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Eine neue grüne „Volkspartei“? Erstmals überholt die Partei die SPD

Rot-Grün ist tot, es lebe Grün-Rot?! Erstmals in ihrer Geschichte habe die Grünen jetzt als Partei die SPD überholt. Vor allem in den Großstädten können sich die Grünen vor Zuwachs und neuen Mitgliedern kaum retten. Verlierer des Trends ist zum einen das traditionelle „bürgerliche“ Lager. Union und FDP kommen aktuell auf gerade einmal 34 Prozent. Aber auch die SPD stagniert und hat sich seit der desaströsen Bundestagswahl im letzten Jahr kaum erholt.

Die Gründe für den grünen Boom sind vielfältig. Vor allem die beiden „großen“ Parteien, CDU/CSU und SPD, haben massive Identitätsprobleme. Was den Markenkern der Volksparteien ausmacht, ist zunehmend unklar. Weiterlesen

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Atomstreit: Großes Theater – und nur eine Inszenierung?

Der Streit um die Atomkraftwerke (AKW) und den Preis, den deren Betreiber für eine Verlängerung der Laufzeit bezahlen sollen, eskaliert. Die Bundesregierung macht dabei keine besonders glückliche Figur, denn sie hat sich erpressbar gemacht.

Einerseits ist die Diskussion darüber, wie lange die ungeliebten Kernkraftwerke noch Strom liefern können sollen, noch längst nicht abgeschlossen – nicht zuletzt, weil es immer noch kein Energie-Gesamtkonzept für die Zukunft gibt. Andererseits aber hat der Bundesfinanzminister die Abschöpfung von Gewinnen aus einer Laufzeitverlängerung im Sparpaket der Bundesregierung für den Haushalt 2011 fest einkalkuliert.

Die Lobby der Energieversorger nutzt die verquere Lage geschickt aus. Weiterlesen

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Röttgen wird die Atom-Schlacht gewinnen

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:

Im Moment läuft alles auf seinen Vorschlag zu: Moderate Laufzeitverlängerung fordert der Umweltminister. Die Zahl 14 Jahre ist im Umlauf. Seine Kontrahenten, allen voran die beiden Baden-Württemberger Stefan Mappus und Volker Kauder, wollen deutlich mehr. 28 Jahre kam einmal als Zahl aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von diesem Vorschlag sind sie jetzt weg. In ihrem Umfeld purzelt die Zahl der Jahre, die Deutschlands Meiler noch am Netz bleiben sollen, stetig. Nach unten. In Richtung 14.

Herr Mappus und Herr Kauder erklären die Atomkraft zu einem wichtigen Bestandteil der Unionspolitik. Für das Engagement für die Atomkraft habe man sich seiner Zeit anspucken und verhöhnen lassen müssen, sagen sie zur Begründung. Richtig. Das war in den 70er-Jahren. Jetzt schreiben wir das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Die beiden Politiker sind in dieser Gegenwart noch nicht angekommen. Weiterlesen

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