Liebe Grüne,
leicht fiel es mir nicht, diesen Brief zu schreiben. Fast kam es mir so vor, als würde ich einer alten Freundin die Freundschaft aufkündigen. Seit ich wählen darf, habe ich die Grünen gewählt. Bei der nächsten Bundestagswahl werde ich es zum ersten Mal nicht mehr tun. Ihr wollt sicher wissen, weshalb. Weiterlesen
Der Bundesinnenminister hat in der „BILD am Sonntag“ einen Zehn-Punkte-Katalog zum Thema „Leitkultur“ veröffentlicht. Sein Essay konstruiert deutsche Identität als Gegenentwurf zu plumpen Islam-Klischees. Doch der eigentliche Sündenfall ist seine relativierende Sicht auf die NS-Vergangenheit.
Er wollte doch nur eine „Debatte“ in Gang bringen. So begründet Thomas de Maizière seine zehn Thesen zur deutschen „Leitkultur“, die er am Sonntag doppelseitig in der BamS ausbreitete. Doch leider erzeugte sein bizarrer Identitäts-Katechismus in erster Linie Spott – und scharfe Kritik, die mit ebenso scharfen Gegenangriffen gekontert wurde: „Nicht, was Thomas de Maizière gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird“, erklärte CDU-Vize Julia Klöckner. Damit könnte der letzte Akt des Dramoletts beginnen: Nochmaliger Aufzug des Chors der Empörten, Finale Furioso, und dann Bühne frei für die nächste Wahlkampf-Posse.
Doch es gibt tatsächlich Diskussionsbedarf. Denn was der Bundesinnenminister vorgelegt hat, ist skandalös.
Das Referendum in der Türkei zur Einführung eines Präsidialsystems hat Erdogan vor allem auch deshalb gewonnen, weil in der europäischen Diaspora größere Mehrheiten mit Ja gestimmt haben als im Mutterland selbst. In Deutschland waren es 63,1%. Viele Kommentatoren äußerten ihr Unverständnis darüber, dass die Türken in Deutschland Demokratie und Wohlfahrtsstaat genössen, dann aber von der Couch aus ihren Brüdern und Schwestern in der Türkei eine Diktatur verordneten. Dieses Verhalten ist tatsächlich nur schwer zu verstehen. Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass hier Protest am Werke war, dass etliche Türken es den Deutschen heimzahlen wollten, dass sie hier nicht als vollwertige Bürger angesehen werden. Deprimierend ist der Befund allemal. Weiterlesen
Der „Spiegel“ brachte es auf den Punkt: im täglichen Newsletter „Die Lage“ konnte ich lesen: Das Eklat um Sigmar Gabriels Israelreise „zeigt vor allem eines: Die historisch bedingte Sonderbehandlung Israels stößt mit der Regierung Netanyahu an ihre Grenzen.“
Im Jahre 1748 erschien in Genf ein Buch, das sich in der Folgezeit zu einer der bedeutendsten Schriften der Staatsphilosophie entwickeln sollte: „Der Geist der Gesetze“ von Baron de Montesquieu. Der Autor unterscheidet darin drei Staatsformen – Republik, Monarchie und Despotie – und ordnet ihnen bestimmte Merkmale zu. Zur Republik, heute würden wir sagen: Demokratie, gehört für den französischen Philosophen die Trennung der wichtigsten Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative, weil ihre Zusammenballung in einer Hand Freiheit und Gerechtigkeit der Untertanen beschädigen würde. Heute rechnen wir noch eine freie Presse als vierte Gewalt dazu. Die erste Verfassung eines Staates, in die das Postulat von Montesquieu Eingang gefunden hat, ist die amerikanische von 1787. Die darin verankerten „Checks and Balances“ wurden sprichwörtlich für ein Staatsgebilde, das es vermeidet, die Gewalten in wenigen Händen zu konzentrieren. Bis heute kann man Diktatur von Demokratie zuverlässig entlang der Scheidelinie „Gewaltenteilung ja oder nein?“ unterscheiden. Dieser demokratische Lackmustest ist für die Lebenssituation der Menschen bedeutsamer als die Frage nach freien Wahlen. Weiterlesen
Jeder Journalist kennt das: die Korruption durch Nähe. Die notwendige Symbiose von Beobachter und Quelle führt zu Situationen, bei denen der Unterschied zuweilen verschwimmt. Deshalb sollte man gelegentlich die Themen wechseln. Die „Spiegel“-Journalistin Melanie Amann beschäftigt sich seit vier Jahren ausschließlich mit der AfD. Das hat ihrer Urteilskraft geschadet. Sie ist zu nahe dran.
In der „Jungen Freiheit“ gratuliert Matthias Matussek dem früheren Papst Benedikt XVI zum 90. Geburtstag. Das ist ein schöner Zug. Der Opportunismus der Amtskirche, die Joseph Ratzinger, so lange er auf dem Stuhl Petri saß, Hosianna zurief, um ihn und seine Theologie dann möglichst schnell zu vergessen und einem Papst zuzujubeln, der in Vielem das Gegenteil predigt, ist zutiefst unangenehm. Leider gründet Matusseks Lob auf Unkenntnis.
Kürzlich war es wieder so weit, die ersten warmen und sonnigen Tage des Jahres verführten Heerscharen von Auto-Pendlern dazu, das eingemottete Fahrrad aufzupumpen und den Weg zur Arbeit auf zwei anstatt auf vier Rädern zurückzulegen. Doch die armen ungeübten Gelegenheitsradler sahen sich sofort den allergrößten Gefahren ausgesetzt: Überall so genannte Fahrrad-Rowdys, die ebenfalls auf zwei Rädern zur Arbeit wollten, dies aber immer machen – auch bei Regen, Hagel, Schnee und winterlicher Dunkelheit. Weiterlesen
Melanie Amann kennt „Die Wahrheit über die AfD“. So heißt es jedenfalls auf dem Umschlag ihres Buchs über diese Partei der Neuen Rechten. Leider sind Amanns Kenntnisse in anderen Bereichen eher schwach. Und deshalb weiß sie am Ende zu wenig auch über die AfD; schon gar nicht die „Wahrheit“. Weiterlesen
Die Alternative für Deutschland weicht bis auf wenige Ausnahmen weiterhin der Frage aus, ob und wo sie überall rote oder besser gesagt braune Linien zieht. Manche Mitglieder zeigen trotz eines Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei Sympathien gegenüber der „Identitären Bewegung“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Anhänger von Björn Höcke hegen derweil Sympathien für den Kindermörder Assad. Weiterlesen
Klappentexte sind immer problematisch. Selten kann man sich auf sie verlassen, wenn man wissen will, worum es in einem Buch geht. Aber sie verraten einiges darüber, welche Leser der Verlag ansprechen will und welche Erwartungen er bei ihnen vermutet. Deshalb lohnt es sich, den Klappentext von „Judas“, dem neuen Roman von Amos Oz, zu analysieren.