In Afghanistan wird gestorben. Täglich, vielfach und das schon seit Jahren. Durch todbringende Gewalt. Der Krieg fordert seine Opfer. Einfache Frauen, Kinder, Männer sind es und Soldaten der westlichen Alliierten. Hier ein Luftangriff, dort eine Sprengfalle.
Und kein Ende des Grauens in Sicht. Wer sehnte sich da nicht nach Frieden? Weiterlesen
Am Sonntag kommt es zum Klassiker: Deutschland spielt im WM-Achtelfinale gegen England. Wahrscheinlich kommt es auch diesmal wieder zum Elfmeterschießen und sehr wahrscheinlich erweisen sich die „Krauts“ als bessere Schützen.
Treffsicherheit würden wir auch gerne der deutschen Politik attestieren. Erinnern Sie sich noch an das jüngst, vor zwei Wochen, von Merkel und Westerwelle verkündete „Sparpaket“? Wie zwei Buchhälter haben Kanzlerin und Vize-Kanzler den „einmaligen Kraftakt“ (Merkel) vorgestellt. „Sozial unausgewogen“ lautete unisono das Urteil der öffentlichen und veröffentlichten Meinung danach. Ganz anders dagegen das Echo auf den Haushaltsplan der neuen britischen Regierung, ebenfalls eine „schwarzgelbe“. Weiterlesen
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:
Christian Wulff ist ein guter Kandidat. Er ist ein sehr guter. Zum Verhängnis wird ihm, dass Joachim Gauck ein besserer Kandidat ist. Das Bessere ist bekanntlich des Guten Feind, und so tut der niedersächsische Ministerpräsident gut daran, zu betonen, dass er seine Wahl nicht für ausgemachte – im wahrsten Sinne des Wortes von den Parteien ausgemachte – Sache hält, sondern um die Stimmen derer, die ihn in der Bundesversammlung wählen sollen, werben möchte. Weiterlesen
Bundespräsident Horst Köhler ist beleidigt und gekränkt. Missverstanden, und zu Unrecht kritisiert fühlt er sich. Das ist die Begründung, um das höchste Staatsamt der Bundesrepublik mit sofortiger Wirkung dem Bürger zurück zu geben.
Wie bitte? Ist denn der Bundespräsident, wenn er sich politsch äußerst, unantastbar? Oder gilt nicht vielmehr: Gerade er mobilisiert politische Debaten – auch gerade kontrovers streitige – in unserer Gesellschaft? In einer Demokratie gibt es keinen kritikfreien Raum für niemanden. Hat denn etwa Horst Köhler den Sozialkundeunternricht geschwänzt? Welches Vorbild gibt er vor allen Dingen für junge Menschen ab? Weiterlesen
Auch 6200 Stimmen Vorsprung können aus einem Verlierer keinen Sieger machen.
Dieser Ministerpräsident persönlich wie auch die schwarz-gelbe Koalition, die er führt, sind deutlich und brutal abgewählt worden. Zu Recht! Der misstrauische, sich überschätzende Rüttgers, der auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen wollte, jede Rolle überstülpte, von der er hoffte, dass sie Stimmen bringt, sich gegen seine eigenen Entscheidungen als mutiger Kämpfer darstellte, sich einerseits mit und andererseits gegen Merkel positionierte, wurde von seinen eigenen CDU-Leuten gemobbt, die ihm die Maske vom Gesicht rissen. Weiterlesen
Es hat mehr als hundert Tage gedauert, aber nun ist es soweit: Die FDP hat ihre Forderungen für eine große Steuerreform einkassiert. Die Realitäten der täglichen Politik haben die kühnen Pläne eingeholt. Auch wenn FDP-Chef Guido Westerwelle heute seinen Vize zur Präsentation vorgeschickt hat – die FDP ist umgefallen.
Angela Merkel hat dies nicht überrascht. Im Gegenteil: Sie rechnete von Anfang an mit genau diesem Ergebnis. Weiterlesen
Vor zehn Jahren hat Angela Merkel eine desolate CDU übernommen. Zwei Jahre nach der historischen Niederlage der letzten „bürgerlichen“ Koalition stand die Partei von Konrad Adenauer und Helmut Kohl mit dem Rücken zur Wand. Die Partei hatte den Wahlkampf zum Teil mit undeklarierten Spenden und aus „schwarzen Koffern“ finanziert.
Kohls „Mädchen“ nutzte ihre historische Stunde und wurde als Generalsekretärin zur Vorsitzenden gewählt, ein bis dato einmaliger Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Ohne eigene Hausmacht, ostdeutsche Naturwissenschaftlerin, aus protestantischem Elternhaus. Die CDU ist seitdem nicht mehr das, was sie damals war. Weiterlesen
Jetzt kommt es knüppeldick für Schwarz-Gelb. Und selbst Angela Merkel bleibt im neuesten Deutschlandtrend der ARD-Umfrage nicht mehr verschont. Sie hat den seit Jahren behaupteten Spitzenplatz als beliebteste Politikerin an Arbeitsministerin Ursula von der Leyen abgeben müssen.
Nur der „forsche Theo“, Verteidigungsminister zu Guttenberg hat noch mehr Sympathiewerte als die Kanzlerin abgeben müssen. Und die „Rote Laterne“ schwingt ausgerechnet der „gelbe Star“, unser aller Außenminister Guido Westerwelle. Wahrlich ein Desaster für die Koalition und alles andere als gute Aussichten für Nordrhein-Westfalen, wo sich „Rüttgers Club“ im Mai zur Wiederwahl stellen muss. Weiterlesen
Natürlich ware es ein verlockendes Experiment: Schwarz-Grün im größten Bundesland als Vorstufe zu Schwarz-Grün im Bund 2013. Und wenn die Zahlen es am Wahltag nicht anders hergeben, würde NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers diese Koalition wohl auch versuchen – auch wenn er sich jetzt gerade klar zur FDP als Wunschpartner bekannt hat.
Für Angela Merkel aber wäre dieses Experiment brandgefährlich – und zwar gerade, weil es für sie im Bund 2013 durchaus eine sehr interessante Option ist. Weiterlesen
Was bleibt nach den Debatten um die Günstlingswirtschaft des Vizekanzlers Guido Westerwelle, ist jener fade Nachgeschmack, der nachhaltig Politikverdrossenheit erzeugt.
Ohne Not ist die diplomatische Weste meines Vaterlandes bekleckert, das Ansehen der Regierung, die politische Kultur. Eine Kampagne gegen Westerwelle? Ja sicher, aber Herr Guido ist Täter wie Opfer zugleich. All seine Verteidigungsversuche waren fadenscheinig, wenn nicht erlogen. Weiterlesen
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur „The European“:
Guido Westerwelle ist erledigt; als Parteichef der FDP, als Vizekanzler, als Politiker. Ich sage das nicht mit Genugtuung. Oder Häme. Es ist eine Feststellung. Ich möchte sie begründen:
Als Parteivorsitzender ist Guido Westerwelle nicht mehr zu halten, wenn die FDP in Nordrhein-Westfalen nicht mehr mit in der Landesregierung sein wird. Es gab Erhebungen, noch vor dem Diktum zur spätrömischen Dekadenz, da waren die Liberalen noch etwas über der Fünf-Prozent-Hürde. Weiterlesen