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Nicht nur zur Weihnachtszeit

„Die fetten Jahre sind vorbei“ hieß vor Jahren ein erfolgreicher deutscher Kinofilm. Eine Clique junger, wohlstandsverzweifelter Studenten entführt einen arrivierten 68er und träumt  vom Klassenkampf 2.0. Der ist auch in diesem Jahr ausgeblieben. Die Krise hat das Land nicht so verunsichert wie in anderen Ländern, deren Bevölkerung auf die Straßen ging (Griechenland, Irland, England).

Die Deutschen sind erstaunlich cool geblieben und haben sich resistent gegenüber linken und rechten Versuchungen gezeigt. Von den Debatten um „Stuttgart 21“ und das Buch von Sarrazin hat sich die große Mehrheit der Bürger nicht abbringen lassen. „Politikverdrossenheit“ war einmal und scheint out. Die größte Sorge galt wieder einmal der Währung. Weiterlesen

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Auf die Lehrer kommt es an!

Glückwunsch Deutschland! Seit dem neuen PISA-Test spielen wir nicht mehr 2., sondern 1. Bundesliga. Aber dümpeln immer noch im Mittelfeld der Bildungsländer, weil auch die bisherigen PISA-Sieger nicht nachgelassen haben. Lehrer und Schüler schöpfen ihr bisheriges Potenzial nicht aus. Immerhin: die Migrantenkinder werden besser.

Noch fehlt sie, die Bildungsbewegung in Deutschland. Weiterlesen

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Generation Geißler – Warum wir mehr von ihnen brauchen

Der 80jährige hat es allen gezeigt. Den Gegnern, den Befürwortern und den Medien von „Stuttgart 21“. Heiner Geißler hat geglänzt. Da Capo!

Jetzt wird es ein „Stuttgart 21 plus“ geben. Ein „Plus“ an Mitsprache, Gemeinwohl und Umweltschutz. Aber keinen „Stopp“ des Vorhabens. „Plus“ wird zwar teurer, aber der Ausstieg, der noch teurer kommen würde, soll vermieden werden. Damit ist Ministerpräsident Stefan Mappus gerettet, auch wenn der Preis der Landtagswahlen im März eine „große“ Koalition oder ein schwäbisches schwarzgrün ist. Weiterlesen

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Marktwirtschaft braucht Moral und Akzeptanz

Was unterscheidet eine Wirtschaft von einer Räuberbande? Regeln kennt auch eine Bande. Ebenso Vertrauen und Netzwerke. Der bestimmende Unterschied liegt in der Vorstellung einer guten und gerechten Ordnung, die von einer Mehrheit in der Bevölkerung auch akzeptiert wird. An der Akzeptanz hat es zuletzt gefehlt. Zwar war die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise nicht „made in Germany“, sondern made in the USA. Dennoch haben deutsche Banken und Unternehmen mächtig mitgezockt beim Spiel der leeren Kredite.

Höchste Zeit also für mehr Moral und Gemeinwohlorientierung. Das neue „Leitbild der Manager für verantwortliches Handeln in der Wirtschaft“ ist eine Kampfansage der deutschen Wirtschaftselite gegen den zunehmenden Vertrauensverlust in der Gesellschaft. Weiterlesen

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Schwarz gegen Grün: Der neue Wettbewerb

Ein „Hirngespinst“ sei eine Koalition aus Union und Grünen wetterte Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag an diesem Montag. Die Kanzlerin setzt auf Konflikt und alte Stärken: Was unterscheidet CDU/CSU von den Grünen? Was sind die „no Go`s“? Und wer überlebt den neuen Wettbewerb der Volks- bzw. Mittelparteien?

Kurzfristig hat die Parteivorsitzende mit ihren Angriffen gegen die Grünen das eigene Lager stabilisiert. So geschlossen und harmonisch verlief lange kein Parteitag der CDU. Selbst der Generalsekretär und die neuen Stellvertreter haben beachtliche Ergebnisse erzielt, allen voran Norbert Röttgen. Das verschnupfte Echo der SPD zeigt, wohin die Reise geht: Die Grünen sind längst auf dem Weg, die Sozialdemokraten als „zweite Volkspartei“ zu beerben. Die offene Frage ist nur, mit wem sie koalieren wird. Weiterlesen

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Sind wir alle Feministen?

Ein bizarrer, aber wichtiger Streit, den sich diese Tage Bundesministerin Schröder und Frauenrechtlerin Schwarzer liefern. Es geht um die Frage nach der vielleicht letzten Ideologie: Was wird aus dem Feminismus? Die Frauen, die sich offen zu ihm bekennen, sind überschaubar geworden. Die Familienministerin erklärt dieses fehlende Bekenntnis mit der verblüffenden Einsicht sinngemäß: „Wir brauchen den Feminismus heute nicht mehr, aber ohne ihn wäre ich nicht Ministerin geworden“.

