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Ein Rücktritt Merkels würde Deutschland in instabile Verhältnisse stürzen

Die unionsinterne Kritik an Angela Merkels Haltung in der Flüchtlingsfrage hat das Stadium einer öffentlichen Demontage erreicht. Haben de Maizière, Schäuble und Seehofer ausreichend bedacht, welche Folgen ein Rücktritt der Bundeskanzlerin hätte? Den Rechtspopulismus würde er jedenfalls nicht eindämmen. Im Gegenteil.

Es könnte nun wirklich eng für Angela Merkel werden: Gerade einmal einen Tag hat der unionsinterne Burgfrieden nach dem Koalitionskompromiss vom letzten Donnerstag angehalten. Am Freitag ging Bundesinnenminister Thomas de Maizière öffentlich auf Distanz zu ihr, forderte beim Schutz der syrischen Flüchtlinge Subsidiarität ein, was bedeuten würde, dass erstens das Aufenthaltsrecht künftig auf ein Jahr begrenzt und zweitens der Familiennachzug ausgeschlossen ist. Im Koalitionskompromiss war davon keine Rede. Weiterlesen

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Die rechten Verführer und die Apathie der Gesellschaft

Die Parolen der rechten Scharfmacher delegitimieren zunehmend die liberale Demokratie. Umso befremdlicher ist die Apathie weiter Teile des Bürgertums angesichts dieser Entwicklung. Hat dieses keine Lehren aus der Spätphase der Weimarer Republik gezogen?

Brennende Flüchtlingsheime, Angriffe auf Journalisten bei Pegida-Demonstrationen, ein versuchter Mordanschlag auf eine Kölner Kommunalpolitikern, Todesdrohungen gegen amtierende Bürgermeister. Deutsche Zustände im Herbst des Jahres 2015. Weiterlesen

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Aus dem Underground auf den Olymp der Popmusik – Zum neu erschienenen Remix von Ulf Poschardts Klassiker „DJ Culture“

Wer sich schon häufiger mit wissenschaftlichen Monographien beschäftigt hat, merkt bereits nach der Lektüre weniger Seiten, ob der Autor für sein Thema brennt. Die Passioniertheit zeigt sich in der Akribie, in geschliffenen Formulierungen und dem Bestreben, Thesen zu entwickeln, die den Untersuchungsgegenstand in eine neue Perspektive rücken. Einen ganz besonderen Groove bekommen solche Arbeiten dann, wenn der Verfasser sein liebstes Hobby zum Untersuchungsgegenstand macht, dieses gewissermaßen verwissenschaftlicht. Wenn die Haltung des Fans hinzukommt, kann sogar eine Dissertation so funkeln, dass sie auch außerhalb der Wissenschaft Maßstäbe setzt. Ulf Poschardts 1995 erstmalig erschienenes Werk „DJ Culture“ ist so ein Fall. Weiterlesen

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Antwort an die Kritiker – Eine Replik auf Alan Poseners und Patrick Bahners‘ Besprechungen von „Gefährliche Bürger“

Was könnten sich Autoren eines Buchs, das wie „Gefährliche Bürger – Die neue Rechte greift nach der Mitte“ als Debattenbeitrag gedacht ist, mehr wünschen als eine schnell einsetzende und kontroverse Rezeption, die das eigene Anliegen in den Fokus der Öffentlichkeit rückt? So gesehen ist jede Besprechung in den Leitmedien ein Gewinn, und zwar auch dann, wenn sich darunter ein Verriss befindet. Ein solcher kann sich vor allem dann als besonders wertvoll herausstellen, wenn er bzw. sein Autor im Jargon und Inhalt zum Teil genau die Thesen bestätigt, die die Streitschrift aufstellt. Aber der Reihe nach. Weiterlesen

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„Mainstream-Wahn“ und „Heldin im Selbstdarstellungsmodus“ – Zum Jargon von Roland Tichy und seinen Blog-Autoren

Im August-Heft des „Merkurs“ kommt Stefan Kleie in einem Beitrag über die aktuelle „rechte Mobilmachung“ zu der zutreffenden Feststellung, dass Konflikte „im rechten Lager stets mit dem Mittel der persönlichen Diffamierung ausgetragen werden“. Das „stets“ mag zu hart sein, die Grundbeobachtung ist aber richtig. Davon kann man sich täglich aufs Neue in den sozialen Netzwerken und Leserforen vieler Medien überzeugen, darüber ist eingehend berichtet worden.

Mindestens genauso beunruhigend muss sein, dass die Verrohung der Debattenführung zunehmend auch in bestimmten Teilen des Bürgertums zu beobachten ist, Weiterlesen

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Woher kommt der Hass in Freital? – Publizistische Scharfmacher und ihre bürgerlichen Feigenblätter

Freital, Meißen, Halle, seit Samstag nun auch Dresden. Die Liste der Städte, in denen rechte Hetzer Asylbewerber bzw. Migranten in Angst und Schrecken versetzen, wird immer länger. Und die Übergriffe nehmen zu. Im ersten Halbjahr 2015 hat sich die Anzahl der Gewaltdelikte gegen Flüchtlingsheime im Vergleich zu den ersten sechs Monaten des Jahres 2014 fast verdreifacht.

Beunruhigend an dieser Entwicklung ist nicht bloß der quantitative Zuwachs von Anschlägen, die in den meisten Fällen wohl dem rechtsextremen Umfeld zuzuschreiben sind. Weiterlesen

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Frauke Petry und ihr Demokratieverständnis

In der Psychologie gibt es zahlreiche Abhandlungen über das Phänomen der „Projektion“. Gemeint ist damit ein Abwehrmechanismus gegenüber eigenen, als negativ empfundenen Eigenschaften, der sich darin manifestiert, genau diese anderen Menschen zu unterstellen. Auch in der Politik stößt man bisweilen auf diese Tendenz. Ganz besonders ausgeprägt ist die Neigung zur Projektion augenscheinlich unter Politikern und Anhängern der „Alternative für Deutschland“ (AfD) sowie in der Pegida-Sympathisantenszene. Weiterlesen

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