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Nach Clausnitz – und davor: Braucht die Polizei uns Bürger?

Clausnitz, Bautzen und Co sind in den Medien. Gestern waren es Heidenau und Freital, vorgestern Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda (ein kleines Erinnerungsvideo, wie die Bilder sich doch gleichen). Morgen werden es beliebige andere Städtenamen sein. Keine Frage: Der Hass, auch der tödliche – ob im rechten, linken oder islamistischen Gewand –, ist in unserer Mitte. Es sind unsere Nachbarn und Arbeitskollegen, Facebook-Freunde oder sogar Familienmitglieder, die sich ihm ungehemmt hingeben – und Politik, Polizei und Staatsanwaltschaft vor Probleme stellen. Wie gehen wir nun damit um? Sollen wir auf die Kraft des Rechtsstaats vertrauen und abwarten? Oder sollen wir ihn nach Kräften unterstützen, auch wenn das heißt, regelmäßig Menschen anzuzeigen – und damit im Einzelfall auch Existenzen zu gefährden? Read more

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Woher kommt der Hass in Freital? – Publizistische Scharfmacher und ihre bürgerlichen Feigenblätter

Freital, Meißen, Halle, seit Samstag nun auch Dresden. Die Liste der Städte, in denen rechte Hetzer Asylbewerber bzw. Migranten in Angst und Schrecken versetzen, wird immer länger. Und die Übergriffe nehmen zu. Im ersten Halbjahr 2015 hat sich die Anzahl der Gewaltdelikte gegen Flüchtlingsheime im Vergleich zu den ersten sechs Monaten des Jahres 2014 fast verdreifacht.

Beunruhigend an dieser Entwicklung ist nicht bloß der quantitative Zuwachs von Anschlägen, die in den meisten Fällen wohl dem rechtsextremen Umfeld zuzuschreiben sind. Read more

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