CDU

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Die CDU, das Projekt Untergang

Gastautor am 9 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Ja, ich habe es der Kanzlerin abgenommen, dass sie nach Fukushima neu über die Nutzung der Atomenergie nachgedacht hat. Ja, ich fand ihre Einwände gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Kontext der Errichtung einer Flugverbotszone in Libyen nachvollziehbar.

Ein paar Monate später kann ich das nicht mehr. Nicht, weil ich diese Entscheidungen nicht mehr verstünde, sondern weil daraus keine Handlungen abgeleitet und konsequent durchgezogen wurden. Weiterlesen

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Schwarz-Grün 2.0.

Daniel Dettling am 3 Kommentare

Die CDU ist am Sonntag mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Farbe hat einen Namen: FDP. Die Liberalen haben sich aus der „Traumkoalition“ (Merkel) mit der Union verabschiedet. Dies allein an Fukushima festzumachen, greift zu kurz.

Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz lässt sich für die CDU nämlich durchaus sehen. In Stuttgart konnte die Partei absolut zulegen (200.000 Stimmen), in Mainz sogar prozentual. In beiden Ländern hätte es zu einer Koalition mit den Grünen gereicht. Die eigentlich dramatische Veränderung der beiden Landtagswahlen ist eine neue Koalitionslandschaft. Der CDU sind gleich zwei Optionen verloren gegangen: Große Koalition (SPD) und schwarz-grün. Weiterlesen

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Angela Merkel: Hier stehe ich, ich kann auch anders. Aber wie lange noch?

Alan Posener am 9 Kommentare

Was hat Angela Merkel für ein Problem? Warum hat sie die politische Fortüne verlassen? Es ist doch eine paradoxe Situation: Deutschland hat unter ihrer Kanzlerschaft die Finanzkrise besser überstanden als alle vergleichbaren Länder. Den Leuten geht es verhältnismäßig gut. Aber wo man hinhört, sind die Leute sauer auf sie: Konservative und Liberale, Grüne und Sozialdemokraten. Angela Merkel hat sich zu Tode taktiert.

Flexibilität ist eine Tugend. Charakterlosigkeit nicht. Weiterlesen

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Wie lange hält sich zu Guttenberg?

Margaret Heckel am 41 Kommentare

Es hat etwas gedauert, aber nun haben sich auch die Wissenschaftler zu Wort gemeldet. 20 000 haben einen Brief unterschrieben, der heute an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben wird. Sie habe mit ihrer Behandlung der Affäre dem Ruf der Wissenschaften geschadet, empören sich die Unterzeichner.

Auch in der CDU mehren sich die kritischen Stimmen. Wissenschaftsministerin Annette Schavan hat ihren Unmut zu Protokoll gegeben, ebenso Bundestagspräsident Norbert Lammert. Beide wissen, wie schwierig es für die bürgerliche CDU künftig werden wird, Tugenden wie Ehrlichkeit und Fleiß zu vertreten, wenn ein Abschreiber wie zu Guttenberg nach wie vor wie ein Held gefeiert wird. Weiterlesen

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2011: Das Jahr der Grünen?

Daniel Dettling am 20 Kommentare

Das Ziel ist ehrgeizig: in zwei Ländern wollen die Grünen in diesem Jahr stärkste Kraft werden (Baden-Württemberg und Berlin) und bei allen Landtagswahlen mit an die Regierung. Soviel Lust auf Macht war selten bei der angeblichen „Dagegen“-Partei.

Mit diesem Label hat sie die Union seit „Stuttgart 21“ versehen und startet zum neuen Jahr eine Online-Kampagne (www.die-dagegen-partei.de). Der Vorwurf: die Grünen verstehen sich allein als Bewegung der „Wutbürger“ und sind gegen alles, was Fortschritt und Wachstum bedeutet. Die angebliche Alternative „Bist Du dafür oder dagegen“ kennen wir aus der Schule, als einfache Wahrheiten und Glaubenssätze noch gefragt waren. In die heutige Zeit passt ein solcher Gegensatz kaum noch. Weiterlesen

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Spannung pur: Euro, Wahl-Marathon und die FDP

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Freuen wir uns auf 2011: Das Jahr verspricht sehr spannend zu werden. Landtagswahlen en masse, die anhaltende Krise um den Euro und die Frage, wie lange sich Guido Westerwelle noch an der Spitze der FDP halten wird. Das sind nur die drei augenfälligsten Themen des kommenden Jahres.

