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Wieder oben auf

Merkel sitzt fester im Sattel denn je – dank Martin Schulz, Christian Lindner und Björn Höcke

Noch vor wenigen Monaten sah es nach einer Kanzlerinnendämmerung aus. Die Tage von Angela Merkel schienen gezählt zu sein. Selbst die Schwesterpartei CSU stellte ihre Führungsrolle in Frage. Die AfD fuhr einen Wahlerfolg nach dem anderen ein. Und nach der Rochade zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz im Januar rasten die Umfragewerte der SPD in die Höhe. Erstmals ließen auch die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute einen Machtwechsel in Berlin als möglich erscheinen. Read more

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Die „Gretchen-Frage der AfD“

Die Alternative für Deutschland weicht bis auf wenige Ausnahmen weiterhin der Frage aus, ob und wo sie überall rote oder besser gesagt braune Linien zieht. Manche Mitglieder zeigen trotz eines Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei Sympathien gegenüber der „Identitären Bewegung“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Anhänger von Björn Höcke hegen derweil Sympathien für den Kindermörder Assad. Read more

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Was ist konservativ? Und was nicht?

Was ist konservativ? Ich gebe zu, dass ich in der Regel Diskussionen über Begriffe aus dem Weg gehe, weil es wichtiger ist, über die Wirklichkeit zu diskutieren; eine typisch angelsächsische Haltung, die bereits im mittelalterlichen Realienstreit zum Ausdruck kommt. Dennoch meine ich, dass man gelegentlich der Vereinnahmung von Begriffen etwas entgegensetzen muss. Ich selbst, obwohl im lebensweltlichen Habitus eher konservativ (42 Jahre verheiratet, Reihenhaus, Garten, sorgsame Pflege bestimmter Vorlieben und -urteile), bin vom geistigen Habitus her eher ein Freund der Veränderung. Vielleicht kann man sagen: ich bin mit mir nicht einverstanden. Was wiederum eine konservative Haltung ist, weil schon mein Vater ähnlich tickte.

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Die verlorene Ehre des Alexander Gauland

Keine Frage: Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ hat journalistisch unsauber gearbeitet. Die Überschrift „Gauland beleidigt Boateng“ war nicht durch das gedeckt, was der stellvertretende Parteivorsitzende der AfD gesagt hat, und was er übrigens seit mindestens einem Jahr immer wieder in Hintergrundgesprächen von sich gibt; auch mir gegenüber hat er sich so oder so ähnlich geäußert.

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Nach den AfD-Erfolgen: Bleibt Deutschland westlich?

Ein Hotel in Nordzypern, beim Auschecken. Der Angestellte an der Rezeption fragt einen deutschen Touristen nach seiner Zimmernummer – auf Englisch. Der starrt ein Loch in die Luft und sagt gleichmütig: „Deutsch, bitte.“ Nicht, dass er kein Englisch gekonnt hätte. Er war in meinem Alter, ein Wessi, der mindestens vier Jahre englisch in der Schule gehabt haben dürfte und zweifellos in der Lage gewesen wäre, die gefragten drei Zahlen aufzusagen. Aber er wollte nicht. Und mir schien sich da etwas Verstorendes anzukündigen.

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Clausnitz ist kein Zufall – Die gefährliche „Widerstands“-Saat der Neuen Rechten geht auf

Die schockierenden Ereignisse in Clausnitz dürfen nicht als isolierte Vorfälle betrachtet werden. Hier geht eine Strategie auf, welche die Neue Rechte schon länger propagiert. Auch Blockaden von Bussen mit Flüchtlingen gehören dazu. Im Herbst 2015 hat Götz Kubitschek, die Zentralfigur dieser Szene, seine Vorstellungen in einer achtteiligen Artikelserie namens „Widerstandsschritte“ zusammengefasst. Erschienen ist diese in seinem Magazin „Sezession“, welches Björn Höckes AfD-Freund Alexander Gauland verharmlosend „konservativ“ nennt.

Die Eskalationsspirale im deutschen Hass- und Wutbürgertum dreht sich weiter. Nach zahlreichen Anschlägen auf Asylbewerberheime und dem entfesselten Mob vor der Flüchtlingsunterkunft in Heidenau sind die „Wir sind das Volk“-Rufer nun auch physisch ganz nah an die von ihnen so verachteten Flüchtlinge, in der Szene meistens nur „Illegale“, „Invasoren“ oder „Barbaren“ genannt, herangerückt. Read more

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Die letzten Tage von Frauke Petry

Die AfD frisst ihre Vorsitzenden: Nach Bernd Lucke und Konrad Adam steht nun mit Frauke Petry die letzte Überlebende des Gründung-Triumvirats auf der Abschussliste. Mit ihren Äußerungen zum Schusswaffengebrauch an den deutschen Grenzen ist die Parteivorsitzende, die erst im Juli Bernd Lucke aus dem Amt gejagt hat, nun selbst ins Visier ihrer innerparteilichen Gegner geraten. Doch anders als in der deutschen Öffentlichkeit ist es nicht die Empörung über den Inhalt ihrer Äußerungen, die ihr gefährlich wird. Im Gegenteil: Radikale Töne sind sogar ausdrücklich erwünscht. Read more

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Alexander Gauland, Verharmloser der Neuen Rechten

Alexander Gauland ist ein Meister der begrifflichen Weichzeichnerei. Die radikal neurechte Zeitschrift „Sezession“ bezeichnete er bei „Hart aber fair“ als ein „konservatives“ Magazin. Überdies stellt er frühere Aussagen zu Pegida heute anders dar. Zeit für einen Realitätscheck.

Montagabend war er wieder einmal in einer Talkshow zu sehen, der rein optisch so distinguiert wirkende ältere Herr in Tweed, mit der längst zu seinem Markenzeichen avancierten dunkelgrünen Krawatte, der mit den gelben Hunden. Alexander Gauland, Vizevorsitzender der AfD und ein Mann mit großem Verständnis für Putins Reich. Der 74-Jährige, der einst den Ruf eines intellektuellen Konservativen genoss, hat sich längst als Rechtspopulist entpuppt. Doch das war offenbar erst der Anfang. Wie bei einer russischen Matrjoschka kommt in immer kürzeren Abständen ein neuer Gauland zum Vorschein. So auch in der Ausgabe von Frank Plasbergs Talkshow „Hart aber fair“ vom 18. Januar. Read more

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Warum knickt der SWR vor der AfD ein? – Wie ein Sender die Unterschiede zu den „anderen Parteien“ verkennt

Der SWR hat beschlossen, die „Alternative für Deutschland“ (AfD) künftig in den Nachrichtenformaten nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen, weil man „anderen Parteien“ auch kein „Etikett“ anklebe. Über Irrungen eines Senders, der offenbar nicht mehr weiß, was die AfD von anderen Parteien unterscheidet. Zehn Beispiele für Rechtspopulismus in der AfD.

Wahrscheinlich muss man einfach nur lange genug jammern und wehklagen, sich also als armes bedauernswertes, da so gemein und ungerecht behandeltes Opfer inszenieren, bis man irgendwann damit sogar die schärfsten Kritiker von ihrem Kurs abbringt. Genau das ist der AfD jetzt gegenüber dem SWR gelungen. Der Sender hat beschlossen, die Partei künftig in den Nachrichtenformaten nicht mehr als „rechtspopulistisch“ zu bezeichnen. Read more

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Gestatten, ARD – Rundfunk für „besorgte Bürger“

Was ist eigentlich bei der ARD los? Während die Regionalprogramme und Spartensender ihren Bildungs- und Aufklärungsauftrag noch ernstnehmen und über die Gefahren für unsere offene Gesellschaft in hintergründigen Beiträgen und mit guten Gesprächspartnern berichten, entwickeln sich einige Zugpferde zu Steigbügelhaltern von AfD, Pegida und Reichsbürgern. Schielt man bei Plasberg, Jauch und Co eher auf die Quote als auf den eigentlichen Auftrag?

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