Demokratie

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Israel und die Vorurteile deutscher Schüler

Gastautor am 44 Kommentare

Von Rainer Werner

Das törichte Gedicht  von Günter Grass über die Gefährdung des Weltfriedens durch Israel hat in der deutschen Öffentlichkeit überwiegend Unverständnis hervorgerufen. Kaum eine bekannte Persönlichkeit und schon gar kein Politiker  wollten  ihn dabei verteidigen, Israel an den Pranger des Weltgerichts  zu stellen. Selbst die Linkspartei, die sonst nicht zimperlich ist, wenn es darum geht, „antizionistische“  Affekte  zu mobilisieren, hielt sich bedeckt.

Anders sieht es aus, wenn man im Freundeskreis oder an der Arbeitsstelle  diskutiert. Hier stößt man durchaus auf Sympathien mit Grass. Weiterlesen

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Wie sich die Demokratie abschafft

Alan Posener am 115 Kommentare

Es war wohl Karl Popper, der die theoretische Grundlage der wehrhaften Demokratie legte. Sein Toleranzparadoxon besagt, salopp gesprochen, dass die Demokratie nicht gehalten ist, ihre eigene Abschaffung zu tolerieren. Es gibt also Grenzen der verfassungsmäßigen Freiheiten der Rede, der Versammlung, der Organisation, der presse und so weiter.

Das ist uns in Deutschland geläufiger als etwa in den USA oder Großbritannien, wo das KPD-Verbot, die Berufsverbote, das Publikationsverbot für „Mein Kampf“ und das Verbot der Holocaustleugnung eher mit Kopfschütteln betrachtet werden.

Man kann die Sache sozusagen absolut diskutieren. Man kann aber auch das Poppersche Toleranzparadoxon akzeptieren und dann die relativistische Frage stellen, wie weit die Einschränkung der Freiheit im Interesse der Freiheit gehen darf. Weiterlesen

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Wikileaks ist unsere letzte Chance

Gastautor am 48 Kommentare

Von Tom Buschardt, Medientrainer und Kommunikationsberater:

Wikileaks ist überflüssig – und doch unverzichtbar. Unsere deutsche Demokratie braucht Wikileaks – aber anders als wir es auf den ersten Blick meinen.

Wir müssen nicht wissen, welcher Mini-Guillaume aus dem Büro des Außenministers den Amerikanern in Echtzeit den Stand der Koalitionsverhandlungen zuschachert. Es ist  uninteressant, ob ein Botschafter die Kanzlerin für „wenig kreativ“ hält.

Aber Wikileaks ist unsere letzte Chancen, den Qualitätsjournalismus in Deutschland wieder auf das hohe Niveau der 70er und 80er Jahre zu heben. Nicht mit Hilfe von Wikileaks, aber davon inspiriert. Weiterlesen
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Basisdemokratie sucks!

Gastautor am 18 Kommentare

Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:

Die Schwaben nerven einfach nur noch. Sie sind jetzt “gegen die da oben”. Das müsse jetzt sein, denn Stuttgart 21 ist ein Projekt der herrschenden Klasse. Die Population, die Berlin mit der Einführung der Kehrwoche beglückt hat, geht nun auf die Barrikaden: für die Freiheit! Für die Demokratie!

Jetzt stehen die Gscheitles vor dem Gelände des Stuttgarter Hauptbahnhofs und erklären die Welt. Da sind sie, die schon immer die besseren Politiker, Planfeststellungsmenschen, Geologen, Schaffner und weiß Gott was alles gewesen wären. Sie nutzen die fiese demagogische Kraft der Masse, um sich an denen abzuarbeiten, die auf den Posten sitzen, auf denen sie sich gern wähnten. Weiterlesen

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