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Der Krieg gegen Israel ist die Fortsetzung des Holocausts

Vortrag, gehalten vor der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., Sektion Bremen, 11. April 2024

Beginnen wir mit der humanitären Krise, die einem das Herz zerreißen muss. Allein im Flüchtlingslager Zamzam verhungern pro Stunde zwei Kinder. Hunderttausende Kinder werden, innerhalb des kommenden Jahres sterben. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen, die ihre Hilfsoperationen wegen der unsicheren Lage einstellen musste, sind 18 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht.

Moment: 18 Millionen? Dann kann nicht Gaza gemeint sein, wo überhaupt nur zwei Millionen Menschen leben. Nein. Wir reden vom Sudan. Das Massensterben dort ist Folge eines Machtkampfs und eines Bürgerkriegs, vor allem aber Folge einer Politik der ethnischen Säuberung und des Einsatzes von Hunger als Waffe in der Provinz Darfur. Und wie reagiert die internationale Gemeinschaft? Die Weltöffentlichkeit? Gibt es Beschlüsse des Sicherheitsrats? Anklagen vor dem Weltgerichtshof? Jetten die Außenminister der USA und der EU hin und her, um ein Ende der Gewalt zu vermitteln? Richten die USA eine humanitäre Luftbrücke ein? Ist die Bundeswehr vor Ort, um die Lebensmittelverteilung zu schützen? Vor allem aber: Gibt es an westlichen Universitäten täglich Demonstrationen? Organisieren Intellektuelle Petitionen, bekunden ihre Betroffenheit und Empörung? Schreiben sich Leitartikler die Finger wund?

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Ist der Antisemitismus eine Spielart des Rassismus?

Aufgrund eines Server-Absturzes musste der Beitrag neu gepostet werden. In Einzelheiten – Zwischenüberschriften etwa – weicht er vom Original ab.  A.P.)

Ist der Antisemitismus eine Spielart des Rassismus? Die Frage mag abwegig klingen. Schließlich trieben die Nationalsozialisten ihren Rassenantisemitismus so weit, dass sie meinten, faktisch das ganze jüdische Genpool (so haben sie es nicht genannt, aber darauf lief es hinaus) auslöschen zu müssen: Männer, Frauen, Kinder, Säuglinge. Sonst wäre die arische Rasse und damit die gesamte Menschheit nicht sicher vor dem zerstörerischen Wesen des Judentums.

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Ein schlechtes Ei? (Ja: Teil 2 und Schluss)

Ich hatte angekündigt, eine Kritik auch jener Teile des „Plädoyers“ der „Initiative GG 5.3“ vorzulegen, die ich im Kern für einen akzeptablen Beitrag zur Diskussion um die Bedeutung der Bundestagsresolution zu BDS halte. Leider bin ich im Verlauf der Auseinandersetzung mit dem Plädoyer zum Ergebnis gekommen, dass es auch ohne die Angriffe auf die Erinnerungskultur ein hochgradig problematisches und in manchen Formulierungen verfassungswidriges Dokument ist.

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Ein schlechtes Ei? (Teil 1)

Eine berühmte Karikatur in der satirischen Zeitschrift „Punch“ aus dem Jahr 1895 trägt den Titel „Wahre Bescheidenheit“. Sie zeigt einen Bischof, der das Frühstücksei eines jungen Pfarrers mustert und sagt: „Ich fürchte, Sie haben da ein schlechtes Ei bekommen!“ Der eingeschüchterte Gast antwortet: „Nein, Mylord, ich versichere Sie: Teile davon sind hervorragend!“ So ähnlich geht es mir mit dem „Plädoyer“ der „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“. Teile davon sind hervorragend. Oder zumindest nicht völlig ungenießbar.

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Initiative GG5.3: Generalverdacht gegen die Erinnerungskultur

Über das „Plädoyer der Initiative GG5.3 Weltoffenheit“ wurde schon viel geschrieben, auch viel Kritisches. Ich möchte hier nicht eine umfassende Kritik zu leisten versuchen, sondern den Kernsatz des Plädoyers untersuchen. Er lautet: „Die historische Verantwortung Deutschlands darf nicht dazu führen, andere historische Erfahrungen von Gewalt und Unterdrückung moralisch oder politisch pauschal zu delegitimieren.“

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Holocaustgedenken als koloniales Denken

Ralf Michaels ist ein deutscher Jurist und Geschäftsführender Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg. Außerdem ist er nach eigener Einschätzung ein Kenner der „kolonialen Denkungsart“, zu der nach seiner Meinung die „Universalisierung des Holocausts“ gehört. Mit anderen Worten: Er relativiert den Holocaust mit linken Argumenten.

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Mit Carl Schmitt und Co. gegen die „Spätmoderne“: Achille Mbembe

Ich hatte mir vorgenommen, so zu tun, als wüsste ich nicht um die antizionistischen und antijudaistischen Äußerungen Achille Mbembes; ich wollte seine Arbeit unter Ausklammerung dieser Äußerungen bewerten, wie es seine Verteidiger*innen verlangen. Es ging nicht.

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Assmann, Brumlik, Leggewie, Neiman und Co.: Beredtes Schweigen

Wie so oft bei deutschen Debatten, gibt es auch bei der Debatte um Achille Mbembe die Neigung, statt über die Sache – die antizionistischen Äußerungen und Handlungen des Philosophen – zu diskutieren, sich über Begriffe zu echauffieren.

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Der gute Herr Detjen und der böse Herr Klein

Man kann nicht behaupten, dass sich die öffentlich-rechtlichen Medien in der Diskussion um Achille Mbembe mit Ruhm bekleckern. Besonders befremdlich ist die Rolle von Deutschlandfunk und Deutschlandfunk Kultur. Kritiker Mbembes werden dort unwidersprochen diffamiert; und zwar immer wieder. Zuletzt tat sich Stephan Detjen mit einem Kommentar hervor, den man nur als unverschämt bezeichnen kann.

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Vergleich ist nicht gleich Vergleich

Darf man in Deutschland – oder überhaupt – den Holocaust mit anderen Verbrechen vergleichen? Selbstverständlich. Freilich wird von interessierter Seite so getan, als sei das verboten.

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