammlung wählen sollen, werben möchte. Weiterlesen
Er fände es „ganz unironisch schade“, wenn es sich erweisen sollte, dass die katholische Kirche infolge des Missbrauchsskandals „irreparabel geschwächt“ sei, schrieb Harald Martenstein am Sonntag im Berliner „Tagesspiegel“.
Und er begründete das folgendermaßen: „Dass die Kirche nicht ‚modern’ sein wollte, war bisher eine Stärke. So, wie jeder Angeklagter einen Pflichtverteidiger braucht, haben auch die Tradition und die alten Werte, egal wie man sie findet, einen Pflichtverteidiger nötig. Jemand muss sagen, dass ‚neu’ nicht automatisch ‚besser’ ist, denn häufig stimmt das. Die Kirche war die letzte Kraft, die so etwas glaubwürdig vertreten konnte.“
Ich muss vorausschicken, dass ich Martenstein mag. Wir sind beide Mitglied bei den „anonymen Bloggern“, wir haben beide einen ähnlichen kulturellen Hintergrund, wir lieben beide Berlin-Kreuzberg. Ich bewundere seine Art zu schreiben. Aber wenn ich dieses schwachsinnige Argument, das dieser Tage landauf, landab wiederholt wird, noch einmal höre, werde ich schreien. Mit solchen Freunden braucht die katholische Kirche jedenfalls keine Feinde. Weiterlesen
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:
Jetzt also schwarz-grün. Dafür gibt es eine Option. Schon bald in Nordrhein-Westfalen. Und dann im Bund. Dass das lähmende schwarz-gelbe Debakel sich noch dreieinhalb Jahre hinziehen wird, glaubt keiner mehr der Kommentatoren. Für die Union entsteht nun die Möglichkeit einer Koalition mit der Ökopartei. Sie wird diese Chance nutzen.
Denn die Grünen sind die Rettung der Union – aus zwei Gründen. Weiterlesen
Angeblich werden wir von einer „bürgerlichen“ Koalition regiert. Doch Westerwelle ist so wenig eine bürgerliche Erscheinung wie Merkel; beide sind auf ihre Art so exzentrisch, so unbürgerlich, wie es einst Schröder und Fischer waren. Und das ist gut so. Denn eine bürgerliche Regierung wäre eine Regierung ohne Basis. Das Bürgertum existiert als Klasse nicht mehr.
Zum Beweis müssen wir nur eine Galaveranstaltung der Berliner Republik besuchen, einen Ball oder Diner. Politprominenz und Partygirls finden wir da, Sportler, TV-Persönlichkeiten, halbseidene Adelige, Consulting-Größen, Top-Manager, Top-Models und Spitzenjournalisten. Kein Bürgertum, nirgends. Weiterlesen