Danke und Tschüs? Damit wäre ein wichtiges Thema beerdigt. Die Grundfrage bleibt: Wieso gibt es trotz Gleichberechtigung in der Verfassung keine Gleichstellung in der Wirklichkeit? Weiterlesen

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Er-Lösung? Die Medien und der Ruf nach dem Messias oder: Obama, Guttenberg und Co können vieles, aber nicht alles

Hochmut kommt vor dem Fall. Im Fall Obama war es auch der Hochmut der Medien und Wähler. Aus dem „Yes, we can“ sollte ein „Yes, he can“ werden. Jetzt haben sich die Wähler, voran Frauen und Jüngere, enttäuscht abgewandt und so zum Triumph der erzkonservativen Republikaner beigetragen. Der „Messias“ muss seine Mission bereits nach zwei Jahren abbrechen und das übliche Verhandeln mit dem Gegner beginnen.

Die Medien haben Obama hoch- und zuletzt runter geschrieben. Zu spät hat der amerikanische Präsident erkannt, was auf dem Spiel steht. Und zu wenig hat er die konkreten Chancen seiner Wähler – Schwarze, Frauen und die Jungen – verbessert. Mit einer noch so wichtigen Gesundheitsreform ist auch in den USA kein politischer Blumentopf zu gewinnen. Gefehlt hat bis zuletzt ein übergreifendes Projekt, das seine Wähler anspricht und sie überzeugt.

In Deutschland soll der junge zu Guttenberg die Bürger vom Politalltag erlösen. Weiterlesen

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Zwangsehe oder Zugewinngemeinschaft: Was will Schwarzgelb?

Pünktlich zum einjährigen Jubiläum des Regierungsbündnisses verschärft die Koalition aus CDU/CSU und FDP die Regeln gegen Zwangs- und Scheinehen. Auch diese Nachricht passt in das unglückliche Bild: Während die Wirtschaft boomt, stagniert die Regierung auf einem überraschend niedrigen Niveau. An den Ergebnissen allein kann dies nicht liegen. Die Arbeitslosigkeit geht zurück, die Kauflaune steigt und in Brüssel kämpft eine eiserne Kanzlerin für deutsche Interessen.

Zu einfach wäre es „mehr Kommunikation“ einzufordern. Was soll ihr Inhalt sein? „Koalition des Aufschwungs?“ Solche Botschaften nehmen die Bürgerinnen und Bürger den Politikern schon lange nicht mehr ab. Die Urheberschaft dieses Erfolgs teilen sich viele. Weiterlesen

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Stuttgart 21, Rente mit 67: Plädoyer für eine Politik der Standhaftigkeit

In einer modernen Demokratie geht es um Stimmen und die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger. Nicht um Stimmungen. Politiker, die Demokratie mit Demoskopie verwechseln, müssen dies zwangsläufig anders sehen. Ihnen geht es um einen permanenten Kampf der Stimmungen. Egal, ob ein Bahnhof vor bereits 15 Jahren oder eine Rentenreform von einer Großen Koalition beschlossen wurde: alles soll wieder rückgängig gemacht werden können.

Als Legitimation dienen zweifelhafte Umfragen nach dem Motto „Haben Sie Verständnis für die Proteste gegen Stuttgart 21?“ oder „Sind Sie für oder gegen die Rente mit 67?“. Solche Fragen lassen keine Differenzierung zu. Moderne Gesellschaften sind jedoch immer auch komplexe Systeme, die sich nicht auf ein banales „ja“ oder „nein“ reduzieren lassen. Weiterlesen

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Wir Deutschländer

Die Wirtschaft brummt, der Aufschwung hält an und die Arbeitslosigkeit befindet sich auf einem Tiefstand. So gut ging es den Bürgern lange nicht mehr. Zeit also eine neue Identitätsdebatte zu führen, diesmal unter der Leitfrage „Wer ist feindlicher: die Migranten gegenüber den Einheimischen oder je gegenüber den Ausländern?“

Glaubt man in den letzten Tagen veröffentlichten Studien und ihren Schlagzeilen macht sich in deutschen Schulen eine neue „Deutschenfeindlichkeit“ breit, die prompt mit einer weiteren Studie konterkariert wird, wonach jeder vierte Deutsche ausländerfeindlich und rechtsextrem eingestellt ist. Mit solchen Studien wird, das wissen ihre Autoren und bezwecken es auch, Politik gemacht. Die Reaktionen der Politik sind (parteiübergreifend) wohlfeil. Weiterlesen

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Idefix gegen Obelix – Was uns Stuttgart 21 lehrt

Glaubt man führenden Wirtschafts- und Politikvertretern, verwandelt sich Deutschland in ein gallisches Dorf. Während die globalisierte Welt nach Innovationen und neuen Baustellen lechzt, verweigert das Land den Fortschritt. „Stuttgart 21“ wird damit zum Symbol und Fanal. Welchen und wie viel Fortschritt, Beschleunigung und Modernisierung wollen wir uns leisten?

Mit den Grünen ist eine „Generation Idefix“ salon- und politikfähig geworden. Es sind längst nicht mehr Krawallmacher und Staatsgegner, die gegen Kraftwerksneubauten und Stuttgart 21 demonstrieren und auf die Barrikaden gehen. Der Protest gegen Innovation und Modernisierung „von oben“ geht durch alle Lager und Milieus hindurch. Besonders aktiv sind die Kinder bürgerlicher, eher der Union und der FDP nahe stehender Eltern. Weiterlesen

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