Margaret Heckel

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Die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei

Margaret Heckel am 3 Kommentare

Nummer zwei in Bremen, vor der CDU: Das ist doch was, da geht noch was. Die Grünen sind eindeutig auf dem Weg zur Volkspartei. Zwar darf nach der gewonnenen Wahl in Bremen und Bremerhaven auch die SPD wieder jubeln, doch die klaren Sieger sind wieder die Grünen.

Alles sieht danach aus, als ob sie sich dauerhaft über 20 Prozent oder zumindest in dieser Nähe halten können. Alles sieht danach aus, als ob die Mitte der Bevölkerung inzwischen da angekommen ist, wo die Grünen immer schon sind – gegen Atomkraft, für nachhaltige Wirtschaft, irgendwie freundlich, irgendwie angenehm, vor allem sympathisch. Weiterlesen

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Ein Schuldenschnitt für Griechenland ist unausweichlich

Margaret Heckel am 70 Kommentare

So zögerlich wie die EU die Schuldenkrise angepackt hat, laviert sie sich nun durch das anhaltende Desaster. Dabei ist inzwischen unausweichlich, die griechische Misere mit einem Schuldenschnitt zu beenden.

Die Gedankenspiele sind absurd, dass das Land seine alte Währung Drachme zurückholen könnte. Chaos, Schlangen vor den Banken und der endgültige Zusammenbruch der griechischen Wirtschaft wären die unmittelbare und unausweichliche Folge – selbst wenn es gelingen würde, einen derartigen Schritt buchstäblich über Nacht und damit ohne Vorwarnung auszuführen (und nur nebenbei: das würde natürlich nicht gelingen!). Weiterlesen

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Die Grenzen sind offen – und kein Osteuropäer kommt?

Margaret Heckel am 6 Kommentare

Länger als die meisten anderen Länder in der EU haben wir unsere Grenzen für Osteuropäer abgeschottet. Nun sind sie offen. Jedes Mitglied der Europäischen Union kann sich auch in Deutschland niederlassen und hier arbeiten.

Anders als zur Jahrtausend-Wende löst diese Freizügigkeit nur noch bei den Gewerkschaften die üblichen Beißreflexe aus. Der deutsche Arbeitsmarkt insgesamt ist mit unter drei Millionen Arbeitslosen inzwischen robust genug, auch mehrere hunderttausend Zuzügler zu verkraften. Doch viel wahrscheinlicher ist, dass sehr viel weniger Menschen aus Osteuropa zu uns kommen wollen. Weiterlesen

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Wenn der ADAC „Sprit-Sozialismus“ beklagt

Margaret Heckel am 3 Kommentare

Das war ein klassisches Eigentor, das sich die Mineralöl-Industrie zu Ostern geleistet hat. Über die „Welt am Sonntag“ lancierte die Brache, dass das Benzin knapp werden würde. In Baden-Württemberg zeigte eine Tankstelle sogar einen Preis von 9,99 Euro pro Liter Super an, um die Tankenden vom Tanken abzuhalten. Weiterlesen

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Die K-Frage als K.O.-Kriterium für die Grünen

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Hammerhart: Die erste bundesweite Umfrage sieht die Grünen in der Sonntagsfrage vor der SPD, mit 24 zu 23 Prozent. Was Emnid im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erfragt hat, ist natürlich nur eine Momentaufnahme. Doch bei den Grünen hat sie schon dazu geführt, dass nun eine Zerfleischungsdebatte über die Kanzler-Frage beginnt: Soll die Partei einen Kanzler-Kandidaten küren? Wenn ja, wann? Und natürlich: Wer könnte dafür ein Kandidat sein?

Da erwartet uns ein Spektakel, das weit unterhaltsamer werden dürfte als Kanzlerkandidat Guido W. mit seiner 18 unter den Schuhsohlen. Wenn eine Partei, die sich so sehr um Kollektivführungen, Doppelspitzen und Realo-Fundi-Realo-Fundi-Ausgewogenheit müht, Gedanken um eine Nummer Eins macht, ist der Absturz nicht mehr weit.