Wie immer, werden alle Prognosen zum großen Teil falsch sein. Dennoch macht es immer wieder einfach zu viel Spaß, welche zu machen, um darauf zu verzichten. Weiterlesen

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Konservative aus der Konserve locken

Ralf Schuler am 7 Kommentare

Die Debatte um die Konservativen in der Union und die konservativen Inhalte kommt so regelmäßig und wird so diffus geführt, wie die Diskussion um das Verhältnis der SPD zur Linkspartei. Das hat vor allem drei Gründe.

Erstens, die Konservativen.

Es ist schon ein wenig ärmlich und erbärmlich, wenn eine Strömung innerhalb einer Partei sich darüber beschwert, dass sie „vernachlässigt“ werde. Noch dazu, wenn es die Konservativen in einer konservativen Partei sind. In der Politik wird man nicht von Mitbewerbern oder Parteifreunden gepflegt und gefördert, sondern man stellt sich selbst in den Ring. Weiterlesen

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Comeback der Lager Es gibt sie wieder – die Alternative

Daniel Dettling am 10 Kommentare

So leidenschaftlich ging es lange nicht mehr in der Politik zu. Die Haushaltsdebatte in dieser Woche hat gezeigt, dass Politik Unterschiede setzen und Alternativen bieten kann. Auch, indem sie vermeintlich unpopuläre Entscheidungen wie die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ durchsetzen will.

Die Kanzlerin spielt auf Risiko. Großprojekte wie die Kernenergie und ein unterirdischer Hauptbahnhof stoßen auf weit verbreiteten Protest der Bürger, parteiübergreifend. Der etablierte deutsche Strukturkonservatismus ist längst nicht mehr nur in einer Partei zuhause – er findet sich in allen im Bundestag vertretenen Parteien. Weiterlesen

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Sarrazin sei Dank! – Deutschland streitet über seine Zukunft

Daniel Dettling am 17 Kommentare

Vorweg: die Hauptthese des neuen Buchs von Thilo Sarrazin – 50 bis 80 Prozent an Intelligenz seien vererbbar – ist grotesk und falsch. Wissenschaftlich kann er diese These nicht beweisen.

Und dennoch sollten wir dem Noch-Bundesbanker und ehemaligen Berliner Finanzsenator dankbar sein. Aus zwei Gründen: Die Republik streitet, wenn auch empört und erregt wie seit langem nicht mehr, über das vielleicht wichtigste Zukunftsthema – die Integration hier lebender Migranten. Der Noch-Sozialdemokrat Sarrazin führt zweitens ein Lager zusammen, das viele bereits aufgegeben hatten – Union und Grüne. Weiterlesen

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Röttgen wird die Atom-Schlacht gewinnen

Gastautor am 1 Kommentar

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Im Moment läuft alles auf seinen Vorschlag zu: Moderate Laufzeitverlängerung fordert der Umweltminister. Die Zahl 14 Jahre ist im Umlauf. Seine Kontrahenten, allen voran die beiden Baden-Württemberger Stefan Mappus und Volker Kauder, wollen deutlich mehr. 28 Jahre kam einmal als Zahl aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von diesem Vorschlag sind sie jetzt weg. In ihrem Umfeld purzelt die Zahl der Jahre, die Deutschlands Meiler noch am Netz bleiben sollen, stetig. Nach unten. In Richtung 14.

Herr Mappus und Herr Kauder erklären die Atomkraft zu einem wichtigen Bestandteil der Unionspolitik. Für das Engagement für die Atomkraft habe man sich seiner Zeit anspucken und verhöhnen lassen müssen, sagen sie zur Begründung. Richtig. Das war in den 70er-Jahren. Jetzt schreiben wir das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Die beiden Politiker sind in dieser Gegenwart noch nicht angekommen. Weiterlesen

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Einsame Spitze: Angela Merkel und die Suche nach neuen Männern

Daniel Dettling am 2 Kommentare

2010 wird als Jahr der Rücktritte und Abgänge einer Generation der 50jährigen eingehen. Besonders betroffen von diesem brain drain ist neben der Evangelischen Kirche (wann hat es den Rücktritt zweier Bischöfinnen in einem Jahr je gegeben?) ist die CDU. Ein ganzes Netzwerk hat es erwischt: den sogenannten Anden-Pakt, ein Bündnis damaliger Jungmänner um Roland Koch, Christian Wulff und Günther Oettinger. Mit dem Hamburger Bürgermeister Ole von Beust  ist der vorläufig letzte Mann dieser Generation von Bord gesprungen.

Angela Merkel ist nun einsame Spitze in der Partei und auch in der Regierung. Wahrscheinlich wird der Männerschwund ihre Stellung langfristig stärken. Weiterlesen

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