avatar

Waffen für die Welt?

Erinnern Sie sich noch an Horst Köhler? Richtig: Gemeint ist der im letzten Jahr zurück getretene Bundespräsident. Grund für den überraschenden und historisch einmaligen Rücktritt waren umstrittene Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die er auch wirtschaftlich zu begründen versuchte.

Nun erleben wir seit wenigen Tagen eine Neuauflage der Debatte. Diesmal steht die Bundesregierung im Feuer der Kritik. Es geht um Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, Israel und Angola. Mit diesen Ländern stehen wir weder auf Kriegsfuß noch stehen sie auf der Liste böser Schurkenstaaten. Weiterlesen

avatar

Deutschland, ein Sommermädchen

 

Gucken Sie Frauenfußball? Dann sind Sie männlich und über 60. So zumindest sieht es die Statistik. Offenbar erfreuen sich ältere Männer in diesem Land eher daran, wenn Frauen im Alter zwischen 20 und 30 kicken als Frauen im Alter der DFB-Auswahl.

Ich bin knapp 40 Jahre, habe mir die bisherigen Spiele unserer Frauen angesehen und gestehe: ich bin positiv überrascht! Soviel Dynamik, Kampfesmut und Leidenschaft hätte ich nicht erwartet. Kaum ein Unterschied zum Teamgeist der Männer im deutschen Trikot. Weiterlesen

avatar

Die Griechen und wir


Europa atmet auf. Griechenland will brutalstmöglich sparen. Auch gegen das eigene Volk. Auf Dauer wird die Politik ohne Akzeptanz und Unterstützung durch die eigenen Bürger das Blut-und-Tränen-Paket nicht durchhalten. Mehr Phantasie und neue Geschäftsmodelle sind gefragt. Klientelpolitik und Korruption haben das Land in die Katastrophe geführt.

Konsequenter und zukunftsfähiger wäre ein Schuldenschnitt im Wege einer Umschuldung gewesen. Europa übernimmt zwar eine Ausfallbürgschaft für Griechenlands Gläubiger, verweigert bislang jedoch ein echtes Aufbauprogramm. Wenn die Kassen leer sind, reichen Kredite allein nicht aus. Weiterlesen

avatar

Steuern runter, Schulden rauf?


Westerwelle ist tot, es lebe die neue FDP? Wer geglaubt hat, mit dem halben Abgang des Außenministers seien die Liberalen wieder mitten im Leben angekommen, der hat sich gründlich geirrt.

Die Partei der Steuersenkung lebt und hat nichts gelernt. Aus purer Verzweiflung und Ideenlosigkeit holt die neue Führung die alte Steuernummer aus der Schublade. Zwar sprudeln die Steuereinnahmen dank der guten Konjunktur, doch die Krise der Jahre 2008 und 2009 ist noch längst nicht überstanden. Weiterlesen

avatar

Wozu noch FDP?

Die FDP versucht es seit Monaten mit den Bremer Stadtmusikanten: „Etwas Besseres als den Tod finden wir überall“. Nur wo und mit wem? Heißen die ausrangierten Westerwelle, Brüderle und Homburger heute Rösler, Bahr und Lindner? Das Rezept der bloßen biografischen Verjüngung wird nicht aufgehen.

Erinnert sich noch jemand an Ahlhaus und Mappus? Die vor wenigen Monaten bzw. Wochen aus dem Regierungsamt (der einen in Hamburg, der andere in Baden-Württemberg) gefegten Männer waren mit knapp unter bzw. über 40 Jahren die „jüngsten Alten“ der Republik. Nein, Jugend allein ist keine Tugend. Weiterlesen

avatar

Neue FDP?

Es darf wieder regiert werden. Die FDP hat sich rechtzeitig vor ihrem Parteitag in Rostock an diesem Wochenende berappelt. Der neue Parteivorsitzende Philipp Rösler hat sich durchgesetzt. Die alte Garde um Guido Westerwelle, Rainer Brüderle und Birgit Homburger ist degradiert, auch wenn die Form gewahrt wurde und alle drei weiterhin mitmachen dürfen – bis auf weiteres.

Damit sind die Sündenböcke der letzten Monate aus dem Weg geräumt. Der Koalitionspartner aus CDU/CSU kann die FDP nicht mehr für das schlechte Image der Regierung allein verantwortlich machen. Weiterlesen

avatar

Der Tyrannenmord ist ethisch erlaubt

Die Frage ist so alt wie aktuell: Ist die gezielte Tötung eines Tyrannen bzw. Terroristen gerechtfertigt? Der jüngste Fall: die Tötung des Al Kaida-Kopfes bin Laden.

Der erste Tyrannenmord geschah knapp 500 Jahre vor Christi Geburt und galt als Geburtsstunde der Demokratie in Athen. Auch unter den Widerständlern gegen den Nationalsozialismus ist das Attentat auf Hitler lange diskutiert worden. Erst die Militärs Henning von Treschkow und Claus Schenk Graf von Stauffenberg konnten sich zu einer konsequenten Bejahung durchringen. Weiterlesen

avatar

Sind deutsche Mütter zu faul?

Wie kommt es, dass hierzulande immer mehr Frauen, aber Mütter immer weniger arbeiten gehen? Über 66 Prozent aller Frauen sind inzwischen erwerbstätig, Tendenz steigend.

Doch die Zahl der Wochenarbeitsstunden der Mütter geht zurück, in Ost wie West. Vor allem der Anteil der vollzeitbeschäftigten Mütter ist gesunken: Selbst bei Kindern über 15 Jahren arbeitet in Deutschland nur jede vierte Mutter Vollzeit. Das ist europäischer Minusrekord. Väter dagegen erreichen, unabhängig vom Alter der Kinder, eine Quote von 96 Prozent. Weiterlesen

avatar

Die Aussteiger – Was wird aus der neuen FDP?

Was soll man von einem 38jährigen Parteivorsitzenden halten, der mit 45 aus der aktiven Politik ausscheiden will? Der kommende Parteichef der Liberalen will kein Gollum (so die traurige Gestalt aus dem „Herr der Ringe“) werden, den die Macht am Ende deformiert.

Ein Ausstieg mit Ansage, das unterscheidet den neuen Politikertyp Philipp Rösler zwar von den Polit-Aussteigern des letzten Jahres (Horst Köhler, Ole von Beust, Roland Koch), macht es aber nicht besser. Politik ist immer Macht auf Zeit, aber sie wird vom Volk verliehen (oder von den Mitgliedern bei der Wahl eines Parteiamtes). Weiterlesen

avatar

Schwarz-Grün 2.0.

Die CDU ist am Sonntag mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Farbe hat einen Namen: FDP. Die Liberalen haben sich aus der „Traumkoalition“ (Merkel) mit der Union verabschiedet. Dies allein an Fukushima festzumachen, greift zu kurz.

Das Wahlergebnis in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz lässt sich für die CDU nämlich durchaus sehen. In Stuttgart konnte die Partei absolut zulegen (200.000 Stimmen), in Mainz sogar prozentual. In beiden Ländern hätte es zu einer Koalition mit den Grünen gereicht. Die eigentlich dramatische Veränderung der beiden Landtagswahlen ist eine neue Koalitionslandschaft. Der CDU sind gleich zwei Optionen verloren gegangen: Große Koalition (SPD) und schwarz-grün. Weiterlesen

Scroll To Top