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Mehr Vätermonate, weniger Müttermonate

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Familienministerin Kristina Schröder stoppt die im Koalitionsvertrag vorgesehene weitere Ausdehnung der Vätermonate. Sie sind so populär, dass eine Erhöhung von den jetzigen zwei auf drei oder vier Monate die Staatskasse zu sehr belastet hätte. Damit allerdings wird nun auch die Entwicklung gestoppt, dass mehr Väter sich um ihren Nachwuchs kümmern. Es sei denn, Schröder verteilt die insgesamt 14 Monate Elterngeld endlich gerecht: die Hälfte für die Frau, die Hälfte für den Mann. Weiterlesen

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FDP: Warum der Neuanfang diesmal schwieriger wird als 2001

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Es muss an den geraden Zahlen liegen: Schon einmal, vor zehn Jahren, stand die FDP vor dem Aus. In kaum einem Länderparlament mehr vertreten, im EU-Parlament rausgeflogen. Damals putschte ein Generalsekretär namens Guido Westerwelle gegen einen Parteivorsitzenden namens Wolfgang Gerhardt.

Zehn Jahre später ist nun auch die Dekade Guido Westerwelles beendet. Der Mann, der damals als frisch, unkonventionell und angenehm anders rüberkam gilt heute als kraftlos, ohne Ideen und überholt. Dennoch wiederholt sich Geschichte nicht einfach so. Die Renaissance der FDP wird 2011 um vieles schwieriger als sie 2001 war. Weiterlesen

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Die Lehren des 27. März 2011 – und wie es nun weitergeht

Margaret Heckel am 10 Kommentare

Auch in Zukunft ist Stuttgart immer eine Reise wert. Mehr denn je, wenn mit Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands amtiert. Das ist ein wirklich historisches Ergebnis eines ziemlich historischen Wahlabends.

Keine Frage, die Grünen sind die großen Gewinner dieses Abends. Ebenso ist klar, dass die sieben Moratoriums-Kernkraftwerke auch nach dem 15. Juni abgeschaltet bleiben. Denn auch dies wird in die Geschichte eingehen: Ein Wahlkampf, der mit einem einzigen Thema gewonnen oder verloren wurde, je nach Sichtweise. Weiterlesen

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Was, wenn Baden-Württemberg für Schwarz-Gelb verloren geht?

Margaret Heckel am 3 Kommentare

So vorhersehbar Sachsen-Anhalt war, so überraschend wird Baden-Württemberg am kommenden Sonntag. Momentan liegt Rot-Grün dort vor Schwarz-Gelb. Der CDU droht das größte anzunehmende Debakel – der Verlust der Macht nach 58 Jahren.

Noch ist es nicht soweit. In den vergangenen Jahren haben sich Wähler immer später entschieden, oft ist noch wenige Tage vor der Wahl der Trend gekippt. Bei dem sich anbahnenden Kopf-an-Kopf-Rennen können es zum Schluss wenige tausend, vielleicht nur einige hundert Stimmen sein, die den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage ausmachen. Weiterlesen

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Warum ein Grüner Marshallplan gerade jetzt nötig ist

Margaret Heckel am 5 Kommentare

Die schrecklichen Bilder aus Japan, das Leid und die Verwüstung dort, werden uns noch lange begleiten. Wenn das, was dort geschehen ist, wenigstens einen Sinn bekommen soll, müssen wir daraus lernen. Anders als nach Tschernobyl vor 25 Jahren ist inzwischen eine echte Energiewende möglich.

Die Erneuerbaren Energien sind soweit entwickelt, dass sie großtechnisch herstellbar sind und die Preise kontinuierlich fallen. „Grid parity“, also vergleichbare Kosten wie die traditionellen Energieträger Öl, Kohle, Gas und Atom, ist beim Onshore-Windstrom bereits erreicht und bei den anderen Erneuerbaren Energien in Sicht. Um diese Strecke zu verkürzen, ist ein Grüner Marshallplan notwendig. Davon könnte Deutschland in vielerlei Hinsicht profitieren. Weiterlesen

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E10 – und was die Öl-Lobby davon hat

Margaret Heckel am 12 Kommentare

Nun muss man sich auch noch um Automotoren sorgen! Vertragen die ärmsten das neue E10, das uns eine regulierungswütige Regierung vorsetzt? Oder geht der gemeine Otto-Motor in die Knie, wenn zehn Prozent Biosprit ihn umspülen?

Was derzeit an deutschen Tankstellen aufgeführt wird, ist eine Lobbyisten-Seifenoper der schlimmsten Güte. Der ADAC ist gegen den neuen Sprit, die Mineralölkonzerne sind gegen den neuen Sprit. Deswegen informieren die Tankwarte nicht, sondern schüren die Angst der Autofahrer weiter mit Aufklebern an den Tanksäulen. Und wie Schafe lassen sich Millionen Autofahrer einreden, ihr Motor sei in Gefahr. Weiterlesen

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