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Last Exit Jamaika: Nach der Großen Koalition braucht Deutschland ein Bündnis für Zusammenhalt und Zukunft

 

 Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen und ihre Parteien leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. „Nicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten“, sagte der Spitzenkandidat der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde der Parteien vor der Bundestagswahl. Wegen Realitätsverweigerung wurde die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten abgewählt. „Integrieren Sie doch erst mal uns!“ bekam die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping oft in den letzten Monaten zu hören, als sie durch das Land reiste. In Berlin ist der Aufruf nach Integration der Ostdeutschen nie angekommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD erreichten am 24. September ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949. Wenn Neuwahlen vermieden werden sollen, bleibt nur ein Bündnis aus CDU/CSU, Freidemokraten und Grünen. Kann „Jamaika“ die Spaltung im Lande überwinden?   Read more

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Die neue Spaltung – warum wir mehr Zukunft wagen müssen

„Nicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten“, sagte der Spitzenkandidat der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde vor dem Wahlsonntag. Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. Vor allem in Ostdeutschland breitet sich ein Gefühl von Ohnmacht und Orientierungslosigkeit, von Wut und Angst und von Überforderung und Überreizung aus. Hier wurde die AfD nach der CDU zweitstärkste Partei. Der emotionale Klimawandel hat den ökologischen abgelöst. Vor 35 Jahren waren die Grünen Profiteure der Angst vor dem Kollaps, heute sind es die Rechtspopulisten. Read more

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Am Anschlag – der Terror und wir

Das Jahr 2016 begann wie es aufhörte: mit Ohnmacht und Wut. Die stundenlangen Überfälle auf überwiegend junge Frauen am Kölner Hauptbahnhof und der Anschlag vor wenigen Tagen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt macht viele ratlos und wütend. Ratlos, weil es nicht DAS eine Rezept gegen solche Angriffe auf unser freies und friedliches Leben gibt. Wütend, weil sie durch politische Fehler im Vorfeld erleichtert wurden. Die bittere Wahrheit: Deutschland ist 15 Jahre nach New York und 9/11 nicht auf Terror vorbereitet. Read more

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Über Armut und Ungleichheit und was wir dagegen tun können

Mit mehr als 850 Milliarden Euro in diesem Jahr gibt Deutschland viel Geld für seinen Sozialstaat aus. In den nächsten Jahren wird die Billionen-Marke erreicht werden. Eine älter werdende Bevölkerung und die Integration der neuen Geflüchteten bedeuten mehr soziale Ausgaben. Umso wichtiger wird die Frage, ob die Sozialausgaben im Hinblick auf die Zukunft gut angelegt sind. Die gute Nachricht: die Zahl der in erheblicher Armut lebenden Menschen geht nicht nur weltweit, sondern auch hierzulande erheblich zurück. Read more

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Das neue Deutschland – Was nach der Flüchtlingskrise auf uns zukommt

„Wir schaffen das“. Zu viel wurde in die drei Worte der deutschen Bundeskanzlerin hinein interpretiert. Inzwischen mag sie den Spruch des Jahres 2015 nicht mehr wiederholen. Er hätte ihr fast das Amt gekostet. Der positive Empfang und die Aufnahme hunderttausender geflüchteter Menschen in den Sommer- und Herbstmonaten des letzten Jahres waren nicht im Sinne aller Deutschen. Mit „Pegida“ begann eine kleine, aggressiv-populistische Minderheit gegen die Willkommenspolitik der Mehrheit zu agitieren bis ihre Forderungen politisch von der Sammlungspartei „Alternative für Deutschland“ aufgegriffen wurde und es geschafft hat, das Land zu spalten. Aus einer Flüchtlingskrise ist eine gesellschaftliche geworden, die das Land noch lange beschäftigen und verändern wird. Read more

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Neue Rechte? Wer die AfD und ihre Wähler nur in die rechte Ecke stellt, wird sie stärken

Kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, bei der die AfD aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erreichte, war ich auf einer Veranstaltung zum Thema „Neue Rechte“. Das Podium war links zusammengesetzt und sich daher schnell einig: „Die AfD ist die Partei der neuen Rechten – wehret ihren Anfängen!“ Endlich stimmt das alte Feindbild wieder. Dabei ist die AfD ein buntes Sammelbecken aus Protestwählern, die links und rechts auf Stimmenfang geht. Read more

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Viva Colonia? Eine Stadt, ihr Skandal und die Folgen

In wenigen Wochen gilt in Köln wieder der Ausnahmezustand: der Karneval kennt keine Kölner, sondern nur Jecken. Ein Lied wird dann immer in den Kneipen und auf Partys gespielt: „Viva Colonia“. Die Lust auf Spaß wird diesmal vielen vergehen, auch wegen der Liedzeilen „Wir sind multikulinarisch und multikulturell. Mir sind in jeder Hinsicht aktuell – auch sexuell. Da sind wir dabei! Das ist prima!“ Das Lied haben an Silvester viele offenbar falsch verstanden, als Einladung zur eigenmächtigen Sex-Party gegen den Willen der betroffenen Frauen.

Köln war kein Zufall. Read more

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Front Deutschland?

Das Leben kann manchmal so einfach sein. Nicht die Franzosen sind dafür verantwortlich, dass Marine Le Pen mit dem „Front National“ am Sonntag stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in Frankreich wurde. Nein, auch die Deutschen sind schuld am Erfolg der Rechtspopulisten. So schreibt Ulrike Herrmann heute im Leitartikel der taz. Die taz versteht sich, seitdem die Grünen immer bürgerlicher und die Bürger immer grüner werden, als das Leitorgan der übrig gebliebenen Linken in Deutschland. In dem Maße, indem die real existierende Linke sich hierzulande täglich selbst erledigt, steigt offenbar die Verzweiflung in der Rudi-Dutschke-Straße unweit des Axel-Springer-Hauses. „Deutschland“, so der zentrale Befund, „hat sich auf Kosten seiner Nachbarn saniert.“ Mit Dumpinglöhnen zerstört Deutschland Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit und hat durch „Tricksereien… jetzt einen Wettbewerbsvorteil von etwa 20 Prozent.“ Die französischen Parteien seien dagegen machtlos, der Erfolg des Front National unausweichlich. Read more

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10 Jahre Angela Merkel: Alternativlos in die Zukunft?

 

„There is no alternative“ gehört zu Angela Merkels Lieblingsredewendungen. Nach 10 Jahren Amtszeit als Bundeskanzlerin gibt es zu Angela Merkel derzeit keine Alternative. So sehen es zumindest die Wähler. Nach einer neuen Allensbach-Befragung meint nur jeder Fünfte, dass ein anderer Politiker besser mit der aktuellen Situation fertig würde. Auf die Frage, welcher Politiker in Frage kommt, bekommt Horst Seehofer, der bayerische Ministerpräsident, mit 6 (!) Prozent die meisten Stimmen. So unangefochten wie Merkel regierte nicht einmal Helmut Kohl, der es auf 16 Jahre Kanzlerschaft brachte. Read more

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Willkommen Millionen?! Warum wir einen neuen Patriotismus brauchen

Erlebt Deutschland einen neuen nationalen Notstand? Angesichts der erwarteten 800.000 neuen Flüchtlinge allein in diesem Jahr wird der Ton in Politik und Bevölkerung rauer. Eine „radikale Wende“ fordert der Erfurter Oberbürgermeister und thüringische SPD-Vorsitzende und will unter anderem die Beschulung von Flüchtlingskindern aussetzen. Read more